Pressemitteilungen

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Pressemitteilung vom 2. Juli 2018

Einmal auf den Abgeordneten-Stühlen Platz nehmen




Felbinger: Politische Begegnung mit Bürgern löst manches Problem






Besuchergruppe mit MdL Günther Felbinger im Bayerischen Landtag






Einmal auf den Stühlen der Abgeordneten des Bayerischen Landtages Platz nehmen, konnten rund 90 Bürgerinnen und Bürger aus Main-Spessart bei der Landtagsfahrt des Abgeordneten Günther Felbinger und sich dort über die Arbeit der Abgeordneten und des Parlaments informieren. Bereits mit dem Einführungsfilm konnten sich die Besucher einen Eindruck über die vielfältige Arbeit des Parlaments und dessen Abläufe verschaffen. Diese wurden bei der anschließenden Diskussion mit dem Abgeordneten vertieft und um regionale Fragestellungen ergänzt.


Felbinger stellte am Beispiel der Abschaffung der Studiengebühren und der Rückkehr zum G 9 die oftmals zeitlich sich sehr lange hinziehenden Prozesse bis es zu einem politischen Umdenkungsprozess komme, dar. „Politik ist manchmal eine Schnecke und man braucht einen sehr langen Atem bis es durch die Opposition zu Veränderungen kommt, aber es ist wie man an den beiden Beispielen sieht, möglich“, so Felbinger.


Intensiv wurde auch das Thema der Krankenhaus-Schließungen im Landkreis Main-Spessart diskutiert. Hier stellte der Abgeordnete aber auch klar heraus dass zum Einen gesetzliche Vorgabe wie finanzielle Verluste auf der einen Seite dem Kreistag wenig Handlungsspielraum überlassen hätten: „Die Zentralisierung der Krankenhausversorgung im Sinne eines Zentralklinikums Main-Spessart per se ist richtig, der Weg dorthin hätte vielleicht mehr Kommunikation mit dem Bürger bedurft. Aber die traurige Wahrheit, auf die zum Teil auch die Schließung der Notfallaufnahmen in Karlstadt und Marktheidenfeld zurückzuführen ist, ist die Tatsache, dass die Menschen aus Main-Spessart häufig bevorzugt die Kliniken außerhalb des Landkreises aufgesucht hätten“.


Er versprach, die von einigen Landtags-Besuchern vorgetragenen Mängel am derzeitigen Klinikum Lohr mit den Klinik-Verantwortlichen zu hinterfragen und stellte fest: „Es muss weiterhin Aufgabe von uns Politikern sein auch in der Übergangszeit bis zum Zentralklinikum, dass die Menschen in Lohr hochwertig versorgt werden und eventuell auftretende Engpässe gelöst werden“.


Im Anschluss besuchten die Teilnehmer der Landtagsfahrt das Tollwood- Festival im Olympiapark. Dort bestand nicht nur die Möglichkeit zum Public Viewing des deutschen Schicksalsspiels gegen Südkorea, sondern danach auch zum Schlendern über das weitläufige Gelände und dabei die vielfältigen kulinarischen Köstlichkeiten und reichhaltige kulturelle wie musikalischen Angebote zu erproben.


Für die Besucher sei es immer wieder ein außergewöhnliches Erlebnis den Bayerischen Landtag und die Landeshauptstadt München zu besuchen, meinte Felbinger: „Während solch einer Bildungsfahrt erlebt und erfährt man hautnah wie Politik abläuft und funktioniert. In der Diskussion können zudem stets politische Prozesse zum Nutzen Aller transparent aufgearbeitet werden“.





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Pressemitteilung vom 23. Mai 2018

Einen Tag lang Landespolitik erleben

Felbinger: Politischen Abläufe hautnah kennenlernen


Besuchergruppe mit MdL Günther Felbinger im Bayerischen Landtag


Main-Spessart/München.
Rund 50 Bürgerinnen und Bürger aus Main-Spessart durften im Rahmen einer Landtagsfahrt den Abgeordneten Günther Felbinger in Bayerischen Landtag besuchen und sich dort über seine parlamentarische Arbeit informieren. Nach einem Mittagessen und Einführungsfilm verfolgte die Besuchergruppe die Vollversammlung von der Besuchertribüne aus. Dort erlebten sie nicht nur die aktuelle Stunde mit dem Thema soziale Berufe, sondern auch die Diskussion des Plenums über den Wohnungsbau in Bayern. Ihre Eindrücke und auch regionale Fragen konnten die Teilnehmer bei einer anschließenden Diskussion gleich dem Abgeordneten Felbinger persönlich stellen. So ging es um die Themen Polizeiaufgabengesetz, Kreuze in Behörden und über die Integration der Flüchtlinge in Bayern, aber auch um kommunale Themen, wie rückläufiges Bürgerengagement oder die Verwahrlosung von öffentlichen Flächen in Dörfern. „Es darf nicht sein, dass sich die Bevölkerung im ländlichen Raum von der Politik vernachlässig sieht. Wir brauchen dringend verstärkte Bemühungen beim Mobilfunk, ÖPNV und Breitband. Aber es braucht auch Impulse, um unsere Dorfgemeinschaften mit ihren Traditionen, Festen und Vereinen zu erhalten“, stellte Felbinger klar. Im Anschluss besuchten die Teilnehmer der Landtagsfahrt das BR-Funkhaus. Dort warfen sie einen Blick hinter die Kulissen des Radios und erlebten live mit, wie Radioprogramme, Hörspiele und Aufnahmen vom Rundfunkorchester entstehen. Einigen Teilnehmern war es auch möglich einen Kuchen zusammen mit dem Moderator Roman Roell zu essen oder auf der blauen Couch, wo sonst nur Prominente sitzen dürfen, mal Platz zu nehmen.
Für die Besucher sei es immer wieder ein außergewöhnliches Erlebnis den Bayerischen Landtag und die Landeshauptstadt München zu besuchen, meinte Felbinger: „Während solch einer Bildungsfahrt erlebt und erfährt man hautnah wie Politik abläuft und funktioniert. Zudem hat man dabei die Gelegenheit, ein Anliegen direkt vorzutragen oder ein bestimmtes Thema zu besprechen. Dieser persönliche Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern ist für mich immer wieder ein freudiges Ereignis.“ Interessenten an der nächsten Landtagfahrt von MdL Felbinger am 27.06.2018 können sich unter 09353-983010 oder per Mail an buergerbuero@guenther-felbinger.de anmelden. Die Plätze werden in der Reihenfolge der Anmeldung vergeben.

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Pressemitteilung vom 16. Mai 2018

Kultur-Förderungen für Main-Spessart




Felbinger: Kultur ist kein Luxus


Main-Spessart/München.
Gleich drei Maßnahmen in Main-Spessart erhalten eine Förderung aus dem Kulturfonds 2018 im Bereich Kunst, schreibt der Landtagsabgeordnete Günther Felbinger in einer Pressemitteilung. Insgesamt 298.200 Euro fließen nach Main-Spessart. Der größte Teil mit 287.000 Euro geht an den Festspielverein der Stadt Gemünden e.V. für den Neubau einer Freilicht-Festspielanlage mit Bühne, Tribüne und Nebengebäude.


„Es freut mich besonders, dass dieses Jahr der Neubau der Festspielanlage auf der Scherenburg gefördert wird. Die Scherenburgfestspiele sind ein Alleinstellungsmerkmal in Main-Spessart und haben durch ihre Qualität auch überregionale Bedeutung erlangt. Durch den Neubau erhalten sie einen festen Platz und Sicherheit. Hier haben sich die Anstrengungen gelohnt“, freut sich Felbinger.


Weitere 7.600 Euro gehen an die Stadt Marktheidenfeld für die Sonderausstellung "Ernst Barlach - Alexander Dettmar: Zwiesprache" im Franck-Haus. Ebenso erhält die Ausstellung von Skulpturen zeitgenössischer regionaler Bildhauer im öffentlichen Raum/Innenstadtbereich der Stadt Marktheidenfeld eine Förderung von 3.600 Euro.


„Es ist wichtig, dass Kultur und Heimat gefördert werden. Diese Förderung ist keine Subvention, sondern eine Investition. Denn Kultur ist der geistige und bindende Boden unserer Gesellschaft und kein Luxus, den wir mal eben aus Kostengründen streichen können“, lobte der Gemündener Abgeordnete Felbinger die Förderung und verwies auf die Bayerischen Verfassung, die auch feststelle, dass Bayern ein Kulturstaat sei. Unter die Förderungen aus dem Kultusfonds fallen beispielsweise Maßnahmen für Theater, Museen, Denkmalschutz oder Heimatpflege.


Insgesamt werden in Bayern Fördergelder in Höhe von 7.312.200 Euro vergeben. Projekte aus Unterfranken erhalten davon 895.000 Euro





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Pressemitteilung vom 13. April 2018

Neuer Ausbildungsberuf „Kaufmann/-frau E-Commerce”

Felbinger: Aufwertung für Karlstadter Berufsschule


Karlstadt.


Erfreut zeigt sich Landtagsabgeordneter Günther Felbinger über die Mitteilung des Bayerischen Kultusministers Bernd Sibler, dass an der Berufsschule Main-Spessart in Karlstadt künftig der neue Ausbildungsberuf ‚Kaufmann/-frau im E-Commerce‘ angeboten wird. Ab dem Schuljahr 2018/19 besteht damit die Chance für Auszubildende aus dem Landkreis heimatnah diese zukunftsträchtige Ausbildungsrichtung einzuschlagen. „Für den Berufsschul-Standort Karlstadt und den Landkreis ist dies eine enorme Aufwertung und eine Herausforderung, sich mit der Umsetzung des Zukunftsthemas E-Commerce auseinanderzusetzen“, so Felbinger.


Da die Berufsschule Karlstadt für diesen Ausbildungsberuf zugleich Sprengelschule für den Regierungsbezirk Unterfranken sein wird, kommt dieser neuen Ausbildungsrichtung eine besondere Bedeutung zu. Wie Sibler weiter mitteilt, werde deshalb noch in diesem Schuljahr ein Arbeitskreis am Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung (ISB) eingerichtet, der Materialien für den Unterricht erarbeitet. Des Weiteren werden im Juli entsprechende Fortbildungen an der Akademie für Lehrerfortbildung in Dillingen für die Lehrkräfte angeboten.


Felbinger hatte sich in einem Schreiben zu Jahresbeginn noch an Siblers Vorgänger Spaenle gewandt und sich für den Berufsschul-Standort Karlstadt als Sprengelschule für die neue Ausbildungsrichtung eingesetzt. „Es ist schön, dass damit auch die berufliche Bildung in unserem Landkreis einen Schritt nach vorne macht“, so Felbinger.


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Pressemitteilung vom 19. Januar 2018

Kommunaler Finanzausgleich: Knapp 24 Millionen fließen an Kommunen aus Main-Spessart

Felbinger: Anteil am kommunalen Steuerverbund auf 15 Prozent erhöhen


Main-Spessart.
Die Bayerische Staatsregierung rühmt sich auch in diesem Jahr wieder mit Rekordausgaben für den kommunalen Finanzausgleich. Günther Felbinger hält Finanzminister Söders Superlativen jedoch einige ernüchternde Fakten entgegen: „Das Volumen der Schlüsselzuweisung für die bayerischen Kommunen ist mit über 3,5 Milliarden Euro sehr erfreulich. Das liegt aber ausschließlich an den derzeitigen Rekordsteuereinnahmen. Sinken die Steuern – etwa durch eine Konjunkturabschwächung – kehren die Einnahmeprobleme der Kommunen zurück.“ Felbinger fordert deshalb eine schrittweise Erhöhung des Anteils der Kommunen am allgemeinen Steuerverbund auf 15 Prozent, um eine eigenverantwortlichere Finanzierungsgrundlage zu schaffen.


Im kommenden Jahr erhält der Landkreis Main-Spessart Schlüsselzuweisungen in Höhe von 17.981.580 Euro. Die Landkreis-Kommunen erhalten 24.131.052 Euro. Den größten Batzen erhält die Stadt Gemünden am Main mit 3,2 Millionen Euro, die Marktgemeinde Zellingen erhält 1,78 Millionen Euro, die Stadt Karlstadt 1,58 Millionen Euro und Eußenheim noch immer 1,71 Millionen Euro. Über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen können die Kommunen selbst entscheiden.


 Günther Felbinger: „Den Anstieg des Anteils am allgemeinen Steuerverbund von 11,7 Prozent im Jahr 2008 auf heute 12,75 Prozent verbuchen ich als Erfolg meiner beharrlichen Forderung nach einer die Eigenverantwortung der Kommunen stärkenden Finanzausstattung. Neben den Einnahmen aus der gemeindlichen Steuerhoheit stellen die Schlüsselzuweisungen die wesentliche Grundlage für die finanzielle Eigenverantwortung der Kommunen dar. Deshalb fordere ich für die Kommunen im Doppelhaushalt eine schrittweise Anhebung am allgemeinen Steuerverbund auf 15 Prozent.“


Unterstützung für die Kommunen im Landkreis Main-Spessart: 

  • Arnstein: 2.331.488 Euro

  • Aura i. Sinngrund: 256.268 Euro

  • Birkenfeld: 515.480 Euro

  • Bischbrunn: 681.616 Euro

  • Burgsinn: 976.560 Euro

  • Erlenbach b. Marktheidenfeld: 528.320 Euro

  • Esselbach: 569.040 Euro

  • Eußenheim: 1.172.384 Euro

  • Fellen: 321.076 Euro

  • Frammersbach: 512.432 Euro

  • Gemünden a. Main: 3.230.144 Euro

  • Gössenheim: 308.556 Euro

  • Gräfendorf: 518.200 Euro

  • Hafenlohr: 186.572 Euro

  • Hasloch: 314.672 Euro

  • Himmelstadt: 471.080 Euro

  • Karbach: 334.696 Euro

  • Karlstadt: 1.580.572 Euro

  • Karsbach: 400.388 Euro

  • Triefenstein: 839.884 Euro

  • Lohr a. Main: 91.036 Euro

  • Mittelsinn: 341.752 Euro

  • Neuendorf: 280.072 Euro

  • Neuhütten: 424.008 Euro

  • Neustadt a. Main: 419.300 Euro

  • Obersinn: 479.020 Euro

  • Partenstein: 574.532 Euro

  • Rechtenbach: 365.024 Euro

  • Retzstadt: 428.668 Euro

  • Rieneck: 765.904 Euro

  • Roden: 309.048 Euro

  • Rothenfels: 420.408 Euro

  • Schollbrunn: 316.312 Euro

  • Steinfeld: 298.132 Euro

  • Thüngen: 79.320 Euro

  • Urspringen: 355.564 Euro

  • Wiesthal: 345.328 Euro

  • Zellingen: 1.788.196 Euro

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Pressekontakt:

Bür­ger­bü­ro Main­fran­ken
Gün­ther Fel­bin­ger, MdL
Kirch­platz 9
97753 Karl­stadt

Tel.: 09353-983010
Fax: 09353-983012
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