Am kommenden Wochenende steht den FREIEN WÄHLERN die Bundesmitgliederversammlung der neuen Bundeswählervereinigung in Geiselwind ins Haus. Da wird es noch einmal heiß hergehen, denn zwei Themen stehen dabei im Fokus. Zum einen die nunmehr endgültige Entscheidung für eine Teilnahme an den Bundestagswahlen 2013 und zum anderen das in den vergangenen Wochen nahezu aufgezwungene Thema „Pauli“.
Zu letzterem habe ich mittlerweile eine klare Meinung: Nein, das geht nicht! So ist auch die Stimmung zumindest bei uns im Bezirk Unterfranken. Einstimmig hat sich der Bezirksvorstand gegen eine Rückkehr von unserer ehemaligen Fraktionskollegin ausgesprochen und alle Rückmeldungen seitens der Vorstandsmitglieder und sonstiger FREIER WÄHLER waren krass ablehnend. Also auch keine zweite Chance! Gespannt bin ich nur, was passiert, wenn Gaby Pauli ihre Ankündigung, in Geiselwind zur Bundesversammlung aufzutauchen, wahr macht? Einige Fernsehkameras wird sie im Schlepptau dann sicher mitbringen, die sicher nur darauf warten es zum Showdown zwischen Bundes- und Landeschef Hubert Aiwanger und ihr kommen zu lassen.
An dieser Stelle möchte ich auch einmal klar stellen, dass die Darstellung von Gaby Pauli, dass sie aus der Fraktion von Hubert Aiwanger hinaus geworfen worden wäre, eine glatte Lüge darstellt. Wir haben uns damals einvernehmlich und mit ihrer Zustimmung getrennt, weil sie unbedingt eine eigene Partei gründen wollte und schon damals zur Bundestagswahl antreten wollte. Daran sollte sich unsere ehemalige Fraktionskollegin einfach auch ehrlichkeitshalber erinnern!
Die zweite Frage nach der Teilnahme an der Bundestagswahl müssen die Mitglieder entscheiden. Ich habe damals im September 2011 bei der Landesdelegiertenversammlung mich klar dafür ausgesprochen. Mittlerweile muss ich allerdings sagen, dass mir seitens der übrigen Bundesländer zu wenig passiert. Deswegen werde ich am Samstag auch vehement endlich Taten statt Worte oder besser gesagt Mitglieder statt Versprechungen einfordern. Es kann nicht sein, dass nach wie vor einige Bundesländer nicht einmal den Mitgliederstand von meiner Kreisgruppe im Landkreis Main-Spessart haben und ernsthaft glauben, sie könnten damit zur Bundestagswahl antreten. Wenn da nicht mehr passiert, dann muss man auch klare Worte fassen und sagen, so nicht!
Wie wird die Entscheidung am kommenden Wochenende ausfallen? Foto: Rolf van Melis/PIXELIO; pixelio.de
Dabei wären unsere Chancen durchaus bei Aktivierung aller FREIEN WÄHLER-Kräfte in Deutschland nicht schlecht. Mit bundesweit rund 280 000Anhängern sind die FREIEN WÄHLER auf kommunaler Ebene weitaus stärker als FDP (63 000) und Grüne (59 000). Mit unserer zuletzt etwas aggressiver vorgetragenen Kritik an der Euro-Politik treffen wir auch den Nerv der Menschen, die nicht einfach nur noch den Zahlemann Europas spielen wollen. Und es wird dabei immer deutlicher: Die etablierten Parteien können viele Themen nicht mehr richtig und glaubwürdig bearbeiten unddeshalb wollen wir FREIE WÄHLER eine Alternative bieten.
Zwangsläufig taucht dabei immer wieder die Frage nach dem Programm auf. Komisch, bei den Piraten fragt Niemand danach, aber Viele wählen die Rundum-Ahnungslos-Truppe. Wir FREIE WÄHLER haben hingegen klare Vorstellungen: Wir sind für den Euro und für Europa, aber gegen immer wieder neue Rettungsschirme. Finanzstabilität ist unser wichtigstes Ziel. Ein weiteres Thema ist der Ausbau der Bürgerbeteiligung, etwa durch Volksabstimmungen. Statt Zuständigkeiten auf immer höhere Ebenen zu verlagern, wollen wir wieder mehr Kompetenzen in die Kommunen und in die Länder verlagern. Und wir stehen für die Wiederherstellung der Sozialen Marktwirtschaft.
Da werden Sie fragen, was, die haben wir doch? Vielleicht auf dem Papier, aber an den Banken sieht man doch am deutlichsten, dass das Prinzip der Eigenverantwortung nicht mehr gilt. Deshalb wollen wir den Bankensektor regulieren, Spekulationsbanken und Kundenbanken trennen. Spekulationsunfälle müssten dann von den Spekulationsbanken auch selbst getragen werden. So vermeiden wir, dass sie auf die Realwirtschaft durchschlagen.
Aber daneben kümmern uns auch um andere Themenfelder, die von der Union nicht mehr abgedeckt werden. Also Mittelstand, Regionalität, Handwerk. Und der Erfolg der PIRATEN zeigt auch, dass die Enttäuschung beim Bürger riesig und der Bedarf nach Neuem groß ist. Wir FREIEN WÄHLER wollen mit streitbaren, seriösen Köpfen die Debatte aufmischen, und das sind Hans-Olaf Henkel und der Finanzexperte Stefan Werhahn, der von der CDU zu uns gewechselt ist. Am 18. Juni präsentieren sich die FREIEN WÄHLER im Übrigen in der Bundespressekonferenz mit unserem Finanzprogramm.
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