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22 Oktober 2010

Von den Jüngsten lernen!

Petitionen, also sprich Eingaben von Menschen an den Bayerischen Landtag, gehören für uns Abgeordnete zum täglichen Brot. Wöchentlich werden in den verschiedenen Ausschüssen hunderte behandelt, diskutiert und entschieden. Die Themen sind dabei so vielfältig wie die Menschen in der Welt. Doch diese Woche hatten wir im Bildungsausschuss eine ganz Besondere zur Vorlage und zwar die eines zwölfjährigen Jungen. Seferin K. aus München, so der Name des Buben, begehrte „Netbooks statt Stifte und Schulbücher“ und wollte ganz zukunftsorientiert für den Schulunterricht erreichen, dass den Schülern künftig nicht mehr Schulbücher als Leitfaden und Stifte und Papier zum Schreiben dienen sollten, sondern Netbooks oder Notebooks als Handwerkszeug für den Unterricht genehmigt werden sollte.

Durchaus revolutionär – allerdings gibt es schon durchaus Erfahrung mit Notebook-Klassen, beispielsweise am Gymnasium in Veitshöchheim - , aber umso bemerkenswerter, dass sich ein junger Bub mit einer Petition am politischen Alltag beteiligt. Ich brauche wahrscheinlich nicht groß über den Ausgang der Petition berichten, der Ausschuss musste ihm allein aus Kostengründen die Zustimmung verweigern, aber wie ich finde ein bemerkenswerte Beispiel das im wahrsten Sinne des Wortes Schule machen sollte, aktive Teilnahme junger Menschen am gesellschaftlichen Leben!

Durchaus eine zukunftsorientierte Idee, statt mit Büchern und Stiften mit dem Note- oder Netbook in der Schule zu lernen. Die Studenten an den Universitäten machen es bereits seit einigen Jahren so vor.Foto: Marko Greitschus

Durchaus eine zukunftsorientierte Idee, statt mit Büchern und Stiften mit dem Note- oder Netbook in der Schule zu lernen. Die Studenten an den Universitäten machen es bereits seit einigen Jahren so vor.Foto: Marko Greitschus/ PIXELIO



19 Oktober 2010

Straßenzustandsberichte alarmierend

Immer wieder lese ich Schlagzeilen über einen weiteren Ausbau der Straßen in den unterfränkischen Landkreisen. Ganz aktuell beschäftigt uns alle das Für und Wieder zur geplanten B26n, Westumfahrung Würzburg. Ganz gleich wie man zu diesem Thema steht, ist doch momentan vor allem der jetzige Zustand unserer Straßen für den Verkerhsfluss von entscheidender Bedeutung. Deshalb wollte ich in einer Anfrage wissen, wie es denn momentan um die reinen Erhaltungsmaßnahmen der Staatsstraßen in den Landkreisen Main-Spessart, Würzburg und Kitzingen aussieht.  Wenn man dann dazu noch weiß, dass die Mittel für die Staatsstraßen im nächsten Doppelhaushalt der Staatsregierung dramatisch gekürzt werden sollen, um rund 50 %, dann kann einem nur Angst und Bange um den Zustand unserer Straßen nach dem nächsten Winter werden. Unter diesen Aspekten fällt es mir schwer, über eine B26n zu diskutieren. Wir sollten zunächst die vorhandene Infrastruktur in einem guten Zustand erhalten.

Lesen sie den Zustandbericht für den Landkreis Würzburg, den Landkreis Kitzingen und den Landkreis Main-Spessart, beim klick auf das jeweilige Wort.



8 Oktober 2010

Auf Abfallexkursion in Goldbach

Welche Bedeutung hat die Verwertung von Abfall und Müll in unserer heutigen Konsum- und Wegwerfgesellschaft. Diese zentrale Frage stellte ich mir in Vorbereitung eines „Freie Wähler-vor-Ort-Termins“ in Goldbach/Landkreis Aschaffenburg. Zusammen mit einigen unterfränkischen Bürgermeistern besuchten wir den Leiter des Abfallwirtschaftsamts, Dr. Norbert Schupp, der uns das Aschaffenburger Müllkonzept vorstellte. Grundidee ist das Verwiegen des Abfalls. Diese Methode hat für den Landkreis Aschaffenburg folgende Vorteile nach sich gezogen:

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  • Mit der Restmüllmenge pro Kopf von 51,8 kg liegt der Landkreis Aschaffenburg bundesweit am günstigsten (Bundesschnitt ist 200 kg)

  • Die Verwertungsquote ist mit 86%  sehr gut.

  • Der Landkreis Aschaffenburg hat in 29 von 32 Gemeinden Wertstoffhöfe (die Finanzierung teilen sich Landkreis und Kommunen)

  • Der Landkreis Aschaffenburg unterzieht sich vielen Jahren einem Benchmarking, d.h. einer vergleichenden Untersuchung seiner Abfallwirtschaft. Bei einer vergleichenden Untersuchung im Dezember 2009 von 12 Landkreisen und sechs kreisfreien Städten landete der Lkrs. Aschaffenburg auf dem 1.Platz, weil jeder Bürger max. nur 3km Entfernung zu einem Wertstoffhof habe und insgesamt 30 verschiedene Wertstoffe erfasst.

  • Die Müllgebühren sind für eine vierköpfige Familie 139 € (mit Biotonne) und 111 € (für Selbstkompostierer) pro Jahr  unterfrankenweit sehr niedrig.


Die geringe Restmüllmenge versetzte meine Kollegen und mich in einiges Erstaunen, da die Werte der anliegenden Nachbarlandkreise rund dreimal so hoch sind.

Deshalb denke ich, dass das so genannte Benchmarking aller Abfallwirtschaften in Unterfranken eine interessante Idee ist, die viele Antworten geben könnte, z.B. auf die Frage, ob Müllverwiegung tatsächlich zu weniger Abfall führt oder nicht. Denn der Landkreis Haßberge hat zum Beispiel eine Restmüllmenge von 71,4 kg (ohne Müllverwiegung), während der Landkreis Schweinfurt einen Wert von 74,4 kg (mit Müllverwiegung) hat. Gleichzeitig könnte die Effektivität der unterschiedlichen Systeme untersucht werden. Während in dem einen Landkreis die Bürger Ihren Müll in Wertstoffhöfe selbst bringen müssen, werden in anderen Landkreisen alle Sorten von Müll direkt abgeholt. Entsprechend differieren auch die Müllgebühren. Resümierend ist ein unterfränkisches Benchmarking für die Abfallwirtschaft notwendig, um Müll so weit es geht zu vermeiden und intelligent zu entsorgen. Allerdings ist nicht nur die Politik an dieser Stelle gefragt, denn jeder ist gefordert Müll weitestgehend zu vermeiden.

Gerade im Scheinwerferlicht ein gutes gelb leuchtendes Beispiel, die Abfallverwertung im Landkreis Aschaffenburg basierend auf der Müllverwiegung.

Gerade im Scheinwerferlicht ein gutes gelb leuchtendes Beispiel, die Abfallverwertung im Landkreis Aschaffenburg basierend auf der Müllverwiegung.



8 Oktober 2010

Workshop strukturschwacher ländlicher Raum startet

Die Stärkung des ländlichen Raums liegt den Freien Wählern und damit auch mir besonders am Herzen. Noch immer entwickeln sich die Metropolen in Bayern rasend schnell vorwärts, die Bevölkerung in diesen Gebieten steigt weiter durch Zuzug usw. an. Im ländlichen Raum schlägt neben der Abwanderung aufgrund der steigenden Urbanisierung und Metropolisierung nun auch noch der Demographiefaktor zu und lässt die Bevölkerungszahlen schnell sinken. Gleichzeitig ist die Infrastruktur weit hinter den heutigen Erfordernissen zurück.

Damit der ländliche Raum weiterhin attraktiv bleibt, ist es wichtig die strukturschwächsten Regionen zu identifizieren und dafür Verbesserungsmöglichkeiten zu finden. Den ersten Schritt haben wir bereits hinter uns. Für Unterfranken wurden die Landkreise Bad Kissingen, Rhön-Grabfeld, Hassberge und Schweinfurt-Land in diese Kategorie eingeteilt. Aus diesen Landkreisen laden wir nun zu einem Workshop interessierte Bürgermeister, Kreis- und Gemeinderäte und andere Kommunalpolitiker ein, die gemeinsam mit einem Ingenieur- und Planungsbüro eine Art Brainstorming durchführen werden und ihre Ideen für die Zukunft des ländlichen Raums und die Verbesserungen in den strukturschwachen Gebieten zusammentragen. Eine Auswertung erfolgt nachdem in ganz Bayern die besten Ideen zusammengetragen wurden.

Um die strukturschwachen Räume infrastrukturell zu stärken sind neue Ideen gefragt, denn mit den jetzigen Planungen der Staatsregierung wird die Kluft zwischen Land und Metropolregion tagtäglich größer. Foto: Gabi Schoenemann

Um die strukturschwachen Räume infrastrukturell zu stärken sind neue Ideen gefragt, denn mit den jetzigen Planungen der Staatsregierung wird die Kluft zwischen Land und Metropolregion tagtäglich größer. Foto: Gabi Schoenemann/ PIXELIO



7 Oktober 2010

Anfrage zu Alkohol- und Drogentestgeräten der unterfränkischen Polizei

In einer aktuellen Anfrage an die Staatsregierung interessierte mich wiederholt die technische Ausstattung der bayerischen Polizei. Immer wieder lese ich in der Zeitung von verheerenden Verkehrsunfällen die unter Alkohol- und Drogeneinfluss passierten. Ist die bayerische Polizei entsprechend so ausgestattet, um auch im mobilen Einsatz auf der Straße sofort jedwede Konzentration an Alkohol und Drogen bei den Verkehrsteilnehmern festzustellen.  Noch immer ist die Bandbreite an Drogen so groß, dass es schwierig ist sicher vor Ort einen hundertprozentigen Nachweis für den Missbrauch zu führen.

Jedoch entwickeln die Testgerätehersteller immer sensiblere Geräte, die es auch im Straßeneinsatz erlauben sollen sofort beweissichere Spuren nachzuweisen. Für all diejenigen, die noch immer der Meinung sind errechnen zu können wie viel Gläser Wein sie trinken können bevor der Grenzwert von 0,5‰ überschritten wird, erinnere ich noch einmal daran, dass bereits bei geringen Promillewerten die Reaktionszeiten zunehmen und man auch dann die Mitschuld an einem Unfall zugesprochen bekommt, wenn Alkoholeinfluss nachweisbar ist. Deshalb appelliere ich an alle: Nicht trinken und danach Auto fahren! Die ausführliche Antwort zur Anfrage finden sie hier.

Mobile Alkoholtestgeräte im Einsatz, wie hier noch ein älteres Modell, die sukszessive nun durch neue Modelle bei der unterfränkischen Polizei ersetzt werden.

Mobile Alkoholtestgeräte im Einsatz, wie hier noch ein älteres Modell, die sukszessive nun durch neue Modelle bei der unterfränkischen Polizei ersetzt werden. Foto: krü/ PIXELIO



24 September 2010

OECD-Studie zu Fettleibigkeit appelliert an die Politik

Die neu veröffentlichte Studie der OECD über Fettleibigkeit hat mein Interesse besonders geweckt, denn sie stellt Entwicklungen dar, die die Zukunft der deutschen Gesellschaft noch stärker als derzeit prägen werden. Trägheit, weit verbreitete Fettleibigkeit, wenig physische Betätigung – das sind nur einige der Probleme, die auf das deutsche Gesundheitssystem und die Wirtschaft zukommen und die deutsche Gesellschaft belasten. Denn schon jetzt (2009) waren 60 Prozent der Männer und 45 Prozent der Frauen in Deutschland übergewichtig.

Gerade deshalb setze ich mich als Mitglied im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport für eine gesündere Lebensweise ein. Die Studie bemängelt die schlechte Vorbildfunktion von Eltern für Kinder und Jugendliche auf dem Gebiet der Ernährung und mangelnden Bewegung. Daher bin ich der Meinung, dass hier in den Schulen etwas geschehen muss. Die Bayerische Staatsregierung hat die Möglichkeit durch sinnvolles Investieren im Bereich Gesundheit(-sbildung) und Sport die richtigen Schwerpunkte zu setzen. Aufklärung über und Aktionen zu gesunder Ernährung sowie der schulische Sportunterricht sind dabei die zentralen Ansatzpunkte. Ich finde es in diesem Zusammenhang erschreckend, wenn an Schulen der Sportunterricht eingestellt werden muss, weil nicht genügend Lehrkräfte zur Verfügung stehen, wie es in der Fachoberschule/ Berufsoberschule Marktheidenfeld in diesem Schuljahr der Fall ist. In die Gesundheit von Schülern zu investieren muss zur Priorität für die Staatsregierung werden, weil Investitionen in den Schulsport uns später Kosten im Gesundheitssystem ersparen können.

Ungesunde Ernährung und Bewegungsmangel tragen dazu bei, dass Fettleibigkeit und Folgekrankheiten in Duetschland überhand nehmen. Foto: Thommy Weiss

Ungesunde Ernährung und Bewegungsmangel tragen dazu bei, dass Fettleibigkeit und Folgekrankheiten in Duetschland überhand nehmen. Foto: Thommy Weiss/ PIXELIO



24 September 2010

Freie Wähler fordern: Bezirkstagspräsidenten künftig durch Bürger wählen lassen

Bei der diesjährigen Herbstklausurtagung in Nürnberg beschäftigten wir uns vor allem mit der Entwicklung der Regionen in Bayern. Im Zentrum der Anstrengungen wird die Förderung der Zusammenarbeit zwischen Metropolen und ländlichem Raum liegen. Dazu trafen wir uns auch zu einem gemeinsamen Meinungsaustausch mit Land- und Bezirksräten aus ganz Bayern. Vor allem die finanzielle Belastung der Bezirke und Kommunen war Hauptpunkt der Diskussion.

Während die Bayerische Staatsregierung sich selbst lobt, auch dieses Jahr wieder einen ausgeglichenen Staatshaushalt vorweisen zu können, müssen die Bezirke und Kommunen die Kosten dafür  tragen.  Um diesen wieder auf die Beine zu helfen, ist es absolut notwendig, dass vom Bund und von der Staatsregierung Finanzhilfen kommen. Mit einer „Kommunalmilliarde“ fordern wir nach wie vor die Regierung auf, die weitere Verschuldung der Kommunen und Gemeinden zu verhindern und so eine nachhaltige Haushaltspolitik zu ermöglichen. Eine zusätzliche Stärkung der Regionen wollen wir erreichen, in dem wir uns für eine Direktwahl des Bezirkstagspräsidenten aussprechen. Durch die direkte Beteiligung der Bürger bei der Wahl dieses Amtes wird die Bedeutung hervorgehoben und die politische Legitimität stünde auf einer festeren Grundlage. Immerhin rund 200 Mio. Euro werden durch den Regierungsbezirk Unterfranken jährlich verteilt. Da sollten die Bürger schon direkt mitbestimmen können, wer dieses Geld an welche Projekte verteilt.



Den Vorschlag, den Bezirken zukünftig mehr Bedeutung zuzumessen und den Bezirkstagspräsidenten direkt wählen zu lassen, formulierten wir erstmalig auf unserer Klausurtagung in Nürnberg. Begeistert von dieser Idee waren die beiden unterfränkischen Bezirksräte Tamara Bischof und Thomas Schiebel(Mitte), die wir als Gäste begrüßten.

Den Vorschlag, den Bezirken zukünftig mehr Bedeutung zuzumessen und den Bezirkstagspräsidenten direkt wählen zu lassen, formulierten wir erstmalig auf unserer Klausurtagung in Nürnberg. Begeistert von dieser Idee waren die beiden unterfränkischen Bezirksräte Tamara Bischof und Thomas Schiebel(Mitte), die wir als Gäste begrüßten.




7 September 2010

Fachlehrer an Bayerns Schulen

Werken, Technisches Zeichnen, Ernährung und Gestaltung, Sport, Kunsterziehung: Fächer wie diese werden von so genannten Fachlehrern unterrichtet. Über deren Anzahl und Situation habe ich mich beim Kultusministerium informiert.

Auf meine Anfrage hin habe ich erfahren, dass Fachlehrer an Volks- und Berufsschulen zur sonderpädagogischen Förderung sowie Real-, Berufs- Berufsfach- Wirtschafts-, Fachober- und Berufsoberschulen genauso wie an Fachakademien eingesetzt werden. „In geringem Umfang werden Fachlehrer auch an Gymnasien eingesetzt“, heißt es aus dem Ministeriums für Unterricht und Kultus.


An den Volksschulen sowie an den Volks- und Berufsschulen zur sonderpädagogischen Förderung und Realschulen unterrichten Fachlehrer in Disziplinen Werken/Textiles Gestalten. Gewerblich-technischer, hauswirtschaftlich-sozialer und kommunikationstechnischer Bereich, außerdem Kunst, Informationstechnologie, Textiles Gestalten sowie Haushalt und Ernährung sind die Fächer, für die sie an Haupt- und Realschulen zuständig sind. Hauswirtschaft, Handarbeit, Textilarbeit und Werken sind die Wahlfächer, für die Fachlehrer laut Ministerium „nachfragebedingt und maßgeblich“ an den Gymnasien eingesetzt werden. An den beruflichen Schulen wird differenziert: Es gibt Fachlehrer für gewerblich-technische Berufe, für Hauswirtschaft sowie für Schreibtechnik. „Die Fachlehrer werden für einen eng begrenzten Aufgabenbereich zur Erteilung des fachlichen Unterrichts mit überwiegend fachpraktischem Anteil ausgebildet und eingesetzt“, heißt es aus dem Ministerium.

Die Relation der Fachlehrer zur Gesamtlehrerzahl nach Schultypen: Volksschulen (13,7 Prozent), Volksschulen zur sonderpädagogischen Förderung (10,5 Prozent), Realschulen (8,6 Prozent), Gymnasien (0,3 Prozent), Berufsschulen (19,2 Prozent).Laut einer Aussage liegen dem Ministerium keine amtlichen Zahlen darüber vor, wie viele Fachlehrer an privaten, kirchlichen und kommunalen Schulen unterrichten.

Um Fachlehrer an einer allgemeinbildenden Schule zu werden, müssen folgende Voraussetzungen unbedingt vorliegen: ein mittlerer Bildungsabschluss, das Bestehen eines Eignungstest sowie die gesundheitliche Eignung für den Lehrerberuf. Die Ausbildung kann am Staatsinstitut für die Ausbildung von Fachlehrern absolviert werden.



2 September 2010

Bundeswehr-Studie: „Peak Oil“ steht bevor

Mit Peak Oil wird der Zeitpunkt der maximalen weltweiten Erdölförderung bezeichnet. Dieser umstrittene Begriff ist jetzt von Seiten des „Think Tanks“ Dezernat Zukunftsanalyse um die Bundeswehr auf seine sicherheitspolitischen Folgen hin untersucht worden. Der Studie nach gehen Ölkonzerne und Wissenschaftler davon aus, dass dieser Förderungshöchststand bald erreicht sein wird und sogar schon 2010 eintreten kann.

Um das vorhandene Öl noch so lange wie möglich nutzen zu können, prognostiziert die Studie, dass die Lieferbeziehungen für fossile Brennstoffe Hauptfaktor der Gestaltung von internationalen Beziehungen sein werden.  Allerdings werden nach dem Peak Oil die Erdöl- und Erdgasreserven irgendwann versiegen, da die Erschließung neuer Ölfelder nicht den Verbrauch deckt. Das Zukunftsszenario umfasst daher Aussichten auf steigende Ölpreise und schließlich den Zusammenbruch der globalen Wirtschaft und einzelner Volkswirtschaften.

Atomenergie ist zwar eine Alternative, allerdings auch gerade im Bezug auf den Aufgabenbereich der Bundeswehr mit Gefahren verbunden. Was passiert bei einem terroristischen Anschlag? Deshalb ist für die „post-fossile“ Gesellschaft die Entwicklung von und Investition in regenerative Energien von umso größerer Bedeutung.

Daher setze ich mich dafür ein, dass die regionale Energieproduktion weiterhin unterstützt und auch durch die Staatsregierung gefördert wird. Auch in dieser Studie wird die Entwicklung dezentralisierter Produktionsstrukturen als ein wichtiger Punkt betrachtet, um machtpolitische Abhängigkeiten zu beseitigen und eine nachhaltige Energienutzung zu gewährleisten.



5 August 2010

Das tägliche Pausenbrot

Immer mehr Schulkinder kommen ohne Pausenbrot in die Schule. Das war der Grund, dass sich 2009 die Schweinfurter Kindertafel e.V. gründete. Sie liefert seitdem täglich gesundes Schulbrot für bedürftige Kinder an 13 Grund-, Haupt- und Förderschulen in Schweinfurt und hat ihre Räume in der Friedrichstraße 8 in Schweinfurt. Hier werden seit April 2009 schultäglich von ehrenamtlichen Mitarbeitern Frühstücksbeutel frisch gepackt und bis 9.00 Uhr durch einen Kurier zur ersten Pause geliefert.

Zurzeit sind das täglich rund 250 Päckchen. Inhalt dieser Frühstücksbeutel sind zwei belegte Brote mit Käse oder Wurst, Butter, Rohkost, ein Stück Obst und ein Getränk, wie z.B. Wasser, Milch, Kakao oder Saft. Der Warenwert pro Beutel ist 1,60 Euro.

Anlass der Gründung war, dass viele Eltern oder alleinerziehende Elternteile von der Sozialhilfe leben. Weil das wenige Geld schon für viele andere Dinge ausgegeben werden muss, kann nur am Essen gespart werden. Kinder sind die schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft. Sie hängen ganz von Ihren Eltern oder alleinerziehenden Elternteilen ab. Sie haben sich ihre Lebenssituation nicht ausgesucht, sondern sind in sie hineingeboren worden. Sie kennen kaum andere Lebenslagen. Kinder sehnen sich oft nach Lebensveränderungen, von denen sie nicht wissen wie sie aussehen.

Die Schweinfurter Kindertafel e.V. will Kindern aus sozial benachteiligten Familien mit ihrem Frühstücksbeutel ein Startbrett für den Tag sein. Es ist uns wichtig, das Frühstück täglich für die Schulkinder anzubieten. Da wir die Kinder selbst nicht sprechen können, sind wir auf die Erfahrungs-Berichte der Schulen angewiesen. Hierzu werden Gespräche mit Lehrern und Elternbeiräten geführt.

Die Verteilung der Pausenbrote klappt sehr gut. Die Schüler freuen sich jeden Tag auf ihren Frühstücksbeutel. Sie genießen die Brote, Obst und Getränke. Bei einem Teil der Schüler wirkt sich das Frühstück sehr förderlich auf Ihre Lernbereitschaft aus. Sie gehen motivierter in den Unterricht und sind leistungsfähiger. Es wird festgestellt, dass manche Kinder, die nichts dabei haben, erzählen, dass "die Mama noch geschlafen hat".

Man muss davon ausgehen, dass sie ohne die Schweinfurter Kindertafel e.V. am Unterrichtsvormittag hungrig bleiben würden.

Da die Schweinfurter Kindertafel e.V. keine öffentlichen Mittel erhält, ist sie auf Spenden angewiesen. Von den Spenden werden Schultäglich frische Lebensmittel in der Region gekauft und zubereitet.

Ganz schön was drin in so einer Frühstückstüte der Schweinfurter Kindertafel, wie hier der Gründer Stefan Labus, die Rektorin der Pestalozzi-Schule Schweinfurt Gisela Balandat und ich feststellen.

Ganz schön was drin in so einer Frühstückstüte der Schweinfurter Kindertafel, wie hier der Gründer Stefan Labus, die Rektorin der Pestalozzi-Schule Schweinfurt Gisela Balandat und ich feststellen.



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