Mitnutzung von Infrastruktur der Deutsche Bahn AG zur Erfüllung der Ziele der Breitbandstrategie

Die Idee klingt nicht schlecht, Mitnutzung der Infrastruktur der Deutschen Bahn AG zur Erfüllung der Ziele der Breitbandstrategie der Bundesregierung. Erst kürzlich wurde dieser Gedanke schon einmal durch einen aufmerksamen Leser an mich heran getragen. Damals war mein spontaner Gedanke, nein, das wird die DB nicht machen! Der Freistaat Thüringen hat nun einen entsprechenden Entschließungsantrag in den Bundesrat eingebracht und ich bin gespannt, wie der beschieden wird. Es wäre für die Zielerfüllung der Breitbandstrategie ein Riesenschritt um die moderne Kommunikationstechnologie weiter voranzubringen. Ich bin nach wie vor skeptisch, ich sage auch warum?

Vor nicht allzu langer Zeit ging es in Zusammenhang mit der Neuverlegung der Erdgasleitung von Sannerz in der Rhön nach Rimpar schon einmal darum die Nebentrasse der Bahntrasse für die Verlegung der Gaspipeline zu nutzen. Und damals wurde dies abgelehnt, weil es gewissermaßen einen „Schutzstreifen“ rechts und links neben der DB-Trasse gibt, der nicht „belegt“ werden darf. Schade eigentlich, denn die Infrastruktur der Deutsche Bahn AG böte in diesem Zusammenhang ein großes Synergiepotenzial, das bisher jedoch nur im ungenügenden Maße genutzt wurde.

Thüringen will daher die Bundesregierung auffordern, darauf hinzuwirken, die Infrastruktur der DB AG verstärkt in den Breitbandausbau einzubeziehen. Das Land sieht hierin eine gute Möglichkeit, den Ausbau in der Fläche kostengünstig zu beschleunigen. Allerdings stelle die bisherige Forderung des Bundes, an den Vermarktungserträgen mit 65 Prozent beteiligt zu werden, derzeit ein Hindernis für die Nutzung dieses Potenzials dar. Aus diesem Grund möchte Thüringen die Bundesregierung auch auffordern, auf die Ertragsbeteiligung soweit wie möglich zu verzichten. Warten wir mal gespannt auf das Ergebnis!