Mit dem Europaausschuss in Brüssel

6 Februar 2010

Mit dem Europaausschuss in Brüssel

Zuerst die Fahrt mit dem Europaausschuss in der ersten Wochenhälfte zur Europäischen Kommission nach Brüssel.

Die Fahrt des Europaausschusses diente zum allgemeinen Verständnis der europäischen Institutionen und Ihrer Arbeitsweise. Dabei ging es vor allem darum, die Gesetzgebungsabläufe aus bayerischer Sicht besser verstehen zu können. Sind wir in Bayern bemüht die Belange aus Franken, Schwaben, Nieder- und Oberbayern sowie der Oberpfalz unter einen Hut zu bringen, so haben es die Parlamentarier und Mitarbeiter der europäischen Kommission um ein vielfaches schwerer, wenn es darum geht Rücksicht auf 27 Einzelstaaten in Europa und Ihre Ansichten zu den einzelnen Gesetzgebungsvorhaben zu nehmen. Beeindruckt hat mich außerdem die ungemeine Zahl an Lobbyisten, die Einfluss auf die Gesetze der EU nehmen möchte. Dieses Instrument im Gesetzgebungsprozess scheint mir äußerst fragwürdig zu sein. Ich stehe hier einmal mehr für mehr Transparenz auf dieser Ebene ein.

Gleichzeitig nutzte ich die Zeit mich mit der Europaabgeordneten Anja Weisgerber(CSU) zu treffen. Sie gewährte mir noch einmal einen ganz persönlichen Einblick in Ihre Arbeit im europäischen Parlament. Die Themen unseres Treffens waren einmal mehr unterfränkische Anliegen, wie die anstehende Änderung der Weingesetze, sowie die Position der Abgeordneten zum Anbau genetisch veränderter Pflanzen in Bayern.


 

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