Wer hat nicht schon mal ‚YouTube‘ besucht? Nahezu jeder ‚Surfer‘ hat sich auf der Online-Plattform schon einmal eingefunden und sei es nur, um sich einmal einen Überblick über die dort gelagerten Beiträge zu verschaffen. Mit zunehmender Beliebtheit von YouTube wurde diese Plattform immer mehr zur Bedrohung für die Künstlerinnen und Autoren, deren Werke dort teilweise unbefugt einsehbar waren. Deshalb trat die GEMA als deren Rechtewahrer zu recht auf den Plan, um sich für die Künstler und Künstlerinnen stark zu machen.
Mit dem jüngsten YouTube-Urteil wird einmal mehr deutlich, dass wir die Schaffung eines klaren Rechtsrahmens für den fairen Schutz der Urheberrechte im Internet dringender denn je brauchen. Das von Rechtsexperten als ‚wegweisend’ bezeichnete Urteil des Landgerichts Hamburg vom 20. April 2012 stärkt zwar nach meiner Ansicht folgerichtig die Rechtinhaber und -verwerter, legt jedoch auch die Schwächen unserer derzeitigen Rechtsordnung offen: Der bisherige Schutz des geistigen Eigentums lässt sich momentan nicht zufriedenstellend auf das Internet übertragen.
So macht das Urteil eine neue rechtliche Klarstellung zwischen Online-Plattformen und Rechteinhabern erforderlich. Der Gesetzgeber darf sich hierbei nicht aus der Verantwortung ziehen, indem bislang offenstehende Fragen der Netzpolitik die Gerichte und nicht die Parlamente klären müssen. Schnellstmöglich muss daher die Politik das Urheberrecht fit für das Internet machen, um Rechtsklarheit und Rechtssicherheit für alle betroffenen Parteien zu schaffen.
Hier zeigt der Fall einen gangbaren Weg auf und bietet einen fairen Ausgleich, den sich der Gesetzgeber als Vorbild für die Netzpolitik nehmen sollte: YouTube wurde einerseits verpflichtet, neue Sicherungsmechanismen zu installieren, andererseits wurde dem Plattformbetreiber nur die Mitverantwortung im Rahmen der Störerhaftung beigemessen.
Als übertriebene Panikmache möchte ich dagegen die Horrorszenarien der Piraten bezeichnen. Diesen zufolge würde das Urteil zu Rasterfahndung und Überwachungsstaat führen. Wir brauchen einfach eine Netzpolitik mit Augenmaß! Und einen Stopp der immer stärker Einzug haltenden Freibeuter-Ideologie. Deshalb ist für mich eines klar: Wir brauchen ein freies aber kein kostenloses Internet.
Netzpolitik und Urheberrecht in Zeiten von youtube & Co - hier ist die Politik gefordert. Foto: Rainer Sturm/ PIXELIO
Neueste Kommentare