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12 Mai 2010

Presse: Vertrauensbruch Spänles ist ungeheuerlich

Freie Wähler zu Kürzungen im Bildungswesen



Der FW-Landtagsabgeordnete Günther Felbinger, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport des Bayerischen Landtags, ist fassungslos über die angekündigten Kürzungen im Bildungsbereich. Wie am morgen bekannt wurde, werden die im CSU/FDP-Koalitionsvertrag angekündigten 1000 neuen Lehrerstellen für Bayern nicht kommen. „Der Vertrauensbruch den Kultusminister Spänle damit gegenüber Schülern und Eltern begeht ist ungeheuerlich und so nicht hinnehmbar“, so Felbinger. Noch am Abend zuvor hatte Wissenschaftsminister Heubisch auf dem Stiftungsfest der Julius-Maximilians-Universität Würzburg verkündet, dass Bayern im Bildungsbereich keine Kürzungen vornehmen werde. „Es ist unverantwortlich wie hier durch Mitglieder der bayerischen Staatsregierung die Öffentlichkeit bewusst getäuscht wird“, so Felbinger weiter „das ist Bildungs-Harakiri“.

Jede Woche brüste sich die CSU/FDP-Koalition, wie wichtig die Investitionen in die Bildung der bayerischen Kinder wären, nun wird kurzerhand eine erhebliche Kürzung vorgenommen. Damit wird wieder einmal deutlich wie sehr man den Versprechungen der CSU Glauben schenken darf. „Versprochen wird viel, gehalten wird wenig“, zeigt sich Felbinger enttäuscht. Er befürchtet gleichzeitig, dass dadurch allgemein die Glaubwürdigkeit an die Politik nachhaltig negativ beeinflusst wird.


12 Mai 2010

Der neue Podcast zum Thema „Doppelter Abiturjahrgang“ ist online!

Link: MdL Felbinger informiert (25)




10 Mai 2010

Ehrennadel des FW-Landesverbandes verliehen

Zum 20jährigen Jubiläum des Freie Wähler-Ortsverbandes Wiesthal-Krommenthal konnte ich bei einer Festveranstaltung  dem Ortsvorsitzenden Stefan Kunkel herzlich gratulieren. Gleichzeitig wurden von mir eine Reihe von Ehrungen für langjährige ehrenamtliche Mitglieder vorgenommen.

Zusammen mit dem Ortsvorsitzenden Stefan Kunkel gratuliere ich den beiden Trägern der silbernen Ehrennadel, Ruthard Pferr und Heinz Zierof

Zusammen mit dem Ortsvorsitzenden Stefan Kunkel gratuliere ich den beiden Trägern der silbernen Ehrennadel, Ruthard Pferr und Heinz Zierof



Alle Ausgezeichneten gründeten 1990 auf Betreiben von Armin Grein den Ortsverein und entwickelten diesen zu einem stabilen und starken Ortsverband. Mit der silbernen Ehrennadel des FW-Landesverbandes konnte ich  den ersten Vorsitzenden der Ortsgruppe, Ruthard Pferr, und den langjährige Kassier, Heinz Zierof, im Namen des Landesverbandes auszeichnen. Dem Ortsverband gehören mittlerweile rund 50 Mitglieder an. Aus einstmals zwei Gemeinderäten wurden mittlerweile fünf und seit 2001 stellen die Freien Wähler in Wiesthal gleichzeitig mit Andreas Zuschlag den Bürgermeister. Gleichzeitig erhielt ich die Möglichkeit über die aktuellen Themen aus der Landespolitik zu berichten und somit den FW-lern vor Ort einen Einblick in meine Arbeit zu geben.

Große Freude herrschte bei den Ausgezeichneten Mitgliedern des Ortsverbandes Wiesthal/Krommenthal

Große Freude herrschte bei den Ausgezeichneten Mitgliedern des Ortsverbandes Wiesthal/Krommenthal



9 Mai 2010

Festumzug zum Florianstag der Gemündener Feuerwehren

Der Florianstag ist alljährlich der Anlass für die Freiwilligen Feuerwehren  ihren Jahrestag zu feiern. Zunächst stattete ich am Samstag der Stützpunktfeuerwehr in Gemünden einen Besuch ab, ehe ich tags darauf in meiner Heimatgemeinde Langenprozelten die Freiwillige Feuerwehr beim Zug zum Festgottesdienst in die St. Wendelinskirche und zurück zum Feuerwehrhaus begleitete. Beim anschließenden Frühschoppen tauschte ich mit Bürgermeister Georg Ondrasch  und dem Vorsitzenden der Wehr, Dieter Marx, sowie Kreisbrandinspektor Herbert Hausmann und Kreisbrandrat Walter Beyfuß noch die neuesten Informationen aus. So ist nun endgültig die erhöhte Bezuschussung für Feuerwehr-Stellplätze beschlossen und hiervon kann bereits in Kürze der Stadtteil Massenbuch profitieren. Beliebtes Thema war ebenso die regelung zum Feuerwehrführerschein.

Bei Schmuddelwetter wurde der Festzug am Florianstag zur Schirmparade

Bei Schmuddelwetter wurde der Festzug am Florianstag zur Schirmparade



8 Mai 2010

Lange Streetballnacht in Karlstadt

Quasi eine Nacht- und keine Nebelaktion war das Streetballturnier, das das Referat kommunale Jugendarbeit des Landkreises Main-Spessart in Zusammenarbeit mit der Stadtjugendpflege Karlstadt, der Polizei Karlstadt und dem örtlichen Ausrichter, der Basketballabteilung des TSV Karlstadt, in der Erwin-Amann-Sporthalle durchführte. Dabei war der Run auf die Startplätze nach den Erfolgen der drei vorherigen Jahre auch in diesem Jahr nicht mehr zu bremsen und mit einer neuen Rekordbeteiligung endete das Basketballturnier, bei dem jeweils drei Spieler/innen ein Team bildeten und auf einen Korb gespielt wurde, spät nach Mitternacht. Die Veranstaltung, die vor allem auch der Prävention gegen Alkohol und Drogen diente und unter dem Motto „Ohne Suff gut druff“ stand, fand enormen Zulauf und so überzeugte auch ich mich persönlich am späten Abend selbst vor Ort über die gelungene Aktion bei Andrea Schön vom Landratsamt. Eine klasse Sache, wie ich finde und so werde ich im nächsten Jahr gern selbst als Teilnhemer mit dabei sein. Allein schon beim zuschauen,  juckt es einem in den Füßen und Händen und man möchte einfach selbst mitspielen. Neben der Vielzahl der Teams aus dem ganzen Landkreis Main-Spessart waren auch Mannschaften aus den benachbarten Landkreisen Würzburg und sogar Baden-Württembergs mit von der Partie. An einem Aktionsstand konnten sich die Jugendlichen und Erwachsenen ein Bild von den Wirkungen des Alkohols machen. Mit entsprechenden Brillen, die bestimmte Alkoholpegel simulierten, konnte man testen, was Alkohol bewirkt.  Ich hoffe das dadurch gerade das Bewusstsein Jugendlicher im Umgang mit Alkohol dadurch geschärft wurde.

Das Motto des Abends hieß "Ohne Suff gut Druff"

Das Motto des Abends hieß "Ohne Suff gut Druff"



7 Mai 2010

Podiumsdiskussion zum doppelten Abiturjahrgang – unterfränkische Wirtschaft und Universitäten sehen sich gut vorbereitet

Der bevorstehende doppelte Abiturjahrgang des Schuljahres 2010/11 wirft bereits jetzt seine langen Schatten voraus und war Anlass für mich eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion mit Bildungsexperten aus Unterfranken, in der Main-Spessarter Kreisstadt, zu veranstalten. Immerhin werden statt 35.500 Abiturienten, die in diesem Jahr die Reifeprüfung bestehen werden, im nächsten Schuljahr rund 67.000 Gymnasiasten auf die Suche nach einem Studien- bzw. Ausbildungsplatz in Bayern gehen. Fünf Experten konnte ich für diese Diskussion gewinnen: Prof. Dr. Alfred Forchel, Präsident der Julius-Maximilians-Universität Würzburg; Prof. Dr. Heribert Weber, Präsident der Fachhochschule Würzburg-Schweinfurt; Michael Ullrich, Geschäftsführer des Studentenwerks Würzburg; Rudolf Schmitt, Ministerialbeauftragter für die Gymnasien in Unterfranken; Meinolf Brinkmöller, Ausbildungsberater der IHK Würzburg-Schweinfurt.

Das Podium mit den Bildungsexperten

Das Podium mit den Bildungsexperten



Obwohl die Zahlen auf den ersten Blick Panik bei den Schülerinnen und Schülern auslösen sollten, gerade weil der missglückte Start des G8 den meisten noch allzu gut in Erinnerung ist, konnten die anwesenden Bildungsexperten weitgehend Entwarnung geben. So berichtete Uni-Präsident Prof. Forchel, dass immerhin 230 neue Dozentenstellen geschaffen werden und durch das freigewordene Leighton-Areal am Würzburger Hubland genügend neue Flächen für Gebäude der Universität zur Verfügung stehen. Er räumte allerdings ein, dass bei den sogenannten N.C.-Fächern bisher noch keine Prognose möglich wäre, da die Bewerbung dafür generell über eine zentrale Koordinierungsstelle laufe, auf die die Universität Würzburg keinen Einfluss habe.

Der Präsident der FH-Würzburg-Schweinfurt konnte ähnlich positives für seine Hochschule berichten. Auch hier werden 76 neue Stellen  für den Lehrbetrieb geschaffen und der Neubau des Fachhochschulgebäudes am Würzburger Sanderheinrichsleitenweg werde pünktlich im September 2011 fertiggestellt.

Auch Michael Ullrich, Geschäftsführer des Studentenwerks Würzburg, gab Entwarnung bezüglich der Situation in den Wohnheimen der unterfränkischen Universitätsstädte. Bereits in der Vergangenheit wären hier die Kapazitäten sukzessive erhöht worden und dadurch stünden genügend Wohnheimplätze zur Verfügung. Bei den Mensen sehe die Situation allerdings etwas differenzierter aus, vor allem da der Zuschuss des Freistaates aktuell um 30 % gekürzt worden ist. Gerade in Würzburg werden die Kapazitätsgrenzen wohl überschritten werden, Grund zur Panik wäre aber nicht angebracht.

Rudolf Schmitt, der für das Ministerium die Gymnasien in Unterfranken betreut, sprach von 8000 Gymnasiasten im Regierungsbezirk, die allerdings in zeitlichem Abstand die Abiturprüfungen ableisten würden. Zunächst wären die G9 Absolventen dran, danach die G8ler. Dadurch könnten bereits zum Sommersemester 2011 die G9 Gymnasiasten in Vorbereitungskursen an die Universitäten eintreten, was eine Entlastung vor allem der universitären Verwaltung bedeuten würde. Um dies zu bewerkstelligen werde bereits im Dezember ein vorläufiges Zeugnis ausgestellt, mit dem man sich sofort bewerben könnte.

Der Vertreter der IHK, Meinolf Brinkmöller, freut sich sogar doppelt auf den Abiturjahrgang und offensichtlich die Wirtschaft mit ihm. Durch den demografischen Wandel und die dadurch stetig sinkenden Absolventenzahlen an Haupt- und Realschulen ist die Wirtschaft auf die Abiturienten angewiesen und möchte möglichst viele für eine Ausbildung gewinnen, um dem drohenden Fachkräftemangel der nächsten Jahre vorbeugen zu können. Vor allem das duale System mit  Ausbildung und Studium im Wechsel biete hier den richtigen Anreiz.

MB Rudolf Schmitt und ich im Gespräch mit Schülerinnen des Karlstädter Gymnasiums

MB Rudolf Schmitt und ich im Gespräch mit Schülerinnen des Karlstädter Gymnasiums



Insgesamt bin ich positiv überrascht von den vorgetragenen Maßnahmen und kann Unterfranken jetzt bereits ein gutes Zeugnis was die Vorbereitung auf den doppelten Abiturjahrgang angeht bescheinigen. Allerdings haben auch ein paar glückliche Umstände, wie dem frei gewordenen Leighton-Areal, für diese Ausgangslage gesorgt. Aus Gesprächen mit Verantwortlichen aus anderen Regierungsbezirken kann ich  diese Tendenz leider nicht für ganz Bayern bestätigen. Den kommenden Abiturienten rate ich deshalb, sich im Vorfeld ausführlich an der Universität ihrer Wahl über alle Möglichkeiten zu informieren.


6 Mai 2010

Bundeswehrangehörige zu Gast im Bayerischen Landtag

Bei einem Empfang der Landtagspräsidentin für Bundeswehrsoldaten aus Bayern im Bayerischen Landtag, die im letzten Jahr im Auslandseinsatz waren, hatte ich gestern die Möglichkeit mir im persönlichen Gespräch ein Bild über die Arbeit der Angehörigen der Bundeswehr zu machen. Erstaunt hat mich dabei die hundertprozentige Überzeugung der Soldatinnen und Soldaten von ihren Einsätzen. Ein klares Bekenntnis zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan war dabei ebenso herauszuhören wie die Notwendigkeit des Einsatzes am Hindukusch. Es werde noch Jahre brauchen, so die Soldatinnen, ehe Deutschland seine Mission dort erfüllt hat. Die Soldatinnen und Soldaten erinnerten daran, dass ein Auftrag des Deutschen Bundestages besteht und erhofften sich daher auch von politischer Seite zukünftig die nötige Unterstützung in der Öffentlichkeit als klares Bekenntnis zum Einsatz in Afghanistan.



Im Gespräch mit zwei Soldatinnen der Luftwaffe

Im Gespräch mit zwei Soldatinnen der Luftwaffe



6 Mai 2010

Im Grabfeld liegt Potential

Die Idee einer Modellstadt für Elektromobilität elektrisiert mich als Politiker, der sich für ganz Unterfranken einsetzt ungemein. Sofort habe ich die Spur, die Ministerpräsident Seehofer gelegt hat, aufgenommen und mich für das von massiven Siemens-Abbauplänen erschütterte Bad Neustadt als Modellstadt ausgesprochen.

Denn die vom bayerischen Ministerpräsidenten ins Feld geführte 10 000-Einwohner-Größe passt, die schulische Infrastruktur sowieso und auf dem Feld der erneuerbaren Energien gibt es in Rhön-Grabfeld Initiativen wie an kaum einem anderen Ort in Bayern. "Eine großartige Chance für die Region Rhön-Grabfeld und die Menschen in Bad Neustadt", war mein Kommentar.

Bereits bei früheren Gesprächen – unter anderem mit Wirtschaftsminister Zeil und Landrat Habermann – habe ich auf einen Technologiestandort Bad Neustadt gedrängt.

Doch darüber hinaus braucht Bad Neustadt noch mehr. Deshalb unterstütze ich - ebenso wie Landtagspräsidentin Barbara Stamm eine Ausgründung der Fachhochschule Würzburg-

Schweinfurt nach Rhön-Grabfeld. Mit einer FH-Außenstelle fördert man den Forschungsstandort, mit der Ernennung zur Modellstadt für Elektromobilität könnte diese Forschung direkt vor Ort mit Hilfe von qualifiziertem Personal eines der größten Technologieunternehmen der Welt umgesetzt werden, bin ich mir ganz sicher. Gleichzeitig steigt die Attraktivität des ländlichen Raumes und Gewerbeneuansiedlungen in der Region erhalten einen neuen Anreiz erfahren.


6 Mai 2010

Elektromobilität erhält Anschub

Das Thema Elektromobilität war im weiteren Wochenverlauf prägend. Zuerst beschloss das Bayerische Kabinett eine Strategie zur Förderung von Elektromobilität, wenige Stunden später war die E-Mobility auch Thema der Ministerbefragung im Landtag.Ministerpräsident Seehofer und Wirtschaftsminister Zeil kündigten an, dass die Elektromobilität als innovative Technologie im Zentrum des neuen Zukunftsprogrammes «Aufbruch Bayern» stehen soll.

Vorangetrieben werden soll die Elektromobilität durch folgende fünf Punkte: den Ausbau der bayerischen Forschungslandschaft, den Ausbau von Modellregionen und die Auswahl einer Modellstadt, neue Schwerpunktsetzung im Rahmen der bayerischen Cluster-Strategie »Automotive", die Unterstützung von sogenannten Leuchtturm-Projekten sowie durch ein Maßnahmenpaket zur schnellen Markteinführung In einer interministeriellen Arbeitsgruppe unter Federführung des Wirtschaftsministeriums soll noch vor der Sommerpause die Fünf-Punkte-Strategie weiter konkretisiert und bayerische Beiträge für die Weiterentwicklung der Elektromobilität festgelegt werden.Wir Freie Wähler fordern «ein klares Signal» zum Ausbau der Elektromobilität im Freistaat. Und wenn MP Seehofer betont, Elektromobilität werde entscheidend sein für die Zukunft unserer Automobilindustrie in Deutschland.

Das Mutterland des Verbrennungsmotors müsse auch Ideen- und Taktgeber für die Antriebe der Zukunft sein, dann bleibt uns nur zu sagen: „Das fällt unserem Ministerpräsidenten früh ein!“ Denn seitens der Staatsregierung liegen hier erhebliche Versäumnisse vor. Im Jahr 2008 sind in Bayern von 6,8 Millionen Fahrzeugen gerade einmal 24 und im vergangenen Jahr gerade einmal 27 Autos mit Elektroantrieb angemeldet worden. Die Entwicklung ist in Bayern besonders in den Jahren 2007 und 2008 vollkommen verschlafen worden.

Unser Ziel muss vielmehr sein, baldmöglichst eine staatliche Förderung für Elektro-Automobile zu ermöglichen.


6 Mai 2010

Vom Kap zur Demo

Von Südafrika direkt zur Demo „Würzburg ist bunt, nicht braun“, das sind Gegensätze, aber auch Anknüpfungspunkte. Schließlich hat die in Südafrika bis 1994 praktizierte Apartheidpolitik auch ein „Geschmäckle“.



Umso mehr darf man stolz sein, dass sich in Würzburg am 1. Mai rund 70 Organisationen aufgemacht haben, um der rechten Szene klar zu zeigen, dass für sie kein Platz und erst recht kein Verständnis da ist.

Wir Freie Wähler waren auch dabei. In vorderster Front war unser Jugendlicher Harald Sauer federführend bei der Vorbereitung und Durchführung aktiv gestaltend dabei. Das verdient höchste Anerkennung.

Der Demonstrationszug auf dem Unteren Markt in Würzburg

Der Demonstrationszug auf dem Unteren Markt in Würzburg



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