Der Wirtschaftminister und der ländliche Raum

Das waren wieder drei amüsante Plenumstage. Sie sind nicht nur zeitaufwändig, sondern zuweilen auch zum Schmunzeln herausfordernd. Wenn ich da die Regierungserklärung des Vize-Ministerpräsidenten und Wirtschaftsministers Zeil her nehme, dann stelle ich fest, wir (damit meine ich das Parlament) sind so und so alle überflüssig! Wie, … überflüssig? Ja, sage ich, denn wie Zeil mit seiner nervig-blechernen Stimmlage Bayern himmelhochjauchzend schön und exzellent redet, bedarf es keiner weiteren Anstrengungen, Bayern boomt!

Beispiel gefällig? Da lobt der Wirtschaftsminister immer den Breitbandausbau, der 99,9 Prozent aller Haushalte mit einer mindestens 1 MBit-Versorgung bestens ausgestattet sieht. Das muss wohl am Lebensmittelpunkt des Herrn Zeil liegen, dass ein im Münchner Dunstkreis lebender Minister noch nie in meinem Landkreis Main-Spessart zugegen war. Gerne würde ich ihn mal zu mir nach Hause einladen und ihn mit 384 kB verzweifeln lassen. Jetzt bin ich in meinem Ort Langenprozelten kein Einzelfall. Und von den Langenprozeltens gibt es allein in Main-Spessart noch die Fellens, Aura, Obersinns, Mittelsinns. Im Landkreis Bad Kissingen die Hassenbachs, Oehrbergs, Frauenroth, Stangenroth etc. pp..Deshalb kann ich über diese Fantasiezahlen, die wohl darauf fußen, dass alle Gemeinden, die jemals eine DSL-Ausbau-Anfrage gestellt haben, bereits als versorgt gelten, nur müde lächeln.



Ganz zu schweigen von der Tatsache, dass 1 MBit nun kein Ruhmesblatt für eine Industrienation wie Deutschland ist und Geschwindigkeiten von 3-16 MBit mittlerweile an der Tagesordnung sein sollten . Deshalb, gelobtes „Zeil“-Land Bayern! Dreist, sich für so viel Rückschritt zu loben. In Südafrika hatte ich kürzlich – so nebenbei bemerkt – schnelleres Internet.

Da hat mir sehr gefallen als mein Fraktionskollege Alexander Muthmann keinen Blatt vor den Mund genommen hat und vor allem die Konzentration der Wirtschaftspolitik auf die Metropolen ins Visier nahm und zu Wirtschaftsminister Zeil wörtlich sagte: "Sie reden von drei Startbahnen und zwei S-Bahn-Stammstrecken - wir wären in anderen Teilen Bayerns schon froh um einen Bus."  Wie wahr! Was würden sich die Einwohner von Fellen freuen, wenn sie außer einem Früh- und Abendbus nach Gemünden auch noch einen zwischendurch hätten. Aber Zeil lebt ja im Münchner Umfeld und nicht im Spessart und ist halt Wirtschaftsminister für München und Umgebung und nicht fürs platte Land.

Schmunzeln musste man auch als Ministerpräsident Seehofer sich mit Zeils Regierungserklärung höchst zufrieden zeigte, schwärmte, „Besser hätte man es nicht machen können“, dann aber im gleichen Moment quer durch die heiligen Landtagshallen in Richtung unseres Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger rief: "Koalitionspartner!" Aiwanger – um keinen Scherz verlegen - reagierte prompt mit aufgestelltem Daumen. Seehofers Kommentar zu den Journalisten: "Seht ihr, es funktioniert."