Breitbandversorgung gehört zur Daseinsvorsorge jeder Kommune

Immer mehr Bürgerinnen und Bürger von Gemeinden im ländlichen Raum können langsam aber sicher aufatmen, denn mit einem schnellen DSL-Anschluss ist man wieder in der kommunikationsfreudigen Welt zurück und „konkurrenzfähig“. Besonders habe ich mich dieser Tage über die Nachricht aus der Gemeinde Greußenheim gefreut, denn dort hat endlich ein neues Zeitalter begonnen und der Weg aus der „DSL-Diaspora“ ist vollzogen. Das freut mich ganz persönlich, denn ein bisschen habe da auch dazu beigetragen und im vergangenen Jahr als die Telekom keine Angebote mehr an Kommunen herausgab eigens bei der Telekom in München vorgesprochen und erwirkt, dass Greußenheim doch ein Angebot bekam.

Da muss ich auch ausdrücklich einmal unseren engagierten FW-Bürgermeister Thomas Rützel loben, dem kein Weg und kein Telefonat zu viel ist, um ans Ziel zu kommen. Im November 2008 hatte er einen Artikel über Fördermöglichkeiten gelesen. Daraufhin hatte er sich eingehend über die Breitbandinitiative des Freistaats Bayern informiert und Kontakt zu allen Landtagsfraktionen aufgenommen. Bei einem Besuch von Horst Seehofer 2009 in Schweinfurt sprach Rützel vergeblich den bayerischen Ministerpräsidenten auf die Probleme der Kommunen an. Bei der gleichen Veranstaltung sprach er mich auf die Problematik an und es gelang mir in Kürze durch die guten Kontakte zur Deutschen Telekom ein Angebot für den Breitbandanschluss in Greußenheim aufzutreiben. Dieses befürwortete der Gemeinderat, weil es alle Kriterien erfüllte und die wirtschaftlichste Alternative darstellte.

Steckten die Greußenheimer bisher beim Surfen mit 384 Kilobite pro Sekunde im Stau, stehen den rund 590 Anschlüssen nun die schnellen Breitbandverbindungen zur Verfügung. Anlass zur Freude bot auch die Tatsache, dass für die Greußenheimer nach der Verwirklichung dieses Projekts von den 148 000 Euro Gesamtkosten 100 000 Euro an Zuschüssen vom Freistaat  in die Kasse zurückfließen.

Da muss ich mich schon wundern, dass andere Ortsoberhäupter das Thema Breitbandversorgung links liegen lassen. Bestes Beispiel bietet meine Heimatstadt Gemünden, wo wir Freie Wähler im Stadtrat unseren Bürgermeister bei den Haushaltsberatungen daran erinnern mussten, dass schnelle DSL-Leitungen für uns und die Entwicklung der Stadt höchste Priorität genießen. Tatsache ist, dass Gemünden in den letzten vier Jahren rund 400 Einwohner verloren hat, also die Alarmglocken bereits auf rot stehen und alles getan werden müsste, dass dort eine zukunftsträchtige Kommunikations-Infrastruktur kommt, denn ohne DSL kommen weder junge Familien noch bleiben junge Leute da.



Vielen anderen Gemeinden habe ich da auch schon zur Seite gestanden: Wiesthal und Rechtenbach fallen mir spontan ein. Nach wie vor ist die Breitbandversorgung im Freistaat eine Farce, denn viel zu spät ist die Staatsregierung aktiv geworden. Ganz im Gegenteil hat die vorherige CSU-Regierung es verschlafen, speziell Wirtschaftsminister Erwin Huber, der der falschen Vorstellung erlegen ist, dass der Markt das selber regele. Sein Nachfolger Zeil bewegt den DSL-Zug zwar auch nur im Schneckentempo, aber immerhin ist er in Fahrt gekommen.

Dennoch kritisieren wir Freien Wähler nach wie vor die Zuschusspraxis, die mit 100 000 Euro pro Gemeinde gedeckelt ist. Dies benachteiligt gerade Kleinstädte oder Gemeinden mit mehreren Ortsteilen erheblich. Der Bund hat hier bereits einen viel größeren Zuschuss-Korridor geöffnet und auch die Leerrohr-Förderung aufgenommen, aber die bayerische Staatsregierung verwehrt sich dem – trotz mehrerer Anträge der Freien Wähler-Landtagsfraktion – beharrlich. Fast könnte man meinen, die schnellen DSL-Leitungen wären noch nicht am Wirtschaftsministerium in München angekommen und der Wirtschaftsminister stünde noch bei 384 Kilobite im Stau.