Melanie Huml(Mitte) und Mitglieder des FW-Landtagsfraktion
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Zu einem Informationsaustausch traf ich mich mit Mitgliedern der FW-Landtagsfraktion und Staatssekretärin Melanie Huml in Oberfranken. Hierbei stellte Huml das „Forum Zukunft Oberfranken“ vor, dass ähnlich wie die Initiative „Chancenregion Mainfranken“ die entsprechende Region unterstützen soll. Die bayerische Staatssekretärin des Umweltministeriums unterstützt das Forum seit Beginn aktiv und hat sich für die einzelnen Themenschwerpunkte, wie Familienfreundlichkeit Oberfrankens und den Dachmarkenprozess Oberfrankens, stark gemacht. In ihrer Arbeit sehe ich durchaus Ansatzpunkte, die auch in Main-Spessart und Unterfranken umzusetzen wären. Vor allem die intensive Fokussierung auf die regionalen Besonderheiten, und Spezialitäten der Region muss verstärkt nach außen vertreten werden. Unter diesem Aspekt widerspreche ich vehement den Ansichten der hiesigen CSU, die sich mehrfach für eine Anbindung an die überregionalen Vereinigungen Frankfurts oder Nürnbergs ausgesprochen hatten.
Zur Neueinsegnung der Vertriebenen-Gedenkstätte in Frammersbach trafen sich am Wochenende nicht nur Heimatvertriebene der verschiendenen Landsmannschaften und Verbände sondern auch viele Einheimische. Auch ich folgte der Einladung des Frammersbacher Bürgermeisters Peter Franz gern und begrüßte die Gäste am Mahnmal. Dabei erfuhren die Anwesenden dass meine Familie selbst erst nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges ebenfalls als Vertriebene aus dem Sudetenland nach Unterfranken kamen. Ich kann mich deshalb aus meiner eigenen Geschichte noch gut daran erinnern, wie die Vertriebenen Familien rasch in die einheimische Dorfgemeinschaft aufgenommen wurden. Ich erinnerte in meiner Rede noch einmal daran wie wichtig Nächstenliebe und Toleranz der Bürgerinnen und Bürger untereinander ist, nicht nur in schwierigen Zeiten wie damals nach der Vertreibung.
Musikalisch gestaltet hatten die Feierstunde der Spielmannszug Frammersbach und der gemischte Chor AGV Sängerlust. Sie führten auch den Zug an Gästen an, der sich nach der Neusegnung zur Waldschlossbrauerei bewegte.
Musikalisch gestaltet hatten die Feierstunde der Spielmannszug Frammersbach und der gemischte Chor AGV Sängerlust. Sie führten auch den Zug an Gästen an, der sich nach der Neusegnung zur Waldschlossbrauerei bewegte.
Vor dem erneuerten Mahnmal mit Alfred Kipplinger, Bezirksobmann der Sudetendeutschen Landsmannschaft
Zur 25-Jahrfeier des Freie Wähler-Ortsverbandes Bergtheim-Dipbach-Opferbaum konnte ich in meiner Funktion als FW-Bezirksvorsitzender in einem Grußwort den zahlreich erschienen Vereinsmitgliedern gratulieren. Ich stellte dabei die herausragende Aufbauleistung der bisherigen Vorstandschaften als besonderes Zeichen der engen Verbundenheit zu den Idealen der Freien Wähler heraus. Es gibt in diesem Ortsverband eine stetige Aufwärts- und Weiterentwicklung der um ein Haar bei der letzten Wahl gar zum Bürgermeistersessel gereicht hätte. Die rund 100 Besucher im Schulungsraum der Feuerwehr hörten im Anschluss noch Neuigkeiten aus dem Landtag, die mein Fraktionskollege Hans-Jürgen Fahn vortrug, zusammen mit verschiedenen Glückwünschen und Grußworten von weiteren Ehrengästen wie beispielsweise der Kitzinger Landrätin Tamara Bischof. Bei den Ehrungen für langjährige und verdiente Mitglieder zeigte sich einmal mehr die Stärke der Ortsgruppe. Zum Abschluss überreichte ich an langjährige Mitglieder die Ehrennadeln des Landesverbandes in Gold, Silber und Bronze.
Das große Abschlussbild am Ende einer gelungenen Jubiläumsfeier
Die im kommenden Schuljahr als Modellprojekt an der Grundschule Wartmannsroth anlaufende „flexible Grundschule“ konnte ich bei einem Ortstermin der dortigen Zweigstelle in Dittlofsroda schon jetzt mit den verantwortlichen Lehrern besprechen. Als Bildungspolitiker informierte ich mich direkt bei Schulleiter Karl-Heinz Deublein, Bürgermeister Jürgen Karle und Schulamtsdirektor Josef Hammerl über die aktuellen Vorbereitungen der Schule wie auch der Lehrkräfte auf das Projekt „flexible Grundschule“. Deublein sprach hierbei von mehreren Seminaren, die durch das Kultusministerium angeboten werden und die in den nächsten Wochen und Monaten von den Lehrkräften in Anspruch genommen werden müssten. Daneben wurden Aspekte der Schule im ländlichen Raum und der Inklusion ausführlich diskutiert. Zu Beginn begrüßten mich die Schülerinnen und Schüler der kleinen Dorfschule mit einem Lied aus dem Schulmusical „Tuishi pamoja“, das die Grundschüler erst wenige Tage vorher erfolgreich uraufführten.
Nach der Präsentation des Liedes aus dem Schulmusical bedanke ich mich bei den mitwirkenden Schülerinnen und Schüler der Grundschule in Dittlofsroda
Die geplante Schließung des Fünf-Sterne-Steigenberger Hotels in der Kur- und Bäderstadt Bad Kissingen trieb auch mich an, mir die örtlichen Gegebenheiten selbst anzusehen. Meiner Meinung nach ist unbestritten, dass der vorzeitige Ausstieg aus dem Pachtverhältnis zwischen Freistaat Bayern und Steigenberger AG eine herber Schlag für die Region ist, was sich letztendlich auch auf die Attraktivität der Stadt Bad Kissingen und der damit verbundenen Arbeitsplätze auswirken kann. Ich kann deshalb den Unmut über die Entscheidung bei Geschäftsleuten und Bürgern gut nachvollziehen. Es ist für mich offensichtlich, dass nun vor allem eine schnelle Entscheidung getroffen werden muss, um den Weg für ein ebenbürtiges Hotel in der besten Lage der Stadt frei zu machen. Unumgänglich ist aber auch eine intensive Beteiligung des Freistaates, da dieser nicht schuldlos an der Gesamtsituation ist und die nötigen Investitionen zur Modernisierung des Hauses in der Vergangenheit versäumt hatte. Ich unterstütze die geplante Demonstration betroffener Arbeitnehmer und Kissinger Bürger am 07. Juni ausdrücklich und werde versuchen selbst mit vor Ort dabei zu sein.
Das der Zahn der Zeit an der Substanz des Gebäudes genagt hat ist augenscheinlich, ein Fünf-Sterne-Hotel darf meiner Meinung nach auch äußerlich als solches zu erkennen sein.
Beim Kindergartenfest in Gemündens Stadtteil Massenbuch informierte ich mich direkt vor Ort über die Bedingungen eines Landkindergartens in meiner Heimatstadt. Mit dem Vorsitzenden Ralf Kraft diskutierte ich über die Regelung des BayKiBiG für kleine Landkindergärten, wonach für diese eine besondere Bezuschussungsregelung gilt. Wie Kraft feststellte, sei der Kindergarten für den kleinen Weiler eine bedeutende Einrichtung, mit der ein besonderes Angebot für die jungen Familien gewährleistet wird. Er wies auf einige kleine Baumaßnahmen hin, die die Stadt Gemünden in den nächsten zwei Jahren im Sanitärbereich durchführen will. „Ich hoffe, wir haben noch lange genügend Kinder am Ort, dass wir den Kindergarten halten können“, sagte er. Zusammen mit mir begutachtete er dann den neuen Spielplatz, der durch eine Elterninitiative und durch den Erlös mehrerer Kindergartenfeste erstellt und finanziert wurde.
Auf dem neugestalteten Spielplatz des Landkindergartens in Massenbuch
Die regionale Strukturpolitik und die damit verbundene Chancengerechtigkeit aller Regionen waren Kernthemen der Arbeitssitzung des Bezirksverbandes der Freien Wähler Unterfranken in Bad Neustadt. Am aktuellen Beispiel der durch die Siemens-Krise arg gebeutelten Region, aber auch angesichts der bekannten Zahlen der bevorstehenden demografischen Entwicklung für die Rhön-Grabfeld-Region diskutierte die Bezirksvorstandschaft mit Bad Neustadts Bürgermeister Bruno Altrichter mögliche und notwendige Weichenstellungen, um vor allem einem Abwandern der Menschen aus der Fläche entgegen zu wirken.
Arbeitsplatzstabilität und eine gute Verkehrsinfrastruktur seien hierzu die Garanten einer dauerhaften Stärkung einer Region, betonte Bürgermeister Altrichter und sah in den nun eingeleiteten Prozessen seitens Siemens und der Staatsregierung zumindest für die Arbeitsplatzsicherung einen guten Weg geebnet. Sein Dank galt ausdrücklich der FW-Landtagsfraktion für die Unterstützung in diesem Prozess.
Ungeachtet dessen fordern die Freien Wähler Unterfrankens eine stabile und nachhaltige Förderung der ländlichen Regionen. Hierzu ist es notwendig die kommunale Daseinsvorsorge für die Menschen durch entsprechende strukturpolitische Maßnahmen seitens der Staats- und Bundesregierung zu garantieren. Ein ordentliches Netz bzw. auch effiziente Anschlüsse an Verbundnetze im öffentlichen Personennahverkehr sind gerade für die ländlichen Räume in der Fläche unabdingbar, um ein Ausbluten zu verhindern und die Region für die Menschen attraktiv zu halten! So gilt es auch zu verhindern, dass Regionen abgehängt werden. Deshalb ist uns die schnellstmögliche Finanzierung und Realisierung der Schwarzkopf-Tunnel-Umgehung an der DB-Hauptstrecke Aschaffenburg-Würzburg ein zentrales Anliegen, bei der wir nicht locker lassen werden. Aber auch der weitere vernünftige Ausbau der Straßeninfrastruktur, hier speziell der zügige A3-Ausbau in Unterfranken ist für die Weiterentwicklung der mainfränkischen Region unabdingbar.
„Kommunale Kliniken gehören in die kommunale Hand“, bezog die stellvertretende Bezirksvorsitzende und Bezirksrätin Tamara Bischof klar Position. Gerade am Standort Bad Neustadt, wo mit dem Rhön-Klinikum einer der größten Privatanbieter im Gesundheitswesen ansässig ist, warnte sie vor einer weiteren Privatisierung im Gesundheitswesen. „Wenn sich Kliniken für Private dauerhaft nicht rechnen ziehen diese sich zurück, dann stehen die Kommunen wieder in der Pflicht, das ist keine Lösung!“ sagte sie und forderte hier die Landes- und Bundespolitik auf langfristig zu denken und entsprechende Bedingungen zugunsten der kommunalen Träger zu schaffen.
Um Räume attraktiv zu halten, gelte es auch diese in schwierigen Zeiten zu stützen, sagte stellvertretender Bezirksvorsitzender Dr. Hans-Jürgen Fahn und mahnte die die Staatsregierung hinsichtlich der Konversion in Kitzingen an. „Immer nur Lippenbekenntnisse seitens der Minister und des Ministerpräsidenten helfen hier nicht weiter, hier müssen jetzt Taten folgen“, forderte er. Bei anderen Konversions-Standorten sei die Staatsregierung bisher auch großzügig gewesen, deshalb erwarte er jetzt Lösungen, bei der die Staatsregierung ihren Beitrag leistet. „Uns allen ist klar, dass der finanzielle Spielraum eng ist, aber auch mit strukturpolitischen Maßnahmen wie Neuansiedlungen kann man helfen der Region eine Zukunft zu geben!“, so Fahn.
Mit dem Thema Nationalpark Steigerwald wird sich die Bezirksvorstandschaft in Kürze intensiver befassen. Hier stellte man jedoch nochmals unwiderruflich klar, dass man sich klar gegen die Bestrebungen eines Nationalparks stellen und die Menschen in der Region Steigerwald unterstützen werde, die sich ebenso deutlich gegen das Projekt ausgesprochen haben.
Arbeitsplatzstabilität und eine gute Verkehrsinfrastruktur seien hierzu die Garanten einer dauerhaften Stärkung einer Region, betonte Bürgermeister Altrichter und sah in den nun eingeleiteten Prozessen seitens Siemens und der Staatsregierung zumindest für die Arbeitsplatzsicherung einen guten Weg geebnet. Sein Dank galt ausdrücklich der FW-Landtagsfraktion für die Unterstützung in diesem Prozess.
Der Bezirksvorstand v.l. Thomas Zöller, Hans Jürgen Fahn, Günther Felbinger, Bruno Altrichter, Tamara Bischof und Stefan Labus
Ungeachtet dessen fordern die Freien Wähler Unterfrankens eine stabile und nachhaltige Förderung der ländlichen Regionen. Hierzu ist es notwendig die kommunale Daseinsvorsorge für die Menschen durch entsprechende strukturpolitische Maßnahmen seitens der Staats- und Bundesregierung zu garantieren. Ein ordentliches Netz bzw. auch effiziente Anschlüsse an Verbundnetze im öffentlichen Personennahverkehr sind gerade für die ländlichen Räume in der Fläche unabdingbar, um ein Ausbluten zu verhindern und die Region für die Menschen attraktiv zu halten! So gilt es auch zu verhindern, dass Regionen abgehängt werden. Deshalb ist uns die schnellstmögliche Finanzierung und Realisierung der Schwarzkopf-Tunnel-Umgehung an der DB-Hauptstrecke Aschaffenburg-Würzburg ein zentrales Anliegen, bei der wir nicht locker lassen werden. Aber auch der weitere vernünftige Ausbau der Straßeninfrastruktur, hier speziell der zügige A3-Ausbau in Unterfranken ist für die Weiterentwicklung der mainfränkischen Region unabdingbar.
„Kommunale Kliniken gehören in die kommunale Hand“, bezog die stellvertretende Bezirksvorsitzende und Bezirksrätin Tamara Bischof klar Position. Gerade am Standort Bad Neustadt, wo mit dem Rhön-Klinikum einer der größten Privatanbieter im Gesundheitswesen ansässig ist, warnte sie vor einer weiteren Privatisierung im Gesundheitswesen. „Wenn sich Kliniken für Private dauerhaft nicht rechnen ziehen diese sich zurück, dann stehen die Kommunen wieder in der Pflicht, das ist keine Lösung!“ sagte sie und forderte hier die Landes- und Bundespolitik auf langfristig zu denken und entsprechende Bedingungen zugunsten der kommunalen Träger zu schaffen.
Um Räume attraktiv zu halten, gelte es auch diese in schwierigen Zeiten zu stützen, sagte stellvertretender Bezirksvorsitzender Dr. Hans-Jürgen Fahn und mahnte die die Staatsregierung hinsichtlich der Konversion in Kitzingen an. „Immer nur Lippenbekenntnisse seitens der Minister und des Ministerpräsidenten helfen hier nicht weiter, hier müssen jetzt Taten folgen“, forderte er. Bei anderen Konversions-Standorten sei die Staatsregierung bisher auch großzügig gewesen, deshalb erwarte er jetzt Lösungen, bei der die Staatsregierung ihren Beitrag leistet. „Uns allen ist klar, dass der finanzielle Spielraum eng ist, aber auch mit strukturpolitischen Maßnahmen wie Neuansiedlungen kann man helfen der Region eine Zukunft zu geben!“, so Fahn.
Mit dem Thema Nationalpark Steigerwald wird sich die Bezirksvorstandschaft in Kürze intensiver befassen. Hier stellte man jedoch nochmals unwiderruflich klar, dass man sich klar gegen die Bestrebungen eines Nationalparks stellen und die Menschen in der Region Steigerwald unterstützen werde, die sich ebenso deutlich gegen das Projekt ausgesprochen haben.
Einen Eindruck wie die Umsetzung der Inklusion, die die gleichberechtigte Teilhabe behinderter Menschen an der Gesellschaft zum Ziel hat, in der Schule funktionieren kann, konnte ich bei einem meiner Schulbesuche an der Außenklasse der Leo-Weismantel-Förderschule an der Grundschule Arnstein, gewinnen.
Dort besuchen Kinder mit besonderem Förderbedarf in den Bereichen soziale und emotionale Entwicklung gemeinsam mit Regelschülern den Unterricht. In einem Pilotprojekt haben die Schulleitungen der Grundschule Arnstein und des Leo-Weismantel-Förderzentrums Karlstadt/Gemünden in Zusammenarbeit mit der Stadt Arnstein eine sogenannte Außenklasse des Förderzentrums an der Grundschule integriert.
Zehn Arnsteiner Schülerinnen und Schüler, die eigentlich am Förderzentrum in Karlstadt beschult werden sollten, sind nun jahrgangsübergreifend in dieser Außenklasse zusammengefasst. Dort besuchen sie nun jeweils, die für sie geeignete Jahrgangsstufe. Somit entfällt die tägliche Fahrt nach Karlstadt ins Förderzentrum und sie können im vertrauten sozialen Umfeld und Gefüge des Ortes bleiben.
Ziel meines Besuches war es Anregungen und praktikable Lösungen zur Umsetzung einer inklusiven Schule für andere Schulen in Bayern zu erhalten. Das Pilotprojekt der Leo-Weismantel-Schule zeigt richtungsweisend auf, wie inklusive Beschulung im großen Einvernehmen mit Eltern, Schule und Kommune umgesetzt werden kann.
Dieses Beispiel zeigt sehr deutlich, dass für die Umsetzung der Inklusion zusätzliche Ressourcen nötig sind. Inklusion darf kein Sparmodell auf dem Rücken der Lehrkräfte sein. Deshalb sind bei der flächendeckenden Inklusionsumsetzung in Bayern und gleichzeitiger qualitativ hochwertiger Förderung, Mehrinvestitionen im Bildungsbereich notwendig. In Arnstein funktioniert es vor allem durch den großartigen Einsatz der Lehrkräfte und Schulleitungen so gut.
Dort besuchen Kinder mit besonderem Förderbedarf in den Bereichen soziale und emotionale Entwicklung gemeinsam mit Regelschülern den Unterricht. In einem Pilotprojekt haben die Schulleitungen der Grundschule Arnstein und des Leo-Weismantel-Förderzentrums Karlstadt/Gemünden in Zusammenarbeit mit der Stadt Arnstein eine sogenannte Außenklasse des Förderzentrums an der Grundschule integriert.
Zehn Arnsteiner Schülerinnen und Schüler, die eigentlich am Förderzentrum in Karlstadt beschult werden sollten, sind nun jahrgangsübergreifend in dieser Außenklasse zusammengefasst. Dort besuchen sie nun jeweils, die für sie geeignete Jahrgangsstufe. Somit entfällt die tägliche Fahrt nach Karlstadt ins Förderzentrum und sie können im vertrauten sozialen Umfeld und Gefüge des Ortes bleiben.
Zusammen mit der Rektorin Barbara Kinzkofer(links) und Bürgermeisterin Linda Plappert-Metz(rechts) in einer Modellklasse des Förderzentrums
Ziel meines Besuches war es Anregungen und praktikable Lösungen zur Umsetzung einer inklusiven Schule für andere Schulen in Bayern zu erhalten. Das Pilotprojekt der Leo-Weismantel-Schule zeigt richtungsweisend auf, wie inklusive Beschulung im großen Einvernehmen mit Eltern, Schule und Kommune umgesetzt werden kann.
Dieses Beispiel zeigt sehr deutlich, dass für die Umsetzung der Inklusion zusätzliche Ressourcen nötig sind. Inklusion darf kein Sparmodell auf dem Rücken der Lehrkräfte sein. Deshalb sind bei der flächendeckenden Inklusionsumsetzung in Bayern und gleichzeitiger qualitativ hochwertiger Förderung, Mehrinvestitionen im Bildungsbereich notwendig. In Arnstein funktioniert es vor allem durch den großartigen Einsatz der Lehrkräfte und Schulleitungen so gut.
Zum 20jährigen Jubiläum des Freie Wähler-Ortsverbandes Wiesthal-Krommenthal konnte ich bei einer Festveranstaltung dem Ortsvorsitzenden Stefan Kunkel herzlich gratulieren. Gleichzeitig wurden von mir eine Reihe von Ehrungen für langjährige ehrenamtliche Mitglieder vorgenommen.
Alle Ausgezeichneten gründeten 1990 auf Betreiben von Armin Grein den Ortsverein und entwickelten diesen zu einem stabilen und starken Ortsverband. Mit der silbernen Ehrennadel des FW-Landesverbandes konnte ich den ersten Vorsitzenden der Ortsgruppe, Ruthard Pferr, und den langjährige Kassier, Heinz Zierof, im Namen des Landesverbandes auszeichnen. Dem Ortsverband gehören mittlerweile rund 50 Mitglieder an. Aus einstmals zwei Gemeinderäten wurden mittlerweile fünf und seit 2001 stellen die Freien Wähler in Wiesthal gleichzeitig mit Andreas Zuschlag den Bürgermeister. Gleichzeitig erhielt ich die Möglichkeit über die aktuellen Themen aus der Landespolitik zu berichten und somit den FW-lern vor Ort einen Einblick in meine Arbeit zu geben.
Zusammen mit dem Ortsvorsitzenden Stefan Kunkel gratuliere ich den beiden Trägern der silbernen Ehrennadel, Ruthard Pferr und Heinz Zierof
Alle Ausgezeichneten gründeten 1990 auf Betreiben von Armin Grein den Ortsverein und entwickelten diesen zu einem stabilen und starken Ortsverband. Mit der silbernen Ehrennadel des FW-Landesverbandes konnte ich den ersten Vorsitzenden der Ortsgruppe, Ruthard Pferr, und den langjährige Kassier, Heinz Zierof, im Namen des Landesverbandes auszeichnen. Dem Ortsverband gehören mittlerweile rund 50 Mitglieder an. Aus einstmals zwei Gemeinderäten wurden mittlerweile fünf und seit 2001 stellen die Freien Wähler in Wiesthal gleichzeitig mit Andreas Zuschlag den Bürgermeister. Gleichzeitig erhielt ich die Möglichkeit über die aktuellen Themen aus der Landespolitik zu berichten und somit den FW-lern vor Ort einen Einblick in meine Arbeit zu geben.
Große Freude herrschte bei den Ausgezeichneten Mitgliedern des Ortsverbandes Wiesthal/Krommenthal
Der Florianstag ist alljährlich der Anlass für die Freiwilligen Feuerwehren ihren Jahrestag zu feiern. Zunächst stattete ich am Samstag der Stützpunktfeuerwehr in Gemünden einen Besuch ab, ehe ich tags darauf in meiner Heimatgemeinde Langenprozelten die Freiwillige Feuerwehr beim Zug zum Festgottesdienst in die St. Wendelinskirche und zurück zum Feuerwehrhaus begleitete. Beim anschließenden Frühschoppen tauschte ich mit Bürgermeister Georg Ondrasch und dem Vorsitzenden der Wehr, Dieter Marx, sowie Kreisbrandinspektor Herbert Hausmann und Kreisbrandrat Walter Beyfuß noch die neuesten Informationen aus. So ist nun endgültig die erhöhte Bezuschussung für Feuerwehr-Stellplätze beschlossen und hiervon kann bereits in Kürze der Stadtteil Massenbuch profitieren. Beliebtes Thema war ebenso die regelung zum Feuerwehrführerschein.
Bei Schmuddelwetter wurde der Festzug am Florianstag zur Schirmparade
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