Marktheidenfelds PPP-Wonnemar ist kein Vorbild für andere Kommunen

21 Dezember 2012

Marktheidenfelds PPP-Wonnemar ist kein Vorbild für andere Kommunen

Welch eine "Wonne", dass punktgenau kurz vor Weihnachten das "mar" jetzt auch in Main-Spessart seinen Platz gefunden hat. Genauer gesagt dürfen wir uns alle freuen, dass nun die Stadt Marktheidenfeld nach zweijährigem Vakuum nicht nur wieder ein Hallenbad, sondern das modernste Thermen-/Spassbad Europas hat. Satte 17 Millionen wurden in die Nachfolge des vor rund 40 Jahren vom damaligen Bürgermeister Marktheidenfelds, Armin Grein, weitsichtig gebauten "Maradies" gesteckt und damit von dessen Nachnachfolgerin Helga Schmidt-Neder ein wahrer Meilenstein der furiosen Stadtentwicklung Marktheidenfelds gesetzt. Allerdings wurden diese Millionen nicht von der Stadt, sondern im Rahmen eines sogenannten PPP-Verfahren von INTERSPA investiert. Diese Public Private Partnership Projekte (öffentlich private Partnerschaften) bieten kurzgesagt der Kommune den Vorteil, dass zunächst ein externer Geldgeber die Investition tätigt und somit den Geldsäckel einer Kommune entlastet und dass - wie hier im Fall Marktheidenfeld - die Stadt einen jährlicher Festzuschuss von rund 900 000 Euro leistet, und damit auch von jeglichen weiteren Risiken entbunden ist.



Jetzt könnte man meinen, dass dies ein durchaus brauchbares Finanzierungsinstrument für jede Kommune wäre. Doch weit gefehlt! Erstens kalkuliert der Investor knallhart, analysiert den Markt und schlägt nur dort auf, wo sich auch für ihn die Investition rechnet. Im Falle eines Spassbades oder Hallenbades ist hier also das Einzugsgebiet entscheidend und das spricht im Fall Marktheidenfeld (bei weiteren Spassbädern in Frankfurt und dem derzeit geschlossenen in Bad Mergentheim) eindeutig pro Investition. Zweitens muss auch die Kommune ihre Leistung beitragen und die ist mit einem Anteil von 900 000 Euro jährlich nicht eben wenig und schon für viele Kommunal-Haushalte unerschwinglich.
Insofern sind PPP-Gedankenspielchen für die derzeit von geschlossenen Hallenbädern gebeutelten Kommunen Gemünden, Münnerstadt und Gerolzhofen (=GMG) allein aufgrund deren misslicher finanzieller Lage außen vor. Und so müssen die GMG-Kommunen weiter auf ihre eigenen Modelle bauen und versuchen, über Zuschüsse staatlicherseits wie Nutzung als Schulschwimmbad FAG-Mittel zu bekommen, was ihnen seitens der Regierung von Unterfranken auch üppig zugesagt wurde. Für die Restinvestition stehen weitere Fördermöglichkeiten -je nach Belieben - offen. So könnten sogenannte RÖFE-Mittel (Richtlinie zur Förderung von öffentlichen touristischen Infrastruktureinrichtungen) in Anspruch genommen werden, wenn zusätzliche in der Region bisher nicht vorhandene Attraktionen und Alleinstellungsmerkmale investiert werden. Die Förderung soll der Attraktivitätssteigerung und Qualitätsverbesserung der Tourismusinfrastruktur in den Fördergebieten dienen, ihren Erholungswert erhöhen und damit ihre Wirtschaftskraft steigern. Näheres zu den RÖFE-Mitteln erfahren Sie hier. Hierbei müssen allerdings auch jeweils beträchtliche Eigeninvestitionen getätigt werden, die zumeist in den GMG-Kommunen nicht möglich sind. Soviel zu Anspruch (der Bürger) und Wirklichkeit (der Sadtfinanzen).
Zusätzlich können Zuschüsse von 5-10% des Freistaates über sogenannte Demografiemittel gewährt werden. Dies ist dann der Fall, wenn eine Kommune sehr stark von der Demografischen Entwicklung beutelt wird, dies hängt unter anderem von dem Einwohnerstand bzw. dem Einwohnerrückgang einer Kommune ab. Da bleibt also viel Spielraum für Ideen und Handeln!



 

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