Große Anfrage der FW-Fraktion zum Landesentwicklungsprogramm

Die Möglichkeiten im Landtag an Informationen zu kommen sind mannigfaltig. Während ich als einzelner Abgeordneter durch Plenaranfragen und Schriftliche Anfragen an Hintergrundinfos gelangen kann, hat die Fraktion noch ein anderes Mittel zur Verfügung: die Interpellation. Dieser Fragenkatalog umfasst ein großes Themengebiet und ist in der Fragenanzahl nicht begrenzt. Allerdings muss man in diesem Fall auch etwas Geduld mitbringen, denn anders als bei den vorher genannten Anfragen kann bei der Interpellation die Staatsregierung bzw. das betroffene Ministerium selbst einen Zeitpunkt bis zur Beantwortung festlegen.

Unsere Fraktion hatte schon mehrfach in nder Vergangenheit versucht an mehr Informationen zum Sachstand des neuen Landesentwicklungsprogramms(LEP) zu gelangen. Seit mehreren Jahren wurde dieses Programm nicht fort geschrieben und ist schon länger überfällig. Das LEP soll hierbei angeben, wo künftig Schwerpunkte in den Regionen gelegt werden sollen und wie zum Beispiel auf den Faktor Demographie im  ländlichen Raum reagiert werden kann.

Die Antwort der Staatsregierung können Sie hier in schlanken 28 Seiten nachlesen.