Bürgeranliegen direkt zum Erfolg gebracht

9 Juli 2011

Bürgeranliegen direkt zum Erfolg gebracht

Viel wird über Politikverdrossenheit geredet, aber in der vergangenen Woche erlebte ich ein echtes Stück bürgernahe Politik, denn es zeigt beispielhaft, wie ein Anliegen eines Bürgers, aufgenommen durch Abgeordnete und in einen Antrag gegossen, sich auch erfolgreich im Bayerischen Landtag zum Wohle von uns allen niederschlagen kann.

In diesem Fall betraf es die Bildungspolitik. Einer meiner besten Facebookfreunde hatte vor langer Zeit mit einem Schreiben - wie wir sie tagtäglich mehrfach bekommen - seinen Unmut über den Zustand, dass sein Sohn, der derzeit eine Ausbildung absolviert, der Weg zum Nachholen des mittleren Schulabschlusses verwehrt ist, weil an der Berufsschule in seinem Ausbildungsberuf Englisch nicht angeboten wurde. Englisch wiederum ist aber verpflichtend für die Erlangung des mittleren Schulabschlusses.

Er hatte dies an alle Abgeordnete geschickt und die Kollegen der SPD hatten am schnellsten reagiert und daraus parallel zur Petition einen Antrag gezimmert. Dieser fand in der ersten Behandlung noch nicht die völlige Zustimmung der Mehrheit, jedoch bereits damals machte sich die Staatsregierung an die Arbeit und bekam den Auftrag des Bildungsausschusses die Umsetzung dieses Anliegens, dass alle Schüler/innen in den Berufsschulen zumindest die Möglichkeit geboten bekommen Englisch zu "lernen", wie das im Übrigen in den anderen Nachbar-Bundesländern schon der Fall ist.

Nunmehr kurz vor der Sommerpause kam der Antrag einschließlich der Petition, nachdem die Staatsregierung Vollzug gemeldet hat, wieder auf die Tagesordnung. Sowohl der Antrag wurde einstimmig durch den Bildungsausschuss beschieden wie auch die Petition erfolgreich für erledigt erklärt werden konnte, sodass künftig alle Berufsschüler zumindest Englisch als Wahl- oder auch als Pflichtfach (je nach Ausbildungsberuf) auf dem Stundenplan haben.

Normalerweise wird gern davon berichtet wie viel Sand im Getriebe in der Beziehung Bürger-Politiker ist. Deshalb ein tolles Beispiel wie Politik funktionieren kann.Foto: S. Hofschlaeger/ PIXELIO



 

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