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15 Dezember 2017

BR-Klassik bleibt auf seiner angestammten UKW-Frequenz


Jahrelang stand es zur Diskussion, ob die digitale Jugendwelle „Puls“ des Bayerischen Rundfunks auf der UKW-Frequenz des Senders BR Klassik ausgestrahlt werden soll. Auch ich habe mich jahrelang für eine Verbleib des Klassik-Radios im UKW-Bereich eingesetzt. Nun heißt es tief durchatmen: „Puls“ wird weiterhin digital empfangbar bleiben, BR Klassik bleibt auf der UKW-Frequenz erhalten. In seiner Begründung zu dieser Entscheidung verweist BR-Intendant Ulrich Wilhelm auf die großen Fortschritte beim Ausbau des digitalen Übertragungsnetzes DAB+ in Bayern. Diese hätten eine hohe Dichte junger privater Sender auf DAB+ bedingt, die das Digitalradio heute zu einem deutlich attraktiveren Umfeld für die junge Marke PULS werden lässt.


Wie steht es um das Medium „Radio“?


Das Radio stellt bis heute ein echtes Massenmedium dar und galt schon als solches lange bevor das Fernsehen in den heimischen Wohnzimmern flächendeckend Einzug hielt. Radio hört man oft ganz „nebenbei“ zuhause, bei der Arbeit oder im Auto. Manchmal auch ganz bewusst, um ein Sportereignis oder Nachrichten zu verfolgen. Die vieldiskutierte Digitalisierung hat schon lange die Radiosender erreicht und so muss sich auch dieses Medium mit neuen Realitäten arrangieren und adäquate Antworten auf Herausforderungen der großen digitalen Revolution finden. Es gibt zahlreiche Sender, private wie auch öffentlich-rechtliche, die um die Gunst der Hörerinnen und Hörer konkurrieren. Jüngere Menschen nutzen sehr häufig das digitale Angebot und können zwischen einer Vielzahl von nationalen und internationalen Sendern wechseln. Die Hörerschaft besteht aber nicht nur aus jungen, technik-affinen Menschen. Auch Stammhörer, die schon seit vielen Jahren „ihrem“ Sender treu bleiben und ihr klassisches und analoges Radiogerät nutzen, dürfen nicht aus dem Auge verloren werden.  Schließlich gehört es nicht zuletzt zu unseren demokratischen Grundprinzipien, dass sich ein jeder über das Medium seiner Wahl über Zeit- beziehungsweise Tagesgeschehen informieren können muss. Es geht hier also nicht zuletzt auch um gesellschaftliche (kulturelle) Teilhabe.  Hiervon darf nach meinem Empfinden keine gesellschaftliche Gruppe beispielsweise aufgrund von technischen Hürden ausgeschlossen werden. So gilt es immer wieder vernünftige Lösungen für alle Hörer zu eruieren.


Die Entscheidung des Bayerischen Rundfunks solch eine Lösung, mit der im Grunde alle Parteien und Lager gut werden leben können. Mich freut der Ausgang in dieser Frage vor allem auch deswegen, weil ich mich seit 2014 kontinuierlich dafür eingesetzt habe, dass die Übertragungspraxis des BR so verbraucherfreundlich wie nur irgend möglich ausgestaltet bleibt. Insbesondere der im Raum stehende Frequenztausch von BR-Klassik und PULS hat mich dabei immer wieder in Form von Anträgen und Gesetzesentwürfen in meiner Arbeit im Bayerischen Landtag beschäftigt. Daher stellt der hier beschriebene Fall nicht zuletzt ein wunderbares Beispiel dafür dar, dass sich Hartnäckigkeit und Ausdauer auch in der Politik immer wieder lohnen.



13 Dezember 2017

EU-Fördergelder kommen auch bei uns in der Region an

Immer wieder höre ich bei meinen zahlreichen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie mit kommunalen Mandatsträgern den gefühlten Vorwurf, dass unsere Region gegenüber der Metropole München und dem Süden Bayerns benachteiligt würde. Gefühlt ist da was dran: Sanierung Gärtnerplatztheater München (125 Millionen Euro), dritte Stammstrecke München (4 Milliarden Euro), weiterer Konzertsaal München (im Gespräch sind 300 Millionen), da bleibt fast automatisch dieser Eindruck hängen.


Umso erfreulicher ist die Tatsache, dass sich auch in diesem Jahr einige Gemeinden in Unterfranken über Fördergelder aus dem Topf des ELER (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums) freuen dürfen. Gerne war ich deshalb bei der Übergabe der Förderbescheide in Esselbach mit von der Partie, bei dem der Leiter des Amtes für Ländliche Entwicklung, Porzelt, diese an die Bürgermeisterin der Stadt Marktheidenfeld sowie die Bürgermeister von Esselbach und Kreuzwertheim übergab.



Der Fond ist ein gutes Beispiel dafür, dass die EU auch bis in die kommunale Ebene hinein positiv wirkt. In Bayern werden so von 2014 bis 2020 jährlich Projekte zur Dorferneuerung oder zum Ausbau der Infrastruktur gefördert. Um ELER-Fördergelder zu erhalten, müssen die Projekte zwischen 25.000 und 1,5 Mio. Euro kosten. Der Fördersatz liegt bei rund 60 Prozent. In der Förderperiode 2014 bis 2020 werden so bayernweit 84 Millionen Euro auf verschiedene Projekte verteilt. Nach Unterfranken gehen davon Förderungen in Höhe von 14,5 Millionen Euro, womit auch die eingangs erwähnte gefühlte Benachteiligung unserer Region widerlegt ist.


Verschiedene Projekte in Unterfranken gefördert


Im Bezirk Unterfranken kamen mit der jetzigen Förder-Tranche davon etwa 4,1 Millionen Euro an. Insgesamt 12 Projekte werden gefördert. In Esselbach wird beispielsweise der Neubau des Dorfgemeinschaftshauses und der Umbau des ehemaligen Wirtshauses mit beinahe 900.000 Euro gefördert. In Rothof bei Rottendorf wird aus der Alten Schule ein Dorfgemeinschaftshaus gemacht, von der EU gibt es einen Zuschuss von 385.000 Euro. In Altfeld bei Marktheidenfeld wird ein Generationenpark geschaffen, in dem sich Jung und Alt begegnen können. 465.000 Euro aus dem ELER-Fördertopf erhält die Gemeinde dafür.


Bei der Übergabe der Zuwendungsbescheide war für mich vor allem die Erkenntnis wichtig, dass die jeweiligen Projekte aus Bürgerbeteiligungen hervor gegangen sind. Das halte ich für außerordentlich wichtig, da dann auch eine hohe Identifikation der Bevölkerung mit diesen Projekten einhergeht - was wichtig für die spätere Nutzung ist. Da ich selbst aus dem ländlichen Raum stamme, ist mir eine angemessene Förderung sinnvoller Projekte wichtig. Ich bin überzeugt, dass das Leben auf dem Land durch Dorfläden, Gemeinschaftshäuser und gute Infrastruktur aufgewertet und damit attraktiver wird. Ich hoffe, dass die verantwortlichen Bürgermeister in den Kommunen Unterfrankens auch in den kommenden Jahren erfolgreich Fördergelder beantragen und der ländliche Raum auch weiterhin gestärkt wird.



9 Januar 2017

Schwimmunterricht ohne Schwimmbäder?

„Jedes Kind muss schwimmen können!“, das ist schon lange eine Forderung der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. Dass die Durchführung des Schwimmunterrichts vor Ort aufgrund widriger Umstände wie fehlendem Personal und der Gefahrenlage immer schwieriger wird, leuchtet mir ein, dennoch heiße ich das nicht für gut. Geschlossene oder stark sanierungsbedürftige Schwimmbäder machen die Situation zusätzlich nicht besser.


Die Kommunen kämpfen, vor allem im ländlichen Raum, mit den vielfältigsten Aufgaben. Nun kommt vielerorts noch das Problem „Schwimmbad“ hinzu. Schwimmbäder zählen zu den freiwilligen Aufgaben der Kommune und sind somit auch finanziell nicht Landes- oder Bundesangelegenheit. Aufgrund fehlender Finanzmittel werden Schwimmbäder jedoch immer öfter geschlossen, anstatt saniert. Das Problem der Kommunen kann ich verstehen – das Geld ist knapp und es brennt an vielen Ecken und Enden. Dennoch kann es nicht sein, dass nun auch noch fehlende Schwimmgelegenheiten dem Schwimmen lernen im Wege stehen.




Michael Ziltz  / pixelio.de

Michael Ziltz / pixelio.de


In Unterfranken wurden bereits fünf Schwimmbäder geschlossen, zum Beispiel in Triefenstein. Das Schwimmbad in Frammersbach ist laut einer Anfrage an das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr von einer Schließung bedroht, viele weitere sind stark sanierungsbedürftig – ganz zu schweigen von den generell sanierungsbedürftigen Schwimmbädern im Regierungsbezirk.


Im Zuge der Schwimmbadsanierung gibt es natürlich verschiedene Förderprogramme wie beispielsweise die Förderung öffentlicher Schwimmbäder über das Finanzausgleichsgesetz, solange es sich um schulisch genutzte Becken handelt. Auch das Kommunalinvestitionsprogramm sieht Förderungen vor, wenn eine energetische Sanierung ansteht und das Schwimmbad der Schulinfrastruktur zuzuordnen ist. Hiervon hat beispielsweise nun die Gemeinde Triefenstein für das sanierungsbedürftige Bad in Lengfurt profitiert. Dennoch ist das nicht genug, denn auch der Unterhalt eines Schwimmbades stellt für Kommunen oft eine enorme Belastung dar. Ich plädiere daher für ein bayernweites, kommunales Förderprogramm, um den Erhalt kommunaler Schwimmbäder zu gewährleisten. Diese von uns FREIEN WÄHLERN schon öfter beantragte Forderung wurde von der CSU-Mehrheit nun schon mehrfach abgelehnt.


Erfreulicherweise hat sich der Einsatz in meinem Heimatort Gemünden bereits gelohnt, doch das soll kein Einzelfall bleiben. Ich werde mich deshalb auch weiterhin stark machen und zwar sowohl für die Sanierung kommunaler Schwimmbäder als auch für den Schwimmunterricht an allen Schulen, denn Schwimmen ist eine Grundfertigkeit, die Leben retten kann! Deswegen habe ich auch freudig zur Kenntnis genommen, dass der Bürgerentscheid zum Abriss des Hallenbades diesen nun vorerst einmal gestoppt hat.



21 Dezember 2016

Unterfranken profitiert von EU-Fördermitteln

Es sind vielfältige und vor allem zahlreiche Aufgaben, die ebenso wie in anderen Regierungsbezirken natürlich auch in Unterfranken gemeistert werden müssen. Viele davon verursachen horrende Kosten oder es fehlt schlichtweg das Geld, um sie  umzusetzen oder zu fördern. Umso erfreulicher ist es, dass auch der Regierungsbezirk Unterfranken von verschiedenen EU-Fördermitteln profitiert, die ich Ihnen einmal exemplarisch vorstellen möchte.


Zu den vom Freistaat Bayern verwalteten EU-Programmen zählen der Europäische Fonds für regionale Entwicklung, der Europäische Sozialfonds, der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und der Europäische Meeres- und Fischereifonds. Toll finde ich, dass mit Hilfe der verschiedene Fonds gleich mehrere Bereiche gefördert werden können. Für mich klang die Europäische Union immer fern, doch dass man die Spuren der EU-Fördermittel sogar bis nach Main-Spessart verfolgen kann, habe ich mit Hilfe einer Anfrage an das Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie herausfinden können.


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Im Regierungsbezirk Unterfranken sind viele verschiedene Projekte durch EU-Fördermittel unterstützt worden, beispielsweise die Sattler Altlast-Areale im Landkreis Schweinfurt mit 2.240.500 Euro oder die Errichtung von zwei Naturerlebniswegen in der Gemarkung Iphofen mit 44.449 Euro. Besonders freut mich, dass auch der Landkreis Main-Spessart in mehreren Bereichen von den Fördermitteln profitiert, beispielsweise durch 43.359 Euro Fördermittel für die Errichtung von Informationstafeln zur Besucherlenkung im Naturpark Spessart. In den Mittelschulen Karlstadt und Marktheidenfeld wurden mit Hilfe der Fördermittel der Europäischen Union außerdem Praxisklassen eingerichtet, das ist natürlich wichtig, denn nicht jede Kommune hat das Geld für die Einrichtung einer solchen.


Natürlich kann nicht jeder Antrag genehmigt werden, beispielsweise wurde das Projekt „BEELIVE“ der Bayerischen Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau / Fachzentrum Bienen“ mit Sitz in Veitshöchheim abgelehnt. Das ist natürlich schade, dennoch kann ich nur ermutigen, solche Schritte zu gehen! Vor allem im ländlichen Raum bieten EU-Fördermittel eine willkommene finanzielle Entlastung, man muss die Chance nur ergreifen, und sich um diese bewerben. Für diesbezügliche Fragen stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung!



21 Dezember 2016

Erwachsenenbildung gezielt fördern

Viele denken bei Erwachsenenbildung zu allererst an die Volkshochschulen, meist begleitet von einer hitzigen Diskussion des Kursangebots: der Yoga-Kurs ist mal wieder schon nach einer Stunde ausgebucht, Origami-falten ist eher etwas für kalte Winterstunden aber ein Kochkurs wäre mal wieder nicht schlecht. Erwachsenenbildung ist jedoch viel mehr als das!


Neben den Volkshochschulen gehören natürlich auch Bildungsträger wie beispielsweise Kolping zu Förderern der Erwachsenenbildung. Bei einem Gespräch im Bayerischen Landtag mit den Verbänden Erwachsenenbildung wurde einmal mehr deutlich: die Erwachsenenbildung wird seit langem vom Kultusministerium stiefmütterlich behandelt und ist seit 20 Jahren chronisch unterfinanziert. Schon lange will die CSU dagegen angehen, bis heute hat sich jedoch nichts getan.




Auf dem Bild der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion sehen Sie von links: MdL Günther Felbinger, Prof. Dr. Klaus Meisel (1. Vorsitzender Volkshochschulverband), Wilhelm F. Lang (Verbandsdirektor Volkshochschulverband) und MdL Prof. Dr. Michael Piazolo

Auf dem Bild der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion sehen Sie von links: MdL Günther Felbinger, Prof. Dr. Klaus Meisel (1. Vorsitzender Volkshochschulverband), Wilhelm F. Lang (Verbandsdirektor Volkshochschulverband) und MdL Prof. Dr. Michael Piazolo


Wir FREIE WÄHLER haben daher bereits im Haushalt 2016 eine Erhöhung der finanziellen Mittel um 1.000.000 Euro von 20.700.000 auf 21.700.000 Euro gefordert. Gerade in Zeiten der Integration kommt der Erwachsenenbildung eine entscheidende Rolle für die Gesellschaft zu: um flächendeckende und qualitativ hochwertige Sprachkurse für Asylbewerber anzubieten bedarf es nun mal mehr finanzieller Mittel. Auch zur Weiterbildung ist die Erwachsenenbildung für viele eine zentrale Anlaufstelle, beispielsweise um Englischqualifikationen nachzuholen oder sich im IT-Bereich fortzubilden.


Viel zu lange wurde die Erwachsenenbildung als „Strick- und Kaffeetratsch“ abgetan, es muss sich im Denken der Staatsregierung dringend etwas ändern! Dazu zählt auch, unsere Anträge zur Stärkung der Erwachsenenbildung ernst zu nehmen und nicht immer wieder abzuschmettern und die Förderer im Regen stehen zu lassen, denn die Folgen einer wegbrechenden Erwachsenenbildung wären in vielerlei Hinsicht für den städtischen wie ländlichen Raum katastrophal.


Die Träger der Erwachsenenbildung fördern, begleiten und beteiligen jährlich Millionen Menschen im Prozess des lebenslangen Lernens. Da ich als Mitglied im Beirat der ARGE VHS Lohr-Gemünden vor Ort hautnah erlebe, wie wichtig ein solches Bildungsangebot auch in ländlichen Regionen ist,  werde ich mich daher verstärkt für ein vielfältiges und vor allem flächendeckendes Angebot an Erwachsenenbildung einsetzen, das gezielt finanziell gefördert wird. Nur so kann gesellschaftliche Zusammenarbeit und Weiterentwicklung funktionieren, schade, dass Bayern auch hier im innerdeutschen Vergleich mit dem Finanzierungsanteil weit hinten liegt!



14 Juli 2016

Verbannung der Volksmusik?

Bei unserem Parlamentarischen Abend „Volksmusik verbindet: Musikalische Vielfalt in Bayern“ haben wir FREIE WÄHLER in Hinblick auf die Verbannung der Volksmusik aus dem Programm des BR ein aktuell hitzig diskutiertes Thema aufgegriffen.


Dass viele Menschen die Entscheidung des  Bayerischen Rundfunks, die Volksmusik aus dem frei empfangbaren UKW-Programm von Bayern 1 zu nehmen, bedauern, macht ein Blick auf den diesbezüglichen Widerstand deutlich: drei Petitionen mit mehr als 20.000 Unterschriften zum Erhalt der Volksmusik im Programm des BR wurden eingereicht. Die Volksmusik gilt als Teil des gelebten Brauchtums und des kulturellen Erbes Bayerns. Klingt hochtrabend, doch wird alltäglich praktiziert, wie beispielsweise in Festzelten. Hingegen vieler Vorurteile ist Volksmusik auch bei jungen Leuten wieder beliebt, es werden weiterhin viele junge Gruppen gegründet und so eine neue Szene im Bereich Volksmusik geschaffen.




Auch in Unterfranken nimmt die Volksmusik eine wichtige Rolle ein.

Auch in Unterfranken nimmt die Volksmusik eine wichtige Rolle ein.


Dass man die Volksmusik jetzt auf eine Digitalfrequenz verbannt, obwohl UKW erst in vielen Jahren abgeschaltet werden soll, ist mir ein Rätsel und in meinen Augen bürgerunfreundlich.


Auch aus bildungspolitischer Sicht kommt (Volks-) Musik oft zu kurz. Musikunterricht wird an vielen Schulen eher alibihaft oder gar nicht unterrichtet, immer weniger Kinder und Jugendliche erlernen ein Instrument oder üben sich im Singen. Nun ein solches Zeichen gegen die Volksmusik zu setzen, nimmt dieser noch stärker an Bedeutung. Wir FREIE WÄHLER sind weiterhin der Meinung, dass Volksmusik verbindet und wir daher dringend die ganze musikalische Vielfalt in Bayern erhalten müssen.


Einen Videobeitrag zu unserem Parlamentarischen Abend finden Sie hier.




18 Mai 2016

Einwanderung in Deutschland kein Novum

Seit 140 Jahren ist Deutschland ein Einwanderungsland und dennoch scheint uns die aktuelle Situation zu erschrecken und in Teilen zu überfordern. Ein Blick in die Geschichte unseres Landes zeigt jedoch, dass Einwanderung für uns kein Novum ist und die Integration von Neuankömmlingen schon oft gelang!


Im Jahr 2014 sind 1,34 Millionen Ausländer nach Deutschland zugewandert, darunter 173.000 Asylsuchende und wir alle wissen, dass die Zahlen im Jahr 2015 deutlich höher ausgefallen sind. Auch im Neuen Jahr bricht die Zahl der Flüchtenden nicht ab, das Thema bleibt aktuell und heiß diskutiert. Oft vergessen, aber vor allem für die aktuelle Flüchtlingsdebatte wichtig, ist die Tatsache, dass Integration schon oft geglückt ist. Dies möchte ich Ihnen anhand einer kurzen Reise in die Vergangenheit aufzeigen:




angieconscious  / pixelio.de

angieconscious / pixelio.de


Die sogenannte „Leutenot“, die darauf zurückzuführen war, dass bis in die 1880er Jahre hinein noch Hunderttausende Deutsche in die USA ausgewandert sind, hat zu einem drastischen Arbeitskräftemangel geführt. In Folge dessen kamen vor allem Polen als heißbegehrte Arbeitskräfte nach Deutschland, die Zahl der Ausländer stieg damit in den 1910er Jahren auf 1,3 Millionen Menschen, was fast 2 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmachte. Erst mit Kriegsende und der Rückkehr der Soldaten schwand der Arbeitskräftebedarf – und mit ihm auch die Zahl der ausländlichen Arbeiter auf etwa 225.000 im Jahr 1923.


Zu Zeiten der Weimarer Republik lebten weniger als 800.000 Ausländer in der Republik, die meisten unter den wenigen waren seit langem ansässige Industriearbeiter, von denen rund 80 Prozent deutsch sprachen.


Erst mit Beginn des Nationalsozialismus stieg die Ausländerbeschäftigung erneut rasant an – natürlich vor allem durch die Zwangsarbeit. Fast 30 Prozent aller Beschäftigten waren damals ausländische Zivilarbeiter, Kriegsgefangene und KZ-Häftlinge. Die Tatsache, dass der Umgang mit diesen Menschen von der nationalsozialistischen Ideologie geprägt war, darf meiner Meinung nach nicht in Vergessenheit geraten – was scheinbar erschreckend häufig passiert, wenn man sich die aktuellen Wahlergebnisse in vielen Bundesländern anschaut.


In den Zeiten der Nachkriegszeit wurde die Integration Millionen Vertriebener aus den Ostgebieten fast mustergültig gemeistert wenn man bedenkt, dass damals fast jeder vierte Einwohner in Westdeutschland DDR-Flüchtling oder Vertriebener war.




Igelballprinzessin  / pixelio.de

Igelballprinzessin / pixelio.de


Das Wirtschaftswunder sorgte erneut für die Anwerbung von Gastarbeitern – wir Deutsche haben also mehr als einmal in der Geschichte Arbeitskräfte aus dem Ausland in unser Land eingeladen. Viele von ihnen leben auch heute noch in Deutschland, die jüngeren Generationen sind bereits hier aufgewachsen und haben unser Land mit aufgebaut. Bis zum Anwerberstopp im Jahr 1973 stieg die Zahl der ausländischen Arbeitnehmer auf fast 2,6 Millionen und ging auch danach nur leicht zurück.


Im Jahr 2014 lebten in Deutschland 8,2 Millionen Ausländer und weitere 9 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Beide Gruppen stellen somit mehr als ein Fünftel der Bevölkerung dar – aber ist das ein Problem? Ich bin der Meinung, dass diese Tatsache kein Problem ist. Das Problem ist das, was wir daraus machen.


Unsere Geschichte zeigt, dass wir die Integration ausländischer Mitmenschen schon oft gestemmt haben. Zu oft gerät die Tatsache, dass wir auf diese Menschen angewiesen waren, in Vergessenheit. Brennende Asylunterkünfte, rechte Hetze, die Wahlpropaganda der AfD und vor allem deren Wahlerfolg sorgen bei mir regelmäßig dafür, dass mir ein Schauer über den Rücken läuft. Ein Blick in die Geschichte unseres Landes würde vielen Menschen gut tun und ich bin davon überzeugt, dass wir alle dafür kämpfen müssen, dass sich die Ereignisse nicht wiederholen. Es gilt also, sich für die Integration der Flüchtlinge einzusetzen, anstatt diese an den Pranger zu stellen – nur so kann Integration gelingen.



9 März 2016

Auch Unterfranken bei Städtebauförderung reichlich bedacht

Seit 1971 trägt die Städtebauförderung, eine Finanzhilfe des Bundes und des Freistaates Bayern, mit über vier Milliarden Euro einen bedeutenden Beitrag zur städtebaulichen Erneuerung bayerischer Städte, Märkte und Dörfer bei. Um die Verwendung solcher Fördermittel in unterfränkischen Gemeinden und Städten eruieren zu können und vor allem dem ewigen Vorurteil, Unterfranken würde bei staatlichen Zuschüssen benachteiligt, entgegenzuwirken, habe ich eine Schriftliche Anfrage an das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr gestellt.


In den Programmjahren 2007 bis 2014 hat die Städtebauförderung insgesamt 113 Städte und Gemeinden in Unterfranken mit Finanzhilfen aus neun (!) verschiedenen Städtebauförderungsprogrammen unterstützt. Eine beachtliche Hilfestellung wenn man bedenkt, dass somit seit 2007 geförderte Projekte mit einem Kostenvolumen von rund 236 Mio. € durchgeführt oder begonnen wurden.




Michael Baudy  / pixelio.de

Michael Baudy / pixelio.de


Wie auch in den Handlungsschwerpunkten der Städtebauförderung vorgesehen, stellen die Stärkung der Innenstädte und Ortsmitten, die Fortentwicklung von Stadt- und Ortsteilen mit besonderem sozialem, ökonomischem und ökologischem Entwicklungsbedarf sowie die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen die Hauptfördergründe dar.


Für die Sanierung des Altortes Binsfeld bei Arnstein stellte die Städtebauförderung in dieser Zeit beachtliche 1.719.000 Euro zur Verfügung. Wer Binsfeld kennt und vor allem weiß, welche tollen innerörtlichen Strukturen von der zentralen Wärmeversorgung bis hin zum Mehrgenerationenhaus geschaffen wurden, der kann nur über gut angelegtes Geld urteilen. Auch in Burgsinn, Zellingen, Marktheidenfeld und Gemünden standen die Altorte im Mittelpunkt der Förderung. Mit Hilfe von 2.574.500 Euro konnte außerdem in Karlstadt der Ortskern von Karlburg gestaltet werden.


Besonders erfreulich finde ich die Tatsache, dass der Fördersatz für struktur- und finanzschwache Städte und Gemeinden mittlerweile auf bis zu 80% angehoben wurde. Somit können vor allem Räume mit besonderem Handlungsbedarf verstärkt gefördert werden – das halte ich persönlich für das Schaffen gleichwertiger Lebensbedingungen in ganz Bayern unabdingbar.



5 März 2016

Hoffentlich bald: Fränkische Weinstube in München

Eine Fränkische Weinlounge, die ein zeitgemäßer Treffpunkt in München wird – das ist der Plan der Bayerischen Staatsregierung und des Fränkischen Weinbauverbandes. Ziel dieses Vorhabens ist es, dem Bild des modernen Frankenweins mit hoher Weinqualität, Winzerpersönlichkeiten und dem Weintourismus auch in München ein Gesicht zu geben. Das finde ich persönlich richtig und wichtig, schließlich ist der Frankenwein Wahrzeichen Frankens und somit ein wichtiges Aushängeschild.


Wie manch Münchner oder Reisender weiß, gibt es in der Landeshauptstadt bereits eine Pfälzer Weinstube. Nun kann auch die Vorfreude der Frankenweinliebhaber steigen.




Harald Bock  / pixelio.de

Harald Bock / pixelio.de


Der Umbau der Fränkischen Weinstube wird aus staatlichen Mitteln finanziert. Die von der staatlichen Bauverwaltung ermittelten Kosten für den Umbau werden derzeit auf 999.000€ geschätzt, die Kosten für den gastronomischen Grundbedarf und die Einrichtung in Höhe von ca. 150.000€ muss hingegen der Pächter, also der Fränkische Weinbauverband, tragen. Trotz vieler Kritik aufgrund der hohen Kosten halte ich die Entscheidung, den Umbau in Angriff zu nehmen, für richtig. Ein Blick auf die Kostenaufstellung zeigt, dass hier bereits Ausgaben wie beispielsweise für den Denkmalschutz und den Brandschutz mit eingerechnet sind, mit einer Kostenerhöhung ist also nach derzeitigem Planungsstand nicht zu rechnen. Außerdem darf nicht vergessen werden, dass eine Fränkische Weinlounge gleichzeitig einen großen Absatzmarkt darstellt und somit die lokalen Winzer unterstützt werden.


Auch wenn sich der Umbau der Fränkischen Weinstube noch einige Zeit zieht, bin ich von dem Vorhaben und dessen Gelingen fest überzeugt. Der für Franken typische „Bocksbeutel“ und die Qualität der Weine sind überregional bekannt und hoch geschätzt. Vereint mit einem modernen Konzept der Vermarktung verspicht die Weinstube schon heute, ein großer Erfolg zu werden. Ich persönlich freue mich schon jetzt darauf, mit meinen Fraktionskollegen nach einem Tag im Maximilianeum auf einen „Schoppen“ in die Fränkische Weinstube zu gehen.



12 Februar 2016

Keine Änderung des Waffengesetztes in Bayern

Nach den dramatischen Terroranschlägen im letzten Jahr in Paris entbrannte die Diskussion um die Änderung der EU-Feuerwaffenrichtlinien. Die Debatte um eine Verschärfung des Waffengesetztes war jedoch nicht auf Brüssel beschränkt, sondern erreichte auch den Bayerischen Landtag in Windeseile.


Im Gegensatz zur SPD und den Grünen forderten wir FREIE WÄHLER jedoch keine strengeren Vorschriften, die vornehmlich rechtschaffene Schützen und Jäger treffen würden, ein. Denn Richtlinien, die im EU-Parlament vereinbart werden, müssen auch in nationales Recht umgesetzt werden. Mit einem Eilantrag wollten wir deshalb erreichen, dass durch die geplante Richtlinie Schützen und Jäger keine weiteren Nachteile und Einschränkungen befürchten müssen.




Rainer Sturm  / pixelio.de

Rainer Sturm / pixelio.de


Im Einzelnen stimmten wir FREIE WÄHLER dafür, dass das bestehende Recht in Bezug auf den Umgang und den Handel mit Waffen und Munition, zur Ausübung der Jagd und des Sport- und Brauchtumsschießens sowie des Waffensammelns nicht durch die Änderungen der Europäischen Feuerwaffenrichtlinie beeinträchtigt wird. Denn meiner Meinung nach muss deutlich zwischen legalem und illegalem Waffenbesitzt getrennt werden, doch dieser Aspekt geht in der Diskussion um eine Verschärfung des Waffenrechts oft unter. Straftaten entstehen im seltensten Fall durch legalen Waffenbesitz.


In einem bin ich absolut überzeugt: Jäger und Schützen leisten hervorragende Arbeit und betreiben mit ihrer Vereinsarbeit oft zusätzlich werteorientierte Jugendarbeit. Eine Einschränkung des Waffengesetztes darf daher nicht gleichzeitig zu einer Einschränkung des Ehrenamtes führen. Die Waffengesetze in Deutschland gelten als die schärfsten innerhalb der EU, ich warne daher deutlich vor falschem Aktionismus und werden mich weiterhin für eine Unterstützung der Jäger und Schützen einsetzen.