Das Motto des Abends hieß "Ohne Suff gut Druff"
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Quasi eine Nacht- und keine Nebelaktion war das Streetballturnier, das das Referat kommunale Jugendarbeit des Landkreises Main-Spessart in Zusammenarbeit mit der Stadtjugendpflege Karlstadt, der Polizei Karlstadt und dem örtlichen Ausrichter, der Basketballabteilung des TSV Karlstadt, in der Erwin-Amann-Sporthalle durchführte. Dabei war der Run auf die Startplätze nach den Erfolgen der drei vorherigen Jahre auch in diesem Jahr nicht mehr zu bremsen und mit einer neuen Rekordbeteiligung endete das Basketballturnier, bei dem jeweils drei Spieler/innen ein Team bildeten und auf einen Korb gespielt wurde, spät nach Mitternacht. Die Veranstaltung, die vor allem auch der Prävention gegen Alkohol und Drogen diente und unter dem Motto „Ohne Suff gut druff“ stand, fand enormen Zulauf und so überzeugte auch ich mich persönlich am späten Abend selbst vor Ort über die gelungene Aktion bei Andrea Schön vom Landratsamt. Eine klasse Sache, wie ich finde und so werde ich im nächsten Jahr gern selbst als Teilnhemer mit dabei sein. Allein schon beim zuschauen, juckt es einem in den Füßen und Händen und man möchte einfach selbst mitspielen. Neben der Vielzahl der Teams aus dem ganzen Landkreis Main-Spessart waren auch Mannschaften aus den benachbarten Landkreisen Würzburg und sogar Baden-Württembergs mit von der Partie. An einem Aktionsstand konnten sich die Jugendlichen und Erwachsenen ein Bild von den Wirkungen des Alkohols machen. Mit entsprechenden Brillen, die bestimmte Alkoholpegel simulierten, konnte man testen, was Alkohol bewirkt. Ich hoffe das dadurch gerade das Bewusstsein Jugendlicher im Umgang mit Alkohol dadurch geschärft wurde.
Der bevorstehende doppelte Abiturjahrgang des Schuljahres 2010/11 wirft bereits jetzt seine langen Schatten voraus und war Anlass für mich eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion mit Bildungsexperten aus Unterfranken, in der Main-Spessarter Kreisstadt, zu veranstalten. Immerhin werden statt 35.500 Abiturienten, die in diesem Jahr die Reifeprüfung bestehen werden, im nächsten Schuljahr rund 67.000 Gymnasiasten auf die Suche nach einem Studien- bzw. Ausbildungsplatz in Bayern gehen. Fünf Experten konnte ich für diese Diskussion gewinnen: Prof. Dr. Alfred Forchel, Präsident der Julius-Maximilians-Universität Würzburg; Prof. Dr. Heribert Weber, Präsident der Fachhochschule Würzburg-Schweinfurt; Michael Ullrich, Geschäftsführer des Studentenwerks Würzburg; Rudolf Schmitt, Ministerialbeauftragter für die Gymnasien in Unterfranken; Meinolf Brinkmöller, Ausbildungsberater der IHK Würzburg-Schweinfurt.
Obwohl die Zahlen auf den ersten Blick Panik bei den Schülerinnen und Schülern auslösen sollten, gerade weil der missglückte Start des G8 den meisten noch allzu gut in Erinnerung ist, konnten die anwesenden Bildungsexperten weitgehend Entwarnung geben. So berichtete Uni-Präsident Prof. Forchel, dass immerhin 230 neue Dozentenstellen geschaffen werden und durch das freigewordene Leighton-Areal am Würzburger Hubland genügend neue Flächen für Gebäude der Universität zur Verfügung stehen. Er räumte allerdings ein, dass bei den sogenannten N.C.-Fächern bisher noch keine Prognose möglich wäre, da die Bewerbung dafür generell über eine zentrale Koordinierungsstelle laufe, auf die die Universität Würzburg keinen Einfluss habe.
Der Präsident der FH-Würzburg-Schweinfurt konnte ähnlich positives für seine Hochschule berichten. Auch hier werden 76 neue Stellen für den Lehrbetrieb geschaffen und der Neubau des Fachhochschulgebäudes am Würzburger Sanderheinrichsleitenweg werde pünktlich im September 2011 fertiggestellt.
Auch Michael Ullrich, Geschäftsführer des Studentenwerks Würzburg, gab Entwarnung bezüglich der Situation in den Wohnheimen der unterfränkischen Universitätsstädte. Bereits in der Vergangenheit wären hier die Kapazitäten sukzessive erhöht worden und dadurch stünden genügend Wohnheimplätze zur Verfügung. Bei den Mensen sehe die Situation allerdings etwas differenzierter aus, vor allem da der Zuschuss des Freistaates aktuell um 30 % gekürzt worden ist. Gerade in Würzburg werden die Kapazitätsgrenzen wohl überschritten werden, Grund zur Panik wäre aber nicht angebracht.
Rudolf Schmitt, der für das Ministerium die Gymnasien in Unterfranken betreut, sprach von 8000 Gymnasiasten im Regierungsbezirk, die allerdings in zeitlichem Abstand die Abiturprüfungen ableisten würden. Zunächst wären die G9 Absolventen dran, danach die G8ler. Dadurch könnten bereits zum Sommersemester 2011 die G9 Gymnasiasten in Vorbereitungskursen an die Universitäten eintreten, was eine Entlastung vor allem der universitären Verwaltung bedeuten würde. Um dies zu bewerkstelligen werde bereits im Dezember ein vorläufiges Zeugnis ausgestellt, mit dem man sich sofort bewerben könnte.
Der Vertreter der IHK, Meinolf Brinkmöller, freut sich sogar doppelt auf den Abiturjahrgang und offensichtlich die Wirtschaft mit ihm. Durch den demografischen Wandel und die dadurch stetig sinkenden Absolventenzahlen an Haupt- und Realschulen ist die Wirtschaft auf die Abiturienten angewiesen und möchte möglichst viele für eine Ausbildung gewinnen, um dem drohenden Fachkräftemangel der nächsten Jahre vorbeugen zu können. Vor allem das duale System mit Ausbildung und Studium im Wechsel biete hier den richtigen Anreiz.
Insgesamt bin ich positiv überrascht von den vorgetragenen Maßnahmen und kann Unterfranken jetzt bereits ein gutes Zeugnis was die Vorbereitung auf den doppelten Abiturjahrgang angeht bescheinigen. Allerdings haben auch ein paar glückliche Umstände, wie dem frei gewordenen Leighton-Areal, für diese Ausgangslage gesorgt. Aus Gesprächen mit Verantwortlichen aus anderen Regierungsbezirken kann ich diese Tendenz leider nicht für ganz Bayern bestätigen. Den kommenden Abiturienten rate ich deshalb, sich im Vorfeld ausführlich an der Universität ihrer Wahl über alle Möglichkeiten zu informieren.
Das Podium mit den Bildungsexperten
Obwohl die Zahlen auf den ersten Blick Panik bei den Schülerinnen und Schülern auslösen sollten, gerade weil der missglückte Start des G8 den meisten noch allzu gut in Erinnerung ist, konnten die anwesenden Bildungsexperten weitgehend Entwarnung geben. So berichtete Uni-Präsident Prof. Forchel, dass immerhin 230 neue Dozentenstellen geschaffen werden und durch das freigewordene Leighton-Areal am Würzburger Hubland genügend neue Flächen für Gebäude der Universität zur Verfügung stehen. Er räumte allerdings ein, dass bei den sogenannten N.C.-Fächern bisher noch keine Prognose möglich wäre, da die Bewerbung dafür generell über eine zentrale Koordinierungsstelle laufe, auf die die Universität Würzburg keinen Einfluss habe.
Der Präsident der FH-Würzburg-Schweinfurt konnte ähnlich positives für seine Hochschule berichten. Auch hier werden 76 neue Stellen für den Lehrbetrieb geschaffen und der Neubau des Fachhochschulgebäudes am Würzburger Sanderheinrichsleitenweg werde pünktlich im September 2011 fertiggestellt.
Auch Michael Ullrich, Geschäftsführer des Studentenwerks Würzburg, gab Entwarnung bezüglich der Situation in den Wohnheimen der unterfränkischen Universitätsstädte. Bereits in der Vergangenheit wären hier die Kapazitäten sukzessive erhöht worden und dadurch stünden genügend Wohnheimplätze zur Verfügung. Bei den Mensen sehe die Situation allerdings etwas differenzierter aus, vor allem da der Zuschuss des Freistaates aktuell um 30 % gekürzt worden ist. Gerade in Würzburg werden die Kapazitätsgrenzen wohl überschritten werden, Grund zur Panik wäre aber nicht angebracht.
Rudolf Schmitt, der für das Ministerium die Gymnasien in Unterfranken betreut, sprach von 8000 Gymnasiasten im Regierungsbezirk, die allerdings in zeitlichem Abstand die Abiturprüfungen ableisten würden. Zunächst wären die G9 Absolventen dran, danach die G8ler. Dadurch könnten bereits zum Sommersemester 2011 die G9 Gymnasiasten in Vorbereitungskursen an die Universitäten eintreten, was eine Entlastung vor allem der universitären Verwaltung bedeuten würde. Um dies zu bewerkstelligen werde bereits im Dezember ein vorläufiges Zeugnis ausgestellt, mit dem man sich sofort bewerben könnte.
Der Vertreter der IHK, Meinolf Brinkmöller, freut sich sogar doppelt auf den Abiturjahrgang und offensichtlich die Wirtschaft mit ihm. Durch den demografischen Wandel und die dadurch stetig sinkenden Absolventenzahlen an Haupt- und Realschulen ist die Wirtschaft auf die Abiturienten angewiesen und möchte möglichst viele für eine Ausbildung gewinnen, um dem drohenden Fachkräftemangel der nächsten Jahre vorbeugen zu können. Vor allem das duale System mit Ausbildung und Studium im Wechsel biete hier den richtigen Anreiz.
MB Rudolf Schmitt und ich im Gespräch mit Schülerinnen des Karlstädter Gymnasiums
Insgesamt bin ich positiv überrascht von den vorgetragenen Maßnahmen und kann Unterfranken jetzt bereits ein gutes Zeugnis was die Vorbereitung auf den doppelten Abiturjahrgang angeht bescheinigen. Allerdings haben auch ein paar glückliche Umstände, wie dem frei gewordenen Leighton-Areal, für diese Ausgangslage gesorgt. Aus Gesprächen mit Verantwortlichen aus anderen Regierungsbezirken kann ich diese Tendenz leider nicht für ganz Bayern bestätigen. Den kommenden Abiturienten rate ich deshalb, sich im Vorfeld ausführlich an der Universität ihrer Wahl über alle Möglichkeiten zu informieren.
Die Idee einer Modellstadt für Elektromobilität elektrisiert mich als Politiker, der sich für ganz Unterfranken einsetzt ungemein. Sofort habe ich die Spur, die Ministerpräsident Seehofer gelegt hat, aufgenommen und mich für das von massiven Siemens-Abbauplänen erschütterte Bad Neustadt als Modellstadt ausgesprochen.
Denn die vom bayerischen Ministerpräsidenten ins Feld geführte 10 000-Einwohner-Größe passt, die schulische Infrastruktur sowieso und auf dem Feld der erneuerbaren Energien gibt es in Rhön-Grabfeld Initiativen wie an kaum einem anderen Ort in Bayern. "Eine großartige Chance für die Region Rhön-Grabfeld und die Menschen in Bad Neustadt", war mein Kommentar.
Bereits bei früheren Gesprächen – unter anderem mit Wirtschaftsminister Zeil und Landrat Habermann – habe ich auf einen Technologiestandort Bad Neustadt gedrängt.
Doch darüber hinaus braucht Bad Neustadt noch mehr. Deshalb unterstütze ich - ebenso wie Landtagspräsidentin Barbara Stamm eine Ausgründung der Fachhochschule Würzburg-
Schweinfurt nach Rhön-Grabfeld. Mit einer FH-Außenstelle fördert man den Forschungsstandort, mit der Ernennung zur Modellstadt für Elektromobilität könnte diese Forschung direkt vor Ort mit Hilfe von qualifiziertem Personal eines der größten Technologieunternehmen der Welt umgesetzt werden, bin ich mir ganz sicher. Gleichzeitig steigt die Attraktivität des ländlichen Raumes und Gewerbeneuansiedlungen in der Region erhalten einen neuen Anreiz erfahren.
Denn die vom bayerischen Ministerpräsidenten ins Feld geführte 10 000-Einwohner-Größe passt, die schulische Infrastruktur sowieso und auf dem Feld der erneuerbaren Energien gibt es in Rhön-Grabfeld Initiativen wie an kaum einem anderen Ort in Bayern. "Eine großartige Chance für die Region Rhön-Grabfeld und die Menschen in Bad Neustadt", war mein Kommentar.
Bereits bei früheren Gesprächen – unter anderem mit Wirtschaftsminister Zeil und Landrat Habermann – habe ich auf einen Technologiestandort Bad Neustadt gedrängt.
Doch darüber hinaus braucht Bad Neustadt noch mehr. Deshalb unterstütze ich - ebenso wie Landtagspräsidentin Barbara Stamm eine Ausgründung der Fachhochschule Würzburg-
Schweinfurt nach Rhön-Grabfeld. Mit einer FH-Außenstelle fördert man den Forschungsstandort, mit der Ernennung zur Modellstadt für Elektromobilität könnte diese Forschung direkt vor Ort mit Hilfe von qualifiziertem Personal eines der größten Technologieunternehmen der Welt umgesetzt werden, bin ich mir ganz sicher. Gleichzeitig steigt die Attraktivität des ländlichen Raumes und Gewerbeneuansiedlungen in der Region erhalten einen neuen Anreiz erfahren.
Das Thema Elektromobilität war im weiteren Wochenverlauf prägend. Zuerst beschloss das Bayerische Kabinett eine Strategie zur Förderung von Elektromobilität, wenige Stunden später war die E-Mobility auch Thema der Ministerbefragung im Landtag.Ministerpräsident Seehofer und Wirtschaftsminister Zeil kündigten an, dass die Elektromobilität als innovative Technologie im Zentrum des neuen Zukunftsprogrammes «Aufbruch Bayern» stehen soll.
Vorangetrieben werden soll die Elektromobilität durch folgende fünf Punkte: den Ausbau der bayerischen Forschungslandschaft, den Ausbau von Modellregionen und die Auswahl einer Modellstadt, neue Schwerpunktsetzung im Rahmen der bayerischen Cluster-Strategie »Automotive", die Unterstützung von sogenannten Leuchtturm-Projekten sowie durch ein Maßnahmenpaket zur schnellen Markteinführung In einer interministeriellen Arbeitsgruppe unter Federführung des Wirtschaftsministeriums soll noch vor der Sommerpause die Fünf-Punkte-Strategie weiter konkretisiert und bayerische Beiträge für die Weiterentwicklung der Elektromobilität festgelegt werden.Wir Freie Wähler fordern «ein klares Signal» zum Ausbau der Elektromobilität im Freistaat. Und wenn MP Seehofer betont, Elektromobilität werde entscheidend sein für die Zukunft unserer Automobilindustrie in Deutschland.
Das Mutterland des Verbrennungsmotors müsse auch Ideen- und Taktgeber für die Antriebe der Zukunft sein, dann bleibt uns nur zu sagen: „Das fällt unserem Ministerpräsidenten früh ein!“ Denn seitens der Staatsregierung liegen hier erhebliche Versäumnisse vor. Im Jahr 2008 sind in Bayern von 6,8 Millionen Fahrzeugen gerade einmal 24 und im vergangenen Jahr gerade einmal 27 Autos mit Elektroantrieb angemeldet worden. Die Entwicklung ist in Bayern besonders in den Jahren 2007 und 2008 vollkommen verschlafen worden.
Unser Ziel muss vielmehr sein, baldmöglichst eine staatliche Förderung für Elektro-Automobile zu ermöglichen.
Vorangetrieben werden soll die Elektromobilität durch folgende fünf Punkte: den Ausbau der bayerischen Forschungslandschaft, den Ausbau von Modellregionen und die Auswahl einer Modellstadt, neue Schwerpunktsetzung im Rahmen der bayerischen Cluster-Strategie »Automotive", die Unterstützung von sogenannten Leuchtturm-Projekten sowie durch ein Maßnahmenpaket zur schnellen Markteinführung In einer interministeriellen Arbeitsgruppe unter Federführung des Wirtschaftsministeriums soll noch vor der Sommerpause die Fünf-Punkte-Strategie weiter konkretisiert und bayerische Beiträge für die Weiterentwicklung der Elektromobilität festgelegt werden.Wir Freie Wähler fordern «ein klares Signal» zum Ausbau der Elektromobilität im Freistaat. Und wenn MP Seehofer betont, Elektromobilität werde entscheidend sein für die Zukunft unserer Automobilindustrie in Deutschland.
Das Mutterland des Verbrennungsmotors müsse auch Ideen- und Taktgeber für die Antriebe der Zukunft sein, dann bleibt uns nur zu sagen: „Das fällt unserem Ministerpräsidenten früh ein!“ Denn seitens der Staatsregierung liegen hier erhebliche Versäumnisse vor. Im Jahr 2008 sind in Bayern von 6,8 Millionen Fahrzeugen gerade einmal 24 und im vergangenen Jahr gerade einmal 27 Autos mit Elektroantrieb angemeldet worden. Die Entwicklung ist in Bayern besonders in den Jahren 2007 und 2008 vollkommen verschlafen worden.
Unser Ziel muss vielmehr sein, baldmöglichst eine staatliche Förderung für Elektro-Automobile zu ermöglichen.
Von Südafrika direkt zur Demo „Würzburg ist bunt, nicht braun“, das sind Gegensätze, aber auch Anknüpfungspunkte. Schließlich hat die in Südafrika bis 1994 praktizierte Apartheidpolitik auch ein „Geschmäckle“.
Umso mehr darf man stolz sein, dass sich in Würzburg am 1. Mai rund 70 Organisationen aufgemacht haben, um der rechten Szene klar zu zeigen, dass für sie kein Platz und erst recht kein Verständnis da ist.
Wir Freie Wähler waren auch dabei. In vorderster Front war unser Jugendlicher Harald Sauer federführend bei der Vorbereitung und Durchführung aktiv gestaltend dabei. Das verdient höchste Anerkennung.
Umso mehr darf man stolz sein, dass sich in Würzburg am 1. Mai rund 70 Organisationen aufgemacht haben, um der rechten Szene klar zu zeigen, dass für sie kein Platz und erst recht kein Verständnis da ist.
Wir Freie Wähler waren auch dabei. In vorderster Front war unser Jugendlicher Harald Sauer federführend bei der Vorbereitung und Durchführung aktiv gestaltend dabei. Das verdient höchste Anerkennung.
Der Demonstrationszug auf dem Unteren Markt in Würzburg
Die Mitglieder des FW-Bezirksvorstandes Unterfranken
Bei einer außerordentlichen Bezirksdelegiertenversammlung des Freie Wähler Bezirksverbandes Unterfranken in Schweinfurt, wurde ich gestern mit 78,82 % als Bezirksvorsitzender bestätigt. Stellvertreter sind von nun an die Kitzinger Landrätin Tamara Bischof, mein Landtagskollege Hans-Jürgen Fahn, der Mellrichstädter Bürgermeister Eberhard Streit und Stefan Labus, Vorsitzender der Schweinfurter Liste. Gleichzeitig haben wir bei der Versammlung eine neue Satzung für den Bezirksverband Unterfranken verabschiedet, die im Vorfeld ausgearbeitet und lang diskutiert worden war und sich nun näher an der Satzung des Landesverbandes der Freien Wähler orientiert. In meiner Ansprache an die Delegierten ermutigte ich alle Anwesenden zukünftig konsequent die Brücke zwischen Kommunal- und Landespolitik zu spannen, die Basis dabei weiterhin intensiv mit einzubeziehen und ergebnisorientiert für eine glaubwürdige Politik zu arbeiten. Als Stärke der Freien Wähler betonte ich die ständige Präsenz für die Bürger, nicht nur in Zeiten kurz vor Wahlen, wie es die etablierten Parteien handhaben würden. Ich bedankte mich hiermit noch einmal für das große Vertrauen und werde nun rasch mit dem Vorstand eine zukünftige Strategie für Unterfranken erarbeiten.
Felbinger: Sinners „Umkrempeln der Bildungslandschaft“ war nur ein Schreckgespenst
Eine klare Absage an das von Landtagskollegen Eberhard Sinner (CSU) verbreitete Modell einer Übertragung der Schulaufwandsträgerschaft für Hauptschulen an den Landkreis, erteilte Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle seinem Parteikollegen, teilt Freie Wähler-Landtagsabgeordneter Günther Felbinger (Gemünden) mit. Dieser hatte sich mit einer schriftlichen Anfrage an das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus gewandt und wollte Hintergründe zu derlei Planungen wissen.
Kultusminister Spaenle stellt in seiner Antwort fest, dass es zu einem Wechsel der Trägerschaft keinerlei Planungen gebe und kein ähnlicher Fall – wie der von Sinner projizierte Wechsel der Trägerschaft an den Landkreis Main-Spessart - von Hauptschulen an die Landkreise bayernweit bekannt sei. „Manchmal wäre es auch für Kollegen besser, sich erst auf den aktuellen Stand zu bringen und zu informieren, bevor solche unausgegorene Modelle in der Öffentlichkeit für Unruhe sorgen“, so Felbinger. „Vielleicht war da auch der Wunsch mehr Vater des Gedanken!“ unkt der Freie Wähler-Abgeordnete.
Außerdem sei von Anfang an nicht erkennbar gewesen, warum durch einen Trägerschaftswechsel der Hauptschulen an den Landkreis Main-Spessart auch nur eine einzige kleinere Hauptschule mehr erhalten werden könnte. Auch hier teilt das Ministerium Felbingers Ansicht und sieht ebenfalls keine wesentlichen Vorteile für den Trägerschaftswechsel. „Die ganze Idee war wohl nur ein Schreckgespenst, in der mehr Sinner als Sinn drinsteckte“, meinte Felbinger.
Die komplette schriftliche Anfrage mit Antwort des Ministeriums können Sie hier nachlesen und gern dazu mitdiskutieren.
Eine klare Absage an das von Landtagskollegen Eberhard Sinner (CSU) verbreitete Modell einer Übertragung der Schulaufwandsträgerschaft für Hauptschulen an den Landkreis, erteilte Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle seinem Parteikollegen, teilt Freie Wähler-Landtagsabgeordneter Günther Felbinger (Gemünden) mit. Dieser hatte sich mit einer schriftlichen Anfrage an das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus gewandt und wollte Hintergründe zu derlei Planungen wissen.
Kultusminister Spaenle stellt in seiner Antwort fest, dass es zu einem Wechsel der Trägerschaft keinerlei Planungen gebe und kein ähnlicher Fall – wie der von Sinner projizierte Wechsel der Trägerschaft an den Landkreis Main-Spessart - von Hauptschulen an die Landkreise bayernweit bekannt sei. „Manchmal wäre es auch für Kollegen besser, sich erst auf den aktuellen Stand zu bringen und zu informieren, bevor solche unausgegorene Modelle in der Öffentlichkeit für Unruhe sorgen“, so Felbinger. „Vielleicht war da auch der Wunsch mehr Vater des Gedanken!“ unkt der Freie Wähler-Abgeordnete.
Außerdem sei von Anfang an nicht erkennbar gewesen, warum durch einen Trägerschaftswechsel der Hauptschulen an den Landkreis Main-Spessart auch nur eine einzige kleinere Hauptschule mehr erhalten werden könnte. Auch hier teilt das Ministerium Felbingers Ansicht und sieht ebenfalls keine wesentlichen Vorteile für den Trägerschaftswechsel. „Die ganze Idee war wohl nur ein Schreckgespenst, in der mehr Sinner als Sinn drinsteckte“, meinte Felbinger.
Die komplette schriftliche Anfrage mit Antwort des Ministeriums können Sie hier nachlesen und gern dazu mitdiskutieren.
Felbinger: Dauerhafte Entnahme hätte enorme Folgen
An der weiteren Nutzbarkeit der beiden bestehenden Wasserschutzgebiete Hofstetten-West und -Ost besteht aus fachlicher Sicht kein Zweifel. Dies ergab eine Anfrage des Freie Wähler Landtagsabgeordneten Günther Felbinger (Gemünden), die dieser an die Bayerischen Staatsregierung über die Zukunft der beiden Wasserschutzgebiete gestellt hat.
In der Antwort der Staatsregierung wird darauf verwiesen, dass beide Gebiete ausreichend als wirksame Wasserschutzgebiete ausgewiesen und somit nutzbar seien. Zwar wird bestätigt, dass zurzeit keine Entnahme stattfindet und für eine zukünftige Nutzung in beiden Gebieten die Schutzgebiete entsprechend dem tatsächlichen Bescheid angepasst werden müssten, nach Ansicht des Umweltministeriums könnten beide Gebiete aber weiterhin zur Trinkwassergewinnung genutzt werden. „Damit revidiert die Staatsregierung die Aussage meiner Anfrage vom Januar“, erinnert Felbinger. Damals war davon die Rede, dass „nach neueren Ergebnissen nur noch einen Bruchteil der ursprünglich geplanten Entnahmemengen für Trinkwasserzwecke“ geliefert werden könnte.
Explizit verweist das Schreiben darauf, dass somit die Hofstettener Wasserschutzgebiete weiterhin als weiteres Standbein der Trinkwasserversorgung der Region sowohl durch die Fernwasserversorgung Mittelmain als auch eventuelle potentielle übrige Interessenten verwendbar wären.
Allerdings schränkt die Staatsregierung ein, dass für eine tatsächliche Nutzung die Entnahmemengen gegenüber den Pumpversuchen deutlich reduziert werden, sowie der Nachweis der Schutzfunktion des Wassergebietes vorhanden sein müsste. Wird durch den Zweckverband Mittelmain ein unabdingbarer Bedarf nachgewiesen, könnten auch Entnahmen mit einem hohen Anteil an Uferfiltrat genehmigungsfähig sein, bei denen jedoch geeignete Aufbereitungsverfahren vorzusehen wären. „Man gewinnt den Eindruck, dass man seitens der Behörden unter allen zur Verfügung stehenden Mitteln an der Entnahme von Trinkwasser aus den Hofstettener Brunnen festhalten will“, so Felbinger.
Seit der Ausweisung der beiden Wasserschutzgebiete hat die Staatsregierung rund 140.000 Euro für die Grundwassererkundung ausgegeben, Zahlen zu den finanziellen Aufwendungen des Zweckverbands zur Fernwasserversorgung Mittelmain wurden nicht angegeben.
Interessant und zugleich bedenklich findet Felbinger die Angaben zum Abfall des Grundwasserspiegels während der bisherigen Pumpversuche. So ist bei dem Pumpversuch in Hofstetten West aus dem Jahr 2000 der Grundwasserspiegel bis unter den Main in den Ortslagen Langenprozelten und Hofstetten gefallen. Hierbei wurden Absenkungen des Grundwasserspiegels von zehn Meter gemessen. Die Staatsregierung rechnet mit Auswirkungen durch den Abfall des Grundwasserspiegels allerdings nur im Geländestreifen zwischen dem Brunnen und
dem Main. „Fakt ist, dass dies auch Auswirkungen auf die Langenprozeltener Wasserversorgung haben könnte, egal wie und wo, damit wäre die weitere Entwicklung von Hofstetten und das Grundwasser insgesamt bedroht“.
Bei den Pumpversuchen in Hofstetten Ost wurden bei unterschiedlichen Bohrtiefen drei Zwischenpumpversuche und ein Hauptpumpversuch auf Endbohrtiefe durchgeführt. Bei der maximalen Entnahmemenge von 30 Litern pro Sekunde im Hauptpumpversuch, fiel der Grundwasserspiegel von ursprünglich 3,28 Metern rapide auf sagenhafte 38,27 Meter unter Gelände ab. „Dieser extreme Abfall würde auf Dauer auch hier nicht folgenlos bleiben und erscheint mir ein hohes Risiko zu beinhalten“, so der Abgeordnete.
Außerdem hat Felbinger Bedenken hinsichtlich des unabdingbaren Bedarfs an diesem Wasserschutzgebiet. Immerhin sind die Wasserverbrauchswerte im Einzugsgebiet des Zweckverbandes seit Jahren rückläufig. Während 1990 rund 4,7 Mio. Kubikmeter Wasser pro Jahr verbraucht wurden, sind es im Jahr 2008 nur noch rund 4,4 Mio. Kubikmeter Wasser gewesen. „Damit ist der Fernwasserzweckverband nicht unbedingt in Zugzwang und es besteht keine unabdingbare Notwendigkeit neue Brunnen in Betrieb zu nehmen“, so Felbinger.
Interessant ist in diesem Zusammenhang auch die Entwicklung des Wasserpreises für die Kommunen. Mussten 1990 noch 55 Cent pro Kubikmeter gezahlt werden, so stieg dieser Preis bis 2009 auf immerhin 0,95 Cent pro Kubikmeter an.
Angaben zu den Auswirkungen auf die Landwirtschaft, die Natur im allgemeinen und den im Einzugsgebiet liegenden Friedhof Hofstetten konnte das Umweltministerium nicht mit Sicherheit bestimmen und verweist auf weitere Untersuchungen, die in diesem Rahmen noch einmal durchzuführen wären. Es müssten die tatsächlich angestrebten Entnahmemengen bei diesen Untersuchungen berücksichtigt werden. Jedoch gibt das Ministerium zu bedenken, dass durch die extreme Absenkung des Grundwasserspiegels Auswirkungen auf die Vegetation und die Landwirtschaft zwischen Brunnen und Main entstehen könnten. „Mit dieser Einschätzung wird deutlich, welche Gefahren für die Hofstettener bei einer dauerhaften Entnahme verbunden wären, das ist nicht zu tolerieren!“
Damit ist nach Felbingers Ansicht eine schnelle Nutzung der Wasserschutzgebiete Hofstetten zwar nicht in Sicht. „Die vom Umweltministerium genannten genaueren Untersuchungen müssten zunächst abgewartet werden bevor hier abschließend die Wassergewinnung in Aussicht gestellt wird“, so Felbinger. Die zu erwartenden hohen Kosten dieser Untersuchungen müssen nach betriebswirtschaftlichen Aspekten mit dem Nutzen der Wassergewinnung abgewogen werden.
Lesen Sie hier die komplette Anfrage mit allen Antworten nach.
An der weiteren Nutzbarkeit der beiden bestehenden Wasserschutzgebiete Hofstetten-West und -Ost besteht aus fachlicher Sicht kein Zweifel. Dies ergab eine Anfrage des Freie Wähler Landtagsabgeordneten Günther Felbinger (Gemünden), die dieser an die Bayerischen Staatsregierung über die Zukunft der beiden Wasserschutzgebiete gestellt hat.
In der Antwort der Staatsregierung wird darauf verwiesen, dass beide Gebiete ausreichend als wirksame Wasserschutzgebiete ausgewiesen und somit nutzbar seien. Zwar wird bestätigt, dass zurzeit keine Entnahme stattfindet und für eine zukünftige Nutzung in beiden Gebieten die Schutzgebiete entsprechend dem tatsächlichen Bescheid angepasst werden müssten, nach Ansicht des Umweltministeriums könnten beide Gebiete aber weiterhin zur Trinkwassergewinnung genutzt werden. „Damit revidiert die Staatsregierung die Aussage meiner Anfrage vom Januar“, erinnert Felbinger. Damals war davon die Rede, dass „nach neueren Ergebnissen nur noch einen Bruchteil der ursprünglich geplanten Entnahmemengen für Trinkwasserzwecke“ geliefert werden könnte.
Explizit verweist das Schreiben darauf, dass somit die Hofstettener Wasserschutzgebiete weiterhin als weiteres Standbein der Trinkwasserversorgung der Region sowohl durch die Fernwasserversorgung Mittelmain als auch eventuelle potentielle übrige Interessenten verwendbar wären.
Allerdings schränkt die Staatsregierung ein, dass für eine tatsächliche Nutzung die Entnahmemengen gegenüber den Pumpversuchen deutlich reduziert werden, sowie der Nachweis der Schutzfunktion des Wassergebietes vorhanden sein müsste. Wird durch den Zweckverband Mittelmain ein unabdingbarer Bedarf nachgewiesen, könnten auch Entnahmen mit einem hohen Anteil an Uferfiltrat genehmigungsfähig sein, bei denen jedoch geeignete Aufbereitungsverfahren vorzusehen wären. „Man gewinnt den Eindruck, dass man seitens der Behörden unter allen zur Verfügung stehenden Mitteln an der Entnahme von Trinkwasser aus den Hofstettener Brunnen festhalten will“, so Felbinger.
Seit der Ausweisung der beiden Wasserschutzgebiete hat die Staatsregierung rund 140.000 Euro für die Grundwassererkundung ausgegeben, Zahlen zu den finanziellen Aufwendungen des Zweckverbands zur Fernwasserversorgung Mittelmain wurden nicht angegeben.
Interessant und zugleich bedenklich findet Felbinger die Angaben zum Abfall des Grundwasserspiegels während der bisherigen Pumpversuche. So ist bei dem Pumpversuch in Hofstetten West aus dem Jahr 2000 der Grundwasserspiegel bis unter den Main in den Ortslagen Langenprozelten und Hofstetten gefallen. Hierbei wurden Absenkungen des Grundwasserspiegels von zehn Meter gemessen. Die Staatsregierung rechnet mit Auswirkungen durch den Abfall des Grundwasserspiegels allerdings nur im Geländestreifen zwischen dem Brunnen und
dem Main. „Fakt ist, dass dies auch Auswirkungen auf die Langenprozeltener Wasserversorgung haben könnte, egal wie und wo, damit wäre die weitere Entwicklung von Hofstetten und das Grundwasser insgesamt bedroht“.
Bei den Pumpversuchen in Hofstetten Ost wurden bei unterschiedlichen Bohrtiefen drei Zwischenpumpversuche und ein Hauptpumpversuch auf Endbohrtiefe durchgeführt. Bei der maximalen Entnahmemenge von 30 Litern pro Sekunde im Hauptpumpversuch, fiel der Grundwasserspiegel von ursprünglich 3,28 Metern rapide auf sagenhafte 38,27 Meter unter Gelände ab. „Dieser extreme Abfall würde auf Dauer auch hier nicht folgenlos bleiben und erscheint mir ein hohes Risiko zu beinhalten“, so der Abgeordnete.
Außerdem hat Felbinger Bedenken hinsichtlich des unabdingbaren Bedarfs an diesem Wasserschutzgebiet. Immerhin sind die Wasserverbrauchswerte im Einzugsgebiet des Zweckverbandes seit Jahren rückläufig. Während 1990 rund 4,7 Mio. Kubikmeter Wasser pro Jahr verbraucht wurden, sind es im Jahr 2008 nur noch rund 4,4 Mio. Kubikmeter Wasser gewesen. „Damit ist der Fernwasserzweckverband nicht unbedingt in Zugzwang und es besteht keine unabdingbare Notwendigkeit neue Brunnen in Betrieb zu nehmen“, so Felbinger.
Interessant ist in diesem Zusammenhang auch die Entwicklung des Wasserpreises für die Kommunen. Mussten 1990 noch 55 Cent pro Kubikmeter gezahlt werden, so stieg dieser Preis bis 2009 auf immerhin 0,95 Cent pro Kubikmeter an.
Angaben zu den Auswirkungen auf die Landwirtschaft, die Natur im allgemeinen und den im Einzugsgebiet liegenden Friedhof Hofstetten konnte das Umweltministerium nicht mit Sicherheit bestimmen und verweist auf weitere Untersuchungen, die in diesem Rahmen noch einmal durchzuführen wären. Es müssten die tatsächlich angestrebten Entnahmemengen bei diesen Untersuchungen berücksichtigt werden. Jedoch gibt das Ministerium zu bedenken, dass durch die extreme Absenkung des Grundwasserspiegels Auswirkungen auf die Vegetation und die Landwirtschaft zwischen Brunnen und Main entstehen könnten. „Mit dieser Einschätzung wird deutlich, welche Gefahren für die Hofstettener bei einer dauerhaften Entnahme verbunden wären, das ist nicht zu tolerieren!“
Damit ist nach Felbingers Ansicht eine schnelle Nutzung der Wasserschutzgebiete Hofstetten zwar nicht in Sicht. „Die vom Umweltministerium genannten genaueren Untersuchungen müssten zunächst abgewartet werden bevor hier abschließend die Wassergewinnung in Aussicht gestellt wird“, so Felbinger. Die zu erwartenden hohen Kosten dieser Untersuchungen müssen nach betriebswirtschaftlichen Aspekten mit dem Nutzen der Wassergewinnung abgewogen werden.
Lesen Sie hier die komplette Anfrage mit allen Antworten nach.
Mit einem Dringlichkeitsantrag an den Bayerischen Landtag setzen sich die Freien Wähler für den zügigen Ausbau der leistungsfähigen Fernverkehrsanbindung Hanau-Würzburg im Bereich des Schwarzkopftunnels bei Heigenbrücken ein.
Bekanntlich war in der vergangenen Woche bekannt geworden, dass die für 2010 avisierte Finanzierung des Neubaus der geplanten Ersatztrasse Schwarzkopftunnel durch den Bund nicht möglich sei. Nunmehr reagierte die Landtagsfraktion der Freien Wähler und forderte in einem Dringlichkeitsantrag die Staatsregierung, sich nachdrücklich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass spätestens für das Jahr 2011 die notwendigen Haushaltsmittel für das Vorhaben eingestellt werden, damit eine Einzelfinanzierungsvereinbarung für dieses Projekt abgeschlossen werden kann, um die sofortige Umsetzung des Vorhabens zu ermöglichen.
In der Begründung erläutert die FW-Fraktion nochmals die Notwendigkeit der Neubaustrecke. Der Zustand des Schwarzkopftunnels ist hinlänglich bekannt. Offensichtlich ist jedoch die Erkenntnis, welche Bedeutung die Neubaustrecke zwischen Heigenbrücken und Laufach für den gesamten Raum Unterfranken hat, noch nicht im Bundesverkehrsministerium angekommen. Neben zahlreichen regionalen Mandatsträgern verschiedener politischer Couleur soll nun auch der Bayerische Landtag geschlossen seinen Unmut über die Verzögerung eines weiteren Schienenprojekts in Bayern kundtun.
Über die Sinnhaftigkeit einiger Projekte im Bundesverkehrswegeplan wird in der Öffentlichkeit heftig diskutiert; den Sinn des Projektes „Schwarzkopftunnel“ wird jedoch kaum jemand anzweifeln. Es ist daher nicht ersichtlich, warum gerade ein Vorhaben, an dem die Fernverkehrs-Anbindung einer ganzen bayerischen Region hängt, nun vorübergehend auf das Abstellgleis geschoben werden soll.
Bekanntlich war in der vergangenen Woche bekannt geworden, dass die für 2010 avisierte Finanzierung des Neubaus der geplanten Ersatztrasse Schwarzkopftunnel durch den Bund nicht möglich sei. Nunmehr reagierte die Landtagsfraktion der Freien Wähler und forderte in einem Dringlichkeitsantrag die Staatsregierung, sich nachdrücklich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass spätestens für das Jahr 2011 die notwendigen Haushaltsmittel für das Vorhaben eingestellt werden, damit eine Einzelfinanzierungsvereinbarung für dieses Projekt abgeschlossen werden kann, um die sofortige Umsetzung des Vorhabens zu ermöglichen.
In der Begründung erläutert die FW-Fraktion nochmals die Notwendigkeit der Neubaustrecke. Der Zustand des Schwarzkopftunnels ist hinlänglich bekannt. Offensichtlich ist jedoch die Erkenntnis, welche Bedeutung die Neubaustrecke zwischen Heigenbrücken und Laufach für den gesamten Raum Unterfranken hat, noch nicht im Bundesverkehrsministerium angekommen. Neben zahlreichen regionalen Mandatsträgern verschiedener politischer Couleur soll nun auch der Bayerische Landtag geschlossen seinen Unmut über die Verzögerung eines weiteren Schienenprojekts in Bayern kundtun.
Über die Sinnhaftigkeit einiger Projekte im Bundesverkehrswegeplan wird in der Öffentlichkeit heftig diskutiert; den Sinn des Projektes „Schwarzkopftunnel“ wird jedoch kaum jemand anzweifeln. Es ist daher nicht ersichtlich, warum gerade ein Vorhaben, an dem die Fernverkehrs-Anbindung einer ganzen bayerischen Region hängt, nun vorübergehend auf das Abstellgleis geschoben werden soll.
Felbinger: Rahmenbedingungen für Frauen verbessern
Zu einem ausgiebigen Frühstück trafen sich am Weltfrauentag auf Einladung des FW-Landtagsabgeordneten Günther Felbinger rund 60 Frauen im Cafe am Markt in Marktheidenfeld. Bei einer kurzen Begrüßung der anwesenden Damen betonte Felbinger noch einmal sein Anliegen, sich gerade für Frauen verstärkt einsetzen zu wollen, nicht nur am 08. März. Gerade für Frauen sei es schwierig in wirtschaftlichen Krisenzeiten auf dem Arbeitsmarkt bestehen zu können. Deshalb müsse die Gleichstellungspolitik darauf abzielen, die Risiken aus den Erwerbsbiographien zu erkennen und zu bekämpfen. Erschreckend sei für Ihn dabei noch immer der überdurchschnittliche hohe Anteil von Frauen im Niedriglohnsektor(66,8% in 2009), was sich später auch bei den entsprechend niedrigeren Rentenansprüchen negativ auswirken wird. Der Anteil von Frauen in sozialversicherungspflichtigen Vollzeitjobs(37% in 2009) sei noch immer weit hinter dem Anteil der männlichen Kollegen zurück. Damit verbunden gibt es noch immer schlechtere Aufstiegschancen für Frauen, obwohl Mädchen die Schule mit besseren Ergebnissen verlassen als ihre männlichen Klassenkameraden.
In persönlichen Gesprächen mit den anwesenden Frauen konnte Felbinger noch einmal individuell seine Absichten erläutern und nahm gern gezielt zu Fragen Stellung. Vor allem die Familien- und Bildungspolitik stand wiederholt hier im Vordergrund. Gerade die Unsicherheiten im Bayerischen Bildungssystem mit dem bevorstehenden doppelten Abiturjahrgang, der Einführung der Mittelschule aber auch die Bereitstellung von genügend ganztätiger Betreuung für Kinder, beschäftigten die Frauen. Felbinger ging ausführlich auf alle Fragen ein und kündigte an, zukünftig einen regelmäßigen Frauenstammtisch zu initiieren, bei dem wie an diesem Tag, ausschließlich Frauen zu Wort kommen können. „Mir ist bewusst, dass an einem Montagvormittag gerade die berufstätigen Frauen beschäftigt sind. Deshalb wird ein Frauenstammtisch zu einem Zeitpunkt stattfinden müssen, bei dem auch voll berufstätige Frauen teilnehmen können“, so Felbinger. Seine Frau Erika war von dieser Idee sofort begeistert.
Günther Felbinger begrüßt die ersten Damen
Zu einem ausgiebigen Frühstück trafen sich am Weltfrauentag auf Einladung des FW-Landtagsabgeordneten Günther Felbinger rund 60 Frauen im Cafe am Markt in Marktheidenfeld. Bei einer kurzen Begrüßung der anwesenden Damen betonte Felbinger noch einmal sein Anliegen, sich gerade für Frauen verstärkt einsetzen zu wollen, nicht nur am 08. März. Gerade für Frauen sei es schwierig in wirtschaftlichen Krisenzeiten auf dem Arbeitsmarkt bestehen zu können. Deshalb müsse die Gleichstellungspolitik darauf abzielen, die Risiken aus den Erwerbsbiographien zu erkennen und zu bekämpfen. Erschreckend sei für Ihn dabei noch immer der überdurchschnittliche hohe Anteil von Frauen im Niedriglohnsektor(66,8% in 2009), was sich später auch bei den entsprechend niedrigeren Rentenansprüchen negativ auswirken wird. Der Anteil von Frauen in sozialversicherungspflichtigen Vollzeitjobs(37% in 2009) sei noch immer weit hinter dem Anteil der männlichen Kollegen zurück. Damit verbunden gibt es noch immer schlechtere Aufstiegschancen für Frauen, obwohl Mädchen die Schule mit besseren Ergebnissen verlassen als ihre männlichen Klassenkameraden.
In persönlichen Gesprächen mit den anwesenden Frauen konnte Felbinger noch einmal individuell seine Absichten erläutern und nahm gern gezielt zu Fragen Stellung. Vor allem die Familien- und Bildungspolitik stand wiederholt hier im Vordergrund. Gerade die Unsicherheiten im Bayerischen Bildungssystem mit dem bevorstehenden doppelten Abiturjahrgang, der Einführung der Mittelschule aber auch die Bereitstellung von genügend ganztätiger Betreuung für Kinder, beschäftigten die Frauen. Felbinger ging ausführlich auf alle Fragen ein und kündigte an, zukünftig einen regelmäßigen Frauenstammtisch zu initiieren, bei dem wie an diesem Tag, ausschließlich Frauen zu Wort kommen können. „Mir ist bewusst, dass an einem Montagvormittag gerade die berufstätigen Frauen beschäftigt sind. Deshalb wird ein Frauenstammtisch zu einem Zeitpunkt stattfinden müssen, bei dem auch voll berufstätige Frauen teilnehmen können“, so Felbinger. Seine Frau Erika war von dieser Idee sofort begeistert.
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