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Die Idee unserer Fraktion zu mehr Flexibilität bei der Ferienregelung sollte Familien helfen und Kommunen entlasten. Deswegen hatten die Freien Wähler auf Anregung von Eltern- und Lehrerverbänden eine Initiative im Bildungsausschuss des Bayerischen Landtages zu einer flexiblen Handhabung der Ferienregelung im Freistaat eingebracht. Der hatte folgendes Ziel vor Augen: Wegen wechselnder Wochentage, beispielsweise zu Allerheiligen oder Weihnachten, haben die Herbst- oder Weihnachtsferien eine unterschiedlich lange Dauer, was die Planbarkeit der Feriengestaltung für die Familien und die Organisation von Kinderbetreuung erschwert. Außerdem verursacht ein ungünstig fallender Schulbeginn nach den Weihnachtsferien unverhältnismäßig hohe Heizkosten für den Sachaufwandsträger. Beispielsweise war im Schuljahr 2009/10 der Schulbeginn auf einen Donnerstag gefallen. Das muss nicht sein, so unsere Meinung, denn mit einer flexibleren Ferienregelung wollten wir Freien Wähler den Bedürfnissen von Familien nach besserer Planbarkeit von Urlaubszeiten entgegen kommen und unsere Kommunen finanziell entlasten.
Deshalb sollte die festgelegte Gesamtdauer der Ferien während eines Schuljahrs von 75 Werktagen innerhalb eines Durchschnittszeitraums flexibler gestaltet werden, so dass je nach Wochentag, auf den gesetzliche Feiertage fallen, in dem einen Jahr beispielsweise 73, in einem anderen dagegen 77 Tage möglich wären, aber ein Mittelwert von 75 Ferientagen pro Schuljahr stets gewährleistet bleibt. Mit wenig Aufwand hätte man dabei eine große Wirkung erzielt, weil dabei angebrochene Wochen im Winter hätten umgangen werden können, womit erhebliche Heizkostenersparnisse einhergegangen wären und im Sommer entsprechend ausgeglichen hätte werden können.
Unterstützung dafür hatten die Freien Wähler von der Landeselternvereinigung für Gymnasien und vom Bayerischen Philologenverband erhalten. Obwohl Bildung Ländersache ist, hätte die von den Freien Wählern angestrebte Regelung jedoch im Rahmen der Kultusministerkonferenz umgesetzt werden müssen.
Seitens der CSU gab es dazu eine nahezu unverschämte Begründung für die Ablehnung. Wenn Elternverbände etwas ändern wollten, so sollten sie sich gefälligst an die CSU wenden und nicht an die Freien Wähler. Dazu fällt mir nur noch ein, Hochmut kommt vor dem Fall!
Deshalb sollte die festgelegte Gesamtdauer der Ferien während eines Schuljahrs von 75 Werktagen innerhalb eines Durchschnittszeitraums flexibler gestaltet werden, so dass je nach Wochentag, auf den gesetzliche Feiertage fallen, in dem einen Jahr beispielsweise 73, in einem anderen dagegen 77 Tage möglich wären, aber ein Mittelwert von 75 Ferientagen pro Schuljahr stets gewährleistet bleibt. Mit wenig Aufwand hätte man dabei eine große Wirkung erzielt, weil dabei angebrochene Wochen im Winter hätten umgangen werden können, womit erhebliche Heizkostenersparnisse einhergegangen wären und im Sommer entsprechend ausgeglichen hätte werden können.
Unterstützung dafür hatten die Freien Wähler von der Landeselternvereinigung für Gymnasien und vom Bayerischen Philologenverband erhalten. Obwohl Bildung Ländersache ist, hätte die von den Freien Wählern angestrebte Regelung jedoch im Rahmen der Kultusministerkonferenz umgesetzt werden müssen.
Seitens der CSU gab es dazu eine nahezu unverschämte Begründung für die Ablehnung. Wenn Elternverbände etwas ändern wollten, so sollten sie sich gefälligst an die CSU wenden und nicht an die Freien Wähler. Dazu fällt mir nur noch ein, Hochmut kommt vor dem Fall!
Als Politiker ist man schon manches gewohnt. Meistens wird man beschimpft und mit allen in den gleichen Sack gesteckt. Und dann …“ gehört drauf gehauen“! So ist die landläufige Meinung von uns Politikern. Damit kann ich im Übrigen gut leben, weil ich weiß, dass ich zu denen im „gleichen Sack“ nicht dazu gehöre. Ich würde auch gerne Jedermann/-frau, der/die so etwas von sich gibt mal gerne zu uns in den Landtag einladen. Am besten zu so einem Tag wie gestern. In der Früh hatte es mit einer Fraktionssitzung begonnen. Schon beim Reingehen ins Maximilianeum traf ich einen Kollegen der Grünen und er meinte noch zuversichtlich, ‚ich glaub‘ heute wird es nicht bis 23 Uhr gehen‘! Ich stimmte ihm aus Überzeugung zu, da ich die Tagesordnung mir kurz durch den Kopf rattern ließ. Jetzt, wenn ich diese Zeilen schreibe, verrate ich lieber nicht wie viel Uhr es ist, aber wir hatten uns Beide in der Früh doch erheblich getäuscht.
Es war ziemlich genau 11 Uhr in der Nacht als wir den Plenarsitzung nach 10 (!) Stunden Sitzung verlassen haben. Ich muss ehrlich sagen, ich wusste nicht mehr wie mir der Kopf stand nach diesem sehr munteren Plenartag und den wirklich heißen Themen wie Haftung der Landesbank-Verantwortlichen und vielen Gesetzesentwürfen. Ich weiß nur noch, dass ich mich auch mal 7,5 Minuten als Redner zum Gleichstellungsgesetz verdient gemacht habe. Das war schon zu einem Zeitpunkt, so gegen 21 Uhr, da konnte man einfach schon nichts mehr aufnehmen. Ich weiß auch nur noch, dass die Frauen der Grünen und der SPD ständig hinein geschrien haben. Gott sei Dank waren meine Ohren schon auf Durchzug gestanden, so dass ich gar nicht mehr vernommen habe, was sie denn wollten. Dazwischen lagen drei Besprechungen, ein Besuch beim Goethe-Institut, der Deutsche Bahn-Dialog usw. Sehr oft frage ich mich bei diesen Plenarsitzungen wie man nur so lange so viel Überflüssiges reden kann, zuhören kann man da so und so nicht mehr. Es ist wirklich schlimm, wenn Jede(r) noch etwas besser wissen will als der andere, vor allem da im jeweiligen Ausschuss die Argumente schon einmal ausgetauscht wurden.
Ich habe da mittlerweile einen Radikalvorschlag im Kopf: alle Redezeiten um die Hälfte kürzen und jeder Parlamentarier würde in der Nacht noch wissen, was untertags bei der Plenarsitzung diskutiert und entschieden wurde und als Beigabe kämen noch bei einigermaßen humanen Zeiten nach Hause. Nein, es ist kein Traum! Auch die Politik muss sich dem Trend der Zeit anpassen. Zwar unterschiedliche Positionen austauschen, aber nicht streiten als würde der nächste Krieg ausbrechen. Jetzt müssen wir nur noch die anderen Fraktionen von meiner Radikalkur überzeugen!
Es war ziemlich genau 11 Uhr in der Nacht als wir den Plenarsitzung nach 10 (!) Stunden Sitzung verlassen haben. Ich muss ehrlich sagen, ich wusste nicht mehr wie mir der Kopf stand nach diesem sehr munteren Plenartag und den wirklich heißen Themen wie Haftung der Landesbank-Verantwortlichen und vielen Gesetzesentwürfen. Ich weiß nur noch, dass ich mich auch mal 7,5 Minuten als Redner zum Gleichstellungsgesetz verdient gemacht habe. Das war schon zu einem Zeitpunkt, so gegen 21 Uhr, da konnte man einfach schon nichts mehr aufnehmen. Ich weiß auch nur noch, dass die Frauen der Grünen und der SPD ständig hinein geschrien haben. Gott sei Dank waren meine Ohren schon auf Durchzug gestanden, so dass ich gar nicht mehr vernommen habe, was sie denn wollten. Dazwischen lagen drei Besprechungen, ein Besuch beim Goethe-Institut, der Deutsche Bahn-Dialog usw. Sehr oft frage ich mich bei diesen Plenarsitzungen wie man nur so lange so viel Überflüssiges reden kann, zuhören kann man da so und so nicht mehr. Es ist wirklich schlimm, wenn Jede(r) noch etwas besser wissen will als der andere, vor allem da im jeweiligen Ausschuss die Argumente schon einmal ausgetauscht wurden.
Ich habe da mittlerweile einen Radikalvorschlag im Kopf: alle Redezeiten um die Hälfte kürzen und jeder Parlamentarier würde in der Nacht noch wissen, was untertags bei der Plenarsitzung diskutiert und entschieden wurde und als Beigabe kämen noch bei einigermaßen humanen Zeiten nach Hause. Nein, es ist kein Traum! Auch die Politik muss sich dem Trend der Zeit anpassen. Zwar unterschiedliche Positionen austauschen, aber nicht streiten als würde der nächste Krieg ausbrechen. Jetzt müssen wir nur noch die anderen Fraktionen von meiner Radikalkur überzeugen!
Petitionen, also sprich Eingaben von Menschen an den Bayerischen Landtag, gehören für uns Abgeordnete zum täglichen Brot. Wöchentlich werden in den verschiedenen Ausschüssen hunderte behandelt, diskutiert und entschieden. Die Themen sind dabei so vielfältig wie die Menschen in der Welt. Doch diese Woche hatten wir im Bildungsausschuss eine ganz Besondere zur Vorlage und zwar die eines zwölfjährigen Jungen. Seferin K. aus München, so der Name des Buben, begehrte „Netbooks statt Stifte und Schulbücher“ und wollte ganz zukunftsorientiert für den Schulunterricht erreichen, dass den Schülern künftig nicht mehr Schulbücher als Leitfaden und Stifte und Papier zum Schreiben dienen sollten, sondern Netbooks oder Notebooks als Handwerkszeug für den Unterricht genehmigt werden sollte.
Durchaus revolutionär – allerdings gibt es schon durchaus Erfahrung mit Notebook-Klassen, beispielsweise am Gymnasium in Veitshöchheim - , aber umso bemerkenswerter, dass sich ein junger Bub mit einer Petition am politischen Alltag beteiligt. Ich brauche wahrscheinlich nicht groß über den Ausgang der Petition berichten, der Ausschuss musste ihm allein aus Kostengründen die Zustimmung verweigern, aber wie ich finde ein bemerkenswerte Beispiel das im wahrsten Sinne des Wortes Schule machen sollte, aktive Teilnahme junger Menschen am gesellschaftlichen Leben!
Durchaus revolutionär – allerdings gibt es schon durchaus Erfahrung mit Notebook-Klassen, beispielsweise am Gymnasium in Veitshöchheim - , aber umso bemerkenswerter, dass sich ein junger Bub mit einer Petition am politischen Alltag beteiligt. Ich brauche wahrscheinlich nicht groß über den Ausgang der Petition berichten, der Ausschuss musste ihm allein aus Kostengründen die Zustimmung verweigern, aber wie ich finde ein bemerkenswerte Beispiel das im wahrsten Sinne des Wortes Schule machen sollte, aktive Teilnahme junger Menschen am gesellschaftlichen Leben!
An den Hochschulen ist wieder mal der Teufel los. Die Kürzungspläne von Bayerns Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch (FDP) im Hochschulbereich sorgen für große Aufregung nicht nur im Landtag. Unsere Landtagsfraktion – und nicht nur diese sondern auch der ehemalige Hochschulminister Thomas Goppel (CSU), sprechen offen von einem „Betrug an den Studenten“.
Deswegen regt sich Widerstand gegen die von Heubisch geplante Haushaltssperre sowie einen Sparkurs in Höhe von drei Prozent nach der Rasenmähermethode. Dieses Vorgehen des Ministers widerspricht jeder früheren Zusage der Staatsregierung, bei der Bildung auf keinen Fall sparen zu wollen. Und die Liste der Grausamkeiten ist lang – viel zu lang: Ein Stopp von Baumaßnahmen an zahlreichen bayerischen Hochschulen gehört ebenso dazu wie die noch immer fehlenden zusätzlichen 10.000 Studienplätze, die uns vor dem Hintergrund des doppelten Abiturjahrgangs 2011 und der aktuell steigenden Studierendenzahlen in Aussicht gestellt worden waren.
Erst 1600 von vormals versprochenen 3.000 neuen Personalstellen sind besetzt, und das Semesterticket für München ist ebenfalls gescheitert. Ich kann zu diesen Dingen nur mein Befremden darüber äußern, dass nicht einmal die massiven Studentenproteste der vergangenen Monate dazu geführt haben, dass die Staatsregierung längst versprochene universitäre Beteiligungsrechte nun auch umsetzt. Ich prophezeie dem Staatsminister schon jetzt, dass aus genau diesen Gründen auch das beginnende Wintersemester von Protesten begleitet sein wird.
Deswegen regt sich Widerstand gegen die von Heubisch geplante Haushaltssperre sowie einen Sparkurs in Höhe von drei Prozent nach der Rasenmähermethode. Dieses Vorgehen des Ministers widerspricht jeder früheren Zusage der Staatsregierung, bei der Bildung auf keinen Fall sparen zu wollen. Und die Liste der Grausamkeiten ist lang – viel zu lang: Ein Stopp von Baumaßnahmen an zahlreichen bayerischen Hochschulen gehört ebenso dazu wie die noch immer fehlenden zusätzlichen 10.000 Studienplätze, die uns vor dem Hintergrund des doppelten Abiturjahrgangs 2011 und der aktuell steigenden Studierendenzahlen in Aussicht gestellt worden waren.
Erst 1600 von vormals versprochenen 3.000 neuen Personalstellen sind besetzt, und das Semesterticket für München ist ebenfalls gescheitert. Ich kann zu diesen Dingen nur mein Befremden darüber äußern, dass nicht einmal die massiven Studentenproteste der vergangenen Monate dazu geführt haben, dass die Staatsregierung längst versprochene universitäre Beteiligungsrechte nun auch umsetzt. Ich prophezeie dem Staatsminister schon jetzt, dass aus genau diesen Gründen auch das beginnende Wintersemester von Protesten begleitet sein wird.
Die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER will frischen Wind in die Hochschulpolitik bringen. Ein pfiffiger Kinospot unterstreicht die Forderung nach einem gebührenfreien Erststudium und besseren Studienbedingungen.
Am Samstag, den 16. Oktober ist es endlich wieder soweit, der Bayerische Landtag öffnet für alle Interessierten die Pforten zum Tag der offenen Tür. Selbstverständlich werde auch ich an diesem Tag persönlich vor Ort sein und hoffe das ich auch sie dort begrüßen darf. Sie finden mich zwischen 14-16 Uhr im Altbau des Maximilianeums, Saal 2. Der Weg ist ausgeschildert. Den ganzen Tag wird eine Menge geboten sein, neben spannenden Diskussionen, wie zum Beispiel zwischen unserem Fraktionsvorsitzenden Hubert Aiwanger und dem Trigema-Inhaber Wolfgang Grupp, gibt es auch die Möglichkeit alle Räumlichkeiten zu inspizieren. Ich lade hiermit ausdrücklich alle ganz herzlich ein, den Tag der politischen Transparenz im Bayerischen Landtag zu feiern.
Die Stärkung des ländlichen Raums liegt den Freien Wählern und damit auch mir besonders am Herzen. Noch immer entwickeln sich die Metropolen in Bayern rasend schnell vorwärts, die Bevölkerung in diesen Gebieten steigt weiter durch Zuzug usw. an. Im ländlichen Raum schlägt neben der Abwanderung aufgrund der steigenden Urbanisierung und Metropolisierung nun auch noch der Demographiefaktor zu und lässt die Bevölkerungszahlen schnell sinken. Gleichzeitig ist die Infrastruktur weit hinter den heutigen Erfordernissen zurück.
Damit der ländliche Raum weiterhin attraktiv bleibt, ist es wichtig die strukturschwächsten Regionen zu identifizieren und dafür Verbesserungsmöglichkeiten zu finden. Den ersten Schritt haben wir bereits hinter uns. Für Unterfranken wurden die Landkreise Bad Kissingen, Rhön-Grabfeld, Hassberge und Schweinfurt-Land in diese Kategorie eingeteilt. Aus diesen Landkreisen laden wir nun zu einem Workshop interessierte Bürgermeister, Kreis- und Gemeinderäte und andere Kommunalpolitiker ein, die gemeinsam mit einem Ingenieur- und Planungsbüro eine Art Brainstorming durchführen werden und ihre Ideen für die Zukunft des ländlichen Raums und die Verbesserungen in den strukturschwachen Gebieten zusammentragen. Eine Auswertung erfolgt nachdem in ganz Bayern die besten Ideen zusammengetragen wurden.
Damit der ländliche Raum weiterhin attraktiv bleibt, ist es wichtig die strukturschwächsten Regionen zu identifizieren und dafür Verbesserungsmöglichkeiten zu finden. Den ersten Schritt haben wir bereits hinter uns. Für Unterfranken wurden die Landkreise Bad Kissingen, Rhön-Grabfeld, Hassberge und Schweinfurt-Land in diese Kategorie eingeteilt. Aus diesen Landkreisen laden wir nun zu einem Workshop interessierte Bürgermeister, Kreis- und Gemeinderäte und andere Kommunalpolitiker ein, die gemeinsam mit einem Ingenieur- und Planungsbüro eine Art Brainstorming durchführen werden und ihre Ideen für die Zukunft des ländlichen Raums und die Verbesserungen in den strukturschwachen Gebieten zusammentragen. Eine Auswertung erfolgt nachdem in ganz Bayern die besten Ideen zusammengetragen wurden.
Laut Kultusministerium wird die individuelle Förderung von Schülern wird großgeschrieben. Deswegen habe ich mich mit einer Anfrage genauer danach erkundigt, wie diese Förderung an bayerischen Schulen ausgestaltet wird.
In der Antwort heißt es, dass Grundschüler besonders in den Fächern Mathematik und Deutsch individuell gefördert werden. Dafür sind für Erstklässler zwei Stunden und von der 2. bis zur 4. Klasse eine Stunde wöchentlich vorgegeben, die von den Klassenlehrern mit allen Schülern gemeinsam zur „Behebung von individuellen Lernrückständen“ gehalten werden. An Hauptschulen sind zwei Wochenstunden für Förderunterricht vorgesehen, in denen neben Mathematik und Deutsch auch noch Englisch die Lerninhalte ausmachen. Zusätzlich treten in Hauptschulen Förderlehrkräfte in Aktion, die in Kleingruppen differenziert unterrichten. In Bayern gibt es derzeit 1600 solcher Förderlehrer.
In Förderschulen ist der Name Programm. Es heißt hierzu aus dem Ministerium, dass „sonderpädagogische Förderung eine subjektorientierte, individualisierte Förderung als fächerübergreifendes Prinzip“ begreift.
In Realschulen wurden im Schuljahr 09/10 insgesamt 2609 Wochenstunden Ergänzungsunterricht in den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch gehalten, um so die Fünft- und Sechstklässlern beim Schulwechsel zu begleiten. In den darauffolgenden Jahrgangsstufen bestehe dann auf Initiative der Schulen die Möglichkeit, diese Stunden in gezielten Förderunterricht umzuwandeln, um so eine „Senkung der Wiederholerquote“ zu erreichen, heißt es aus dem Ministerium weiter.
Seit der Einführung von G8 sind die sogenannten Intensivierungsstunden fester Bestandteil im Lehrplan an Gymnasien. Dieser umfasst in der 5. und 6. Jahrgangsstufe drei Wochenstunden und in den Jahrgangsstufen 7 bis 12 je zwei Stunden wöchentlich. Von diesen 14 Intensivierungsstunden sind einige für die Kernfächer, wie zum Beispiel die zweite Fremdsprache in der 7. Klasse, vorgesehen, für die sogenannten „flexiblen“ Stunden müssen von Schulleitung, Lehrerkonferenz und Elternbeirat schulspezifische, schwerpunktorientierte Konzepte entwickelt werden. Außerdem gibt es an Gymnasien besondere Hochbegabtenförderungsprogramme und neue Seminare, die die Schüler auf die Anforderungen in Arbeitswelt und Hochschule vorbereiten sollen.
An Berufs- und Wirtschaftsschulen umfasst der Stundenplan zwei Wochenstunden Förderunterricht, der als Pflicht- oder Wahlpflichtfach je nach Schwerpunkt der Schule angeboten wird. An Fachoberschulen gibt es Vorkurse, die dazu dienen, die Schüler an „das erforderliche Niveau heranzuführen“. An Berufsoberschulen werden neben diesen Vorkurse mit je zwei Wochenstunden in den Fächern Mathematik, Deutsch und Englisch auch noch freiwillige Vorklassen angeboten. Hier können Schüler mit mittlerem Bildungsabschluss ein freiwilliges Vollschuljahr (36 Wochenstunden) absolvieren. Außerdem, so das Ministerium weiter, können die Berufsoberschüler auch noch zusätzlichen klassenübergreifenden Ergänzungsunterricht in Anspruch nehmen.
Leider findet sich in den ganzen Ausführungen kein gesondert als solcher ausgewiesener Förderunterricht für Kinder mit Migrationshintergrund. Ich bin der Meinung, dass die sprachliche Förderung vor allem hier stärker gefördert werden muss.
Die komplette Antwort auf meine schriftliche Anfrage finden sie hier.
In der Antwort heißt es, dass Grundschüler besonders in den Fächern Mathematik und Deutsch individuell gefördert werden. Dafür sind für Erstklässler zwei Stunden und von der 2. bis zur 4. Klasse eine Stunde wöchentlich vorgegeben, die von den Klassenlehrern mit allen Schülern gemeinsam zur „Behebung von individuellen Lernrückständen“ gehalten werden. An Hauptschulen sind zwei Wochenstunden für Förderunterricht vorgesehen, in denen neben Mathematik und Deutsch auch noch Englisch die Lerninhalte ausmachen. Zusätzlich treten in Hauptschulen Förderlehrkräfte in Aktion, die in Kleingruppen differenziert unterrichten. In Bayern gibt es derzeit 1600 solcher Förderlehrer.
In Förderschulen ist der Name Programm. Es heißt hierzu aus dem Ministerium, dass „sonderpädagogische Förderung eine subjektorientierte, individualisierte Förderung als fächerübergreifendes Prinzip“ begreift.
In Realschulen wurden im Schuljahr 09/10 insgesamt 2609 Wochenstunden Ergänzungsunterricht in den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch gehalten, um so die Fünft- und Sechstklässlern beim Schulwechsel zu begleiten. In den darauffolgenden Jahrgangsstufen bestehe dann auf Initiative der Schulen die Möglichkeit, diese Stunden in gezielten Förderunterricht umzuwandeln, um so eine „Senkung der Wiederholerquote“ zu erreichen, heißt es aus dem Ministerium weiter.
Seit der Einführung von G8 sind die sogenannten Intensivierungsstunden fester Bestandteil im Lehrplan an Gymnasien. Dieser umfasst in der 5. und 6. Jahrgangsstufe drei Wochenstunden und in den Jahrgangsstufen 7 bis 12 je zwei Stunden wöchentlich. Von diesen 14 Intensivierungsstunden sind einige für die Kernfächer, wie zum Beispiel die zweite Fremdsprache in der 7. Klasse, vorgesehen, für die sogenannten „flexiblen“ Stunden müssen von Schulleitung, Lehrerkonferenz und Elternbeirat schulspezifische, schwerpunktorientierte Konzepte entwickelt werden. Außerdem gibt es an Gymnasien besondere Hochbegabtenförderungsprogramme und neue Seminare, die die Schüler auf die Anforderungen in Arbeitswelt und Hochschule vorbereiten sollen.
An Berufs- und Wirtschaftsschulen umfasst der Stundenplan zwei Wochenstunden Förderunterricht, der als Pflicht- oder Wahlpflichtfach je nach Schwerpunkt der Schule angeboten wird. An Fachoberschulen gibt es Vorkurse, die dazu dienen, die Schüler an „das erforderliche Niveau heranzuführen“. An Berufsoberschulen werden neben diesen Vorkurse mit je zwei Wochenstunden in den Fächern Mathematik, Deutsch und Englisch auch noch freiwillige Vorklassen angeboten. Hier können Schüler mit mittlerem Bildungsabschluss ein freiwilliges Vollschuljahr (36 Wochenstunden) absolvieren. Außerdem, so das Ministerium weiter, können die Berufsoberschüler auch noch zusätzlichen klassenübergreifenden Ergänzungsunterricht in Anspruch nehmen.
Leider findet sich in den ganzen Ausführungen kein gesondert als solcher ausgewiesener Förderunterricht für Kinder mit Migrationshintergrund. Ich bin der Meinung, dass die sprachliche Förderung vor allem hier stärker gefördert werden muss.
Die komplette Antwort auf meine schriftliche Anfrage finden sie hier.
Parteienfinanzierung ist in Deutschland immer wieder ein Thema, das sehr emotional diskutiert wird. Vor allem wenn große Spenden aus der Finanzbranche oder von Versicherungen bei den Regierungsparteien eintrudeln, ist Misstrauen geboten. Im Zuge der Finanzkrise sollten nämlich laut der Bundesregierung gerade diese Branchen mit Einschränkungen rechnen. Bis jetzt ist bekanntermaßen auf dem Gebiet der Regulierung des Finanzmarktes noch nichts passiert. Deshalb erscheint es besonders fragwürdig, wenn aktuell die CSU mit einer Parteispende der Allianzgruppe über 60.000 Euro und die FDP mit 75.000 Euro von der „Allfinanz“ bedacht werden. Da fragt sich zu Recht der Normalbürger, ob die Politiker der betroffenen Parteien in ihrer Entscheidungsfindung wirklich unabhängig sein können und zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger handeln. Ich halte es daher für unabdingbar, dass Spenden von Konzernen grundsätzlich verboten werden. Die Parteienfinanzierung ist in diesem Punkt neu zu regeln. Nur dadurch kann das Vertrauen der Menschen in die Politik und die politischen Entscheidungen wieder zurück gewonnen werden. Glaubwürdigkeit schafft man nur durch Unabhängigkeit.
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