Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Pressemitteilung vom 16. Mai 2018

Kultur-Förderungen für Main-Spessart




Felbinger: Kultur ist kein Luxus


Main-Spessart/München.
Gleich drei Maßnahmen in Main-Spessart erhalten eine Förderung aus dem Kulturfonds 2018 im Bereich Kunst, schreibt der Landtagsabgeordnete Günther Felbinger in einer Pressemitteilung. Insgesamt 298.200 Euro fließen nach Main-Spessart. Der größte Teil mit 287.000 Euro geht an den Festspielverein der Stadt Gemünden e.V. für den Neubau einer Freilicht-Festspielanlage mit Bühne, Tribüne und Nebengebäude.


„Es freut mich besonders, dass dieses Jahr der Neubau der Festspielanlage auf der Scherenburg gefördert wird. Die Scherenburgfestspiele sind ein Alleinstellungsmerkmal in Main-Spessart und haben durch ihre Qualität auch überregionale Bedeutung erlangt. Durch den Neubau erhalten sie einen festen Platz und Sicherheit. Hier haben sich die Anstrengungen gelohnt“, freut sich Felbinger.


Weitere 7.600 Euro gehen an die Stadt Marktheidenfeld für die Sonderausstellung "Ernst Barlach - Alexander Dettmar: Zwiesprache" im Franck-Haus. Ebenso erhält die Ausstellung von Skulpturen zeitgenössischer regionaler Bildhauer im öffentlichen Raum/Innenstadtbereich der Stadt Marktheidenfeld eine Förderung von 3.600 Euro.


„Es ist wichtig, dass Kultur und Heimat gefördert werden. Diese Förderung ist keine Subvention, sondern eine Investition. Denn Kultur ist der geistige und bindende Boden unserer Gesellschaft und kein Luxus, den wir mal eben aus Kostengründen streichen können“, lobte der Gemündener Abgeordnete Felbinger die Förderung und verwies auf die Bayerischen Verfassung, die auch feststelle, dass Bayern ein Kulturstaat sei. Unter die Förderungen aus dem Kultusfonds fallen beispielsweise Maßnahmen für Theater, Museen, Denkmalschutz oder Heimatpflege.


Insgesamt werden in Bayern Fördergelder in Höhe von 7.312.200 Euro vergeben. Projekte aus Unterfranken erhalten davon 895.000 Euro





Ganze Pressemitteilung lesen »

Pressemitteilung vom 13. April 2018

Neuer Ausbildungsberuf „Kaufmann/-frau E-Commerce”

Felbinger: Aufwertung für Karlstadter Berufsschule


Karlstadt.


Erfreut zeigt sich Landtagsabgeordneter Günther Felbinger über die Mitteilung des Bayerischen Kultusministers Bernd Sibler, dass an der Berufsschule Main-Spessart in Karlstadt künftig der neue Ausbildungsberuf ‚Kaufmann/-frau im E-Commerce‘ angeboten wird. Ab dem Schuljahr 2018/19 besteht damit die Chance für Auszubildende aus dem Landkreis heimatnah diese zukunftsträchtige Ausbildungsrichtung einzuschlagen. „Für den Berufsschul-Standort Karlstadt und den Landkreis ist dies eine enorme Aufwertung und eine Herausforderung, sich mit der Umsetzung des Zukunftsthemas E-Commerce auseinanderzusetzen“, so Felbinger.


Da die Berufsschule Karlstadt für diesen Ausbildungsberuf zugleich Sprengelschule für den Regierungsbezirk Unterfranken sein wird, kommt dieser neuen Ausbildungsrichtung eine besondere Bedeutung zu. Wie Sibler weiter mitteilt, werde deshalb noch in diesem Schuljahr ein Arbeitskreis am Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung (ISB) eingerichtet, der Materialien für den Unterricht erarbeitet. Des Weiteren werden im Juli entsprechende Fortbildungen an der Akademie für Lehrerfortbildung in Dillingen für die Lehrkräfte angeboten.


Felbinger hatte sich in einem Schreiben zu Jahresbeginn noch an Siblers Vorgänger Spaenle gewandt und sich für den Berufsschul-Standort Karlstadt als Sprengelschule für die neue Ausbildungsrichtung eingesetzt. „Es ist schön, dass damit auch die berufliche Bildung in unserem Landkreis einen Schritt nach vorne macht“, so Felbinger.


 Ganze Pressemitteilung lesen »

Pressemitteilung vom 19. Januar 2018

Kommunaler Finanzausgleich: Knapp 24 Millionen fließen an Kommunen aus Main-Spessart

Felbinger: Anteil am kommunalen Steuerverbund auf 15 Prozent erhöhen


Main-Spessart.
Die Bayerische Staatsregierung rühmt sich auch in diesem Jahr wieder mit Rekordausgaben für den kommunalen Finanzausgleich. Günther Felbinger hält Finanzminister Söders Superlativen jedoch einige ernüchternde Fakten entgegen: „Das Volumen der Schlüsselzuweisung für die bayerischen Kommunen ist mit über 3,5 Milliarden Euro sehr erfreulich. Das liegt aber ausschließlich an den derzeitigen Rekordsteuereinnahmen. Sinken die Steuern – etwa durch eine Konjunkturabschwächung – kehren die Einnahmeprobleme der Kommunen zurück.“ Felbinger fordert deshalb eine schrittweise Erhöhung des Anteils der Kommunen am allgemeinen Steuerverbund auf 15 Prozent, um eine eigenverantwortlichere Finanzierungsgrundlage zu schaffen.


Im kommenden Jahr erhält der Landkreis Main-Spessart Schlüsselzuweisungen in Höhe von 17.981.580 Euro. Die Landkreis-Kommunen erhalten 24.131.052 Euro. Den größten Batzen erhält die Stadt Gemünden am Main mit 3,2 Millionen Euro, die Marktgemeinde Zellingen erhält 1,78 Millionen Euro, die Stadt Karlstadt 1,58 Millionen Euro und Eußenheim noch immer 1,71 Millionen Euro. Über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen können die Kommunen selbst entscheiden.


 Günther Felbinger: „Den Anstieg des Anteils am allgemeinen Steuerverbund von 11,7 Prozent im Jahr 2008 auf heute 12,75 Prozent verbuchen ich als Erfolg meiner beharrlichen Forderung nach einer die Eigenverantwortung der Kommunen stärkenden Finanzausstattung. Neben den Einnahmen aus der gemeindlichen Steuerhoheit stellen die Schlüsselzuweisungen die wesentliche Grundlage für die finanzielle Eigenverantwortung der Kommunen dar. Deshalb fordere ich für die Kommunen im Doppelhaushalt eine schrittweise Anhebung am allgemeinen Steuerverbund auf 15 Prozent.“


Unterstützung für die Kommunen im Landkreis Main-Spessart: 

  • Arnstein: 2.331.488 Euro

  • Aura i. Sinngrund: 256.268 Euro

  • Birkenfeld: 515.480 Euro

  • Bischbrunn: 681.616 Euro

  • Burgsinn: 976.560 Euro

  • Erlenbach b. Marktheidenfeld: 528.320 Euro

  • Esselbach: 569.040 Euro

  • Eußenheim: 1.172.384 Euro

  • Fellen: 321.076 Euro

  • Frammersbach: 512.432 Euro

  • Gemünden a. Main: 3.230.144 Euro

  • Gössenheim: 308.556 Euro

  • Gräfendorf: 518.200 Euro

  • Hafenlohr: 186.572 Euro

  • Hasloch: 314.672 Euro

  • Himmelstadt: 471.080 Euro

  • Karbach: 334.696 Euro

  • Karlstadt: 1.580.572 Euro

  • Karsbach: 400.388 Euro

  • Triefenstein: 839.884 Euro

  • Lohr a. Main: 91.036 Euro

  • Mittelsinn: 341.752 Euro

  • Neuendorf: 280.072 Euro

  • Neuhütten: 424.008 Euro

  • Neustadt a. Main: 419.300 Euro

  • Obersinn: 479.020 Euro

  • Partenstein: 574.532 Euro

  • Rechtenbach: 365.024 Euro

  • Retzstadt: 428.668 Euro

  • Rieneck: 765.904 Euro

  • Roden: 309.048 Euro

  • Rothenfels: 420.408 Euro

  • Schollbrunn: 316.312 Euro

  • Steinfeld: 298.132 Euro

  • Thüngen: 79.320 Euro

  • Urspringen: 355.564 Euro

  • Wiesthal: 345.328 Euro

  • Zellingen: 1.788.196 Euro

Ganze Pressemitteilung lesen »

Pressemitteilung vom 18. Januar 2018

Felbinger kritisiert Schwarzer-Peter-Spiel beim Breitbandausbau in Langenprozelten

Felbinger: HAB-Net und Telekom müssen endlich an einen Tisch und eine Lösung für den Bürger anstreben


 

Langenprozelten.
Die ganze Vielschichtigkeit der Regulationen beim Breitbandausbau, aber auch die Kompliziertheit der verschiedenen Förder- und Vergabeverfahren sieht Landtagsabgeordneter Günther Felbinger als das Grundproblem für den schleppenden Breitbandausbau in Langenprozelten. „Es ähnelt einem Schwarzen-Peter-Spiel, bei dem der eine dem anderen die Schuld zuschiebt und das ist für die Bürger so überhaupt nicht mehr nachvollziehbar“, kritisiert Felbinger. „Es muss endlich eine Lösung her und dazu müssen die beteiligten Partner, HAB-Net und Telekom, fair miteinander umgehen.“


Bereits Mitte November hatte er sich wegen der Verzögerungen beim Breitbandausbau in Gemünden und speziell seinem Heimatort Langenprozelten zuerst mit dem Leiter des Amtes für Digitalisierung, Vermessung und Breitband, Erhard Glaab, in Lohr zusammengesetzt. Dieser verdeutlichte, dass seitens seines Amtes alles in die Wege geleitet wurde, um den Ausbau zu vollziehen. Der Grund für die Verzögerung sei die Tatsache, dass sich Hab-Net vor der Telekom in die Vectoring-Liste bei der Bundesnetzagentur eingetragen hatte. Bei einem Gespräch mit dem Politikbeauftragten der Deutschen Telekom, Dr. Hans-Martin Rummenhohl, in München wurde Felbinger nach nochmaliger Rücksprache mit Klaus Markert, dem zuständigen Regionalleiter der Telekom, versichert, dass bis Ende Dezember alle Gemündener Stadtteile außer Langenprozelten angeschlossen werden würden. „Dies ist bedauerlicherweise auch nicht realisiert worden und in dieser Woche wurde mir nun Ende Januar für die übrigen Stadtteile zugesichert“, so Felbinger.


Für den Stadtteil Langenprozelten stellte die Telekom damals fest, dass es für den ihrerseits angestrebten Eigenausbau „ein weißer Fleck“ bleibe, jedoch die Möglichkeit bestehe, was auch nach den Vorgaben der Bundesnetzagentur für den eigenwirtschaftlichen Ausbau mittels Vectoring vorgeschrieben sei, die diskriminierungsfreie zur Verfügungstellung der Infrastruktur des Mitbewerbers HAB-Net mittels eines sogenannten ‚Bitstream-Excess‘ anzuvisieren. Somit könnte mittels einer Vereinbarung zwischen den beiden Unternehmen der Telekom die Möglichkeit eingeräumt werden auf die Leitungen der HAB-Net zu gehen und den Telekom-Kunden in Langenprozelten schnelles Internet anbieten zu können.


Dies setzt allerdings voraus, dass der nötige Ausbau von HAB-Net mittels Vectoring erfolgt ist. Da HAB-Net sich bereits 2015 bei der Bundesnetzagentur in die Vectoringliste für den eigenwirtschaftlichen Ausbau in Langenprozelten eintragen habe lassen und somit innerhalb von zwölf Monaten den Ausbau abgeschlossen hätte haben müssen, seien der Telekom letztendlich die Hände gebunden gewesen, um auf eine bestehende Infrastruktur der HAB-Net anschließen zu können.


Zum termingerechten Ausbau gibt es nunmehr unterschiedliche Aussagen der Beteiligten: Wie Jürgen Weigand von der HAB-Net Felbinger versicherte seien alle Arbeiten termingerecht ausgeführt worden und für die Bürger in Langenprozelten durchgehend 50.000 bis 100.000 Mbit/s verfügbar. Seitens HAB-Net bestehe Gesprächsbereitschaft, um mit der Telekom über eine vertragliche Vereinbarung für einen diskriminierungsfreien Zugang zu sprechen.


Klaus Markert von der Telekom wiederum weist daraufhin, dass man derzeit nicht wisse, ob HAB-Net überhaupt schon fertig ausgebaut habe, da diese viel zu spät mit dem Ausbau begonnen hätten. Er verweist auf eine weitere Schwierigkeit, die für sein Unternehmen für einen Vertragsabschluss mit der HAB-Net gewährleistet sein müsse: die Qualität der Leitungen bzw. des Anschlusses. In anderen Regionen habe er bereits die Erfahrung gemacht, dass Mitbewerber hohe Breitbandgeschwindigkeiten versprochen hätten und dann am Ende eine geringe Qualität vorhanden gewesen sei.


Eine befriedigende Lösung für alle zu finden, so Felbinger, sei nach wie vor das Ziel. Um den neuerlichen Aussagen der HAB-Net auf den Grund zu gehen, habe er deshalb eine verbindliche Anfrage an die Bundesnetzagentur gestellt. „Sollte diese bestätigen, dass Langenprozelten ausgebaut ist, dann liegt die Feder des Handelns bei der Telekom“, so Felbinger.

Ganze Pressemitteilung lesen »

Pressemitteilung vom 13. Dezember 2017

Auf Landtagsfahrt mit Günther Felbinger

Besuchergruppe mit MdL Günther Felbinger im Bayerischen Landtag


Felbinger: Politischen Abläufe hautnah kennenlernen


Main-Spessart/München.
Heimischen Besuch im Bayerischen Landtag erhielt der Abgeordnete Günther Felbinger. Auf seine Einladung hin konnten sich Mitglieder des Obst- und Gartenbauvereins Seifriedsburg und des KK-Schützenvereins Höllrich in der Landeshauptstadt München über die Arbeit des Landtags informieren und den Abgeordneten zu einer Diskussionsrunde treffen. Nach dem Mittagessen durfte die Besuchergruppe zugleich die Vollversammlung von der Besuchertribüne aus verfolgen. Während im Plenarsaal die Abgeordneten über die Kostenerstattungen von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen diskutierten, erlebten die Teilnehmer, auf welche Weise die Abstimmungen erfolgen und was für ein Kommen und Gehen im turbulenten Alltag des Maximilianeums herrscht. Im Anschluss war es den Teilnehmern möglich in einer Debatte mit Felbinger auch regionale Fragen zu erörtern. Themen, wie der schleppenden Breitbandausbau in Gemünden, die Verkehrssituation in Gemünden und auch der dreispurigen Bau der B26n interessierte die Teilnehmer und Felbinger erklärte aktuelle Problemstellungen. „Es gibt zahlreiche Baustellen in Main-Spessart und Gemünden. Besonders beim Thema Breitband gilt es dranzubleiben, um die vielen weißen Flecken in Gemünden zu beseitigen und in Zukunft auch in den Ortsteilen gleichwertige Bedingungen für die Bevölkerung zu schaffen. Hier habe ich bereits zahlreiche Gespräche mit der Telekom und dem Vermessungsamt Lohr geführt. Auch das Thema Verkehr und die B26n wird uns in Main-Spessart noch lange beschäftigten; nun gilt es Konzepte durchzusetzen, um auf eine Entlastung der Verkehrssituation hinzuwirken“, so Felbinger.


Im Anschluss war es den Teilnehmern der Landtagsfahrt möglich durch die weihnachtlich geschmückte Landeshauptstadt zu bummeln und die dortigen zahlreichen Weihnachtsmärkte zu besuchen. Für die Besucher sei es immer wieder ein außergewöhnliches Erlebnis den Bayerischen Landtag und die Landeshauptstadt München zu besuchen, meinte Felbinger: „Während solch einer Bildungsfahrt erlebt und erfährt man hautnah wie Politik abläuft und funktioniert. Zudem hat man dabei die Gelegenheit seinem Stimmkreisabgeordneten ein Anliegen vorzutragen oder ein bestimmtes Thema zu besprechen. Dieser persönliche Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern ist für mich immer wieder ein freudiges Ereignis.“ Für weitere Anliegen und Hilfestellungen bot Felbinger an, ihn über sein Bürgerbüro in Karlstadt per Telefon 09353-983010 oder per Mail an buergerbuero@guenther-felbinger.de kontaktieren zu können.

Ganze Pressemitteilung lesen »

Pressekontakt:

Bür­ger­bü­ro Main­fran­ken
Gün­ther Fel­bin­ger, MdL
Kirch­platz 9
97753 Karl­stadt

Tel.: 09353-983010
Fax: 09353-983012
E-Mail senden

Pressebilder:

Günther Felbinger, 72dpi

300dpi
72dpi