Drama um die drei Staatlichen Feuerwehrschulen in Würzburg, Regensburg und Geretsried.

Es ist ein Drama mit der unbefriedigenden Situation an den drei Staatlichen Feuerwehrschulen in Würzburg, Regensburg und Geretsried. Seit Jahren herrscht dort Personalmangel und zahlreiche Lehrgänge für Kommandanten und anderes Feuerwehrpersonal konnten seitdem nicht durchgeführt werden. Die Folgen ist: teils jahrelange Wartelisten verhindern die notwendige optimale Ausbildung unserer Feuerwehrfrauen und –männer, die in den freiwilligen Feuerwehren und Berufsfeuerwehren einen wichtigen Dienst für unser aller Sicherheit leisten.

Einmal mehr war deshalb diese Personalsituation Thema einer Debatte im Landtag. Diesmal besonders brisant, dass die CSU/FDP-Koalition einen „Scheinantrag“ stellte und die im Nachtragshaushalt bewilligten 25 zusätzlichen Stellen lobhudelte. Dabei ist das einzige, was die Koalition bisher wirklich zu dem Thema beitrug Untätigkeit.

Die Zustände an den Feuerwehrschulen sind untragbar: zu wenig Personal, schlechte Bezahlung und unzureichende Lehrgangsangebote. Das ist die Wirklichkeit und ich konnte mich davon in diesem Jahr an der Feuerwehrschule in Regensburg überzeugen. In Kürze werde ich mir ein Bild von der Situation in Würzburg machen.

Die nunmehr Innenminister Herrmann angekündigten 25 neuen Stellen sind wiederum nur eine Luftblase, denn selbst wenn zum 1. Januar 2012 diese Stellen besetzt werden würden, sind die dann eingestellten Feuerwehrmänner oder –frauen frühestens 2018 voll als Lehrkräfte einsetzbar. Dies ergibt sich daraus, dass derzeit an einem neuen Berufsbild gearbeitet wird ähnlich dem Fachlehrer an Berufsschulen.

Ungeachtet dessen ist auch die Bezahlung der bisherigen Lehrkräfte stetiges Diskussions- und Verhandlungsthema. Denn diese sind zumeist in A8/9 eingestuft und wären damit schlechter bezahlt als die künftig neu einzustellenden Dienstposten. Deshalb hat die Opposition seit langem dies angeprangert und auf eine Neueinstufung gedrungen. Angeblich soll diese nun zum Jahresende erfolgen. Mit welchem Erfolg? Darüber werde ich mich in Kürze in Würzburg kundig machen.

Auch die veraltete Ausrüstung an den Staatlichen Feuerwehrschulen in Würzburg, Regensburg und Geretsried ist stets Anlass und Ärgernis zugleich. Viele Lehrgangsabsolventen klagten in der Vergangenheit, dass das Material, das die Feuerwehrleute nach der Ausbildung in ihren Heimatfeuerwehren verwenden, oft viel moderner sei, als das Material, mit dem sie an den Feuerwehrschulen angelernt werden. So was ist doch gelinde ausgedrückt ein schlechter Witz, zumal diese Notlage völlig unnötig ist, denn Geld wäre da. Dies hat im vergangenen Jahr zumindest eine Schriftliche Anfrage einer SPD-Kollegin an die Staatsregierung ergeben. Denn aus den Mitteln der Feuerschutzsteuer bis 2009 sind 27,77 Millionen Euro nicht an die Feuerwehren und Feuerwehrschulen weitergegeben wurden. Entgegen den Ankündigungen des Innenministeriums wurde der Überschuss nicht geringer, sondern wuchs bis Ende 2010 auf 35,3 Millionen Euro an.