FW ziehen in Brüssel ein

FREIE WÄHLER ziehen als neue politische Kraft ins Europaparlament ein

Die FREIEN WÄHLER haben im zweiten Anlauf den Sprung ins Europaparlament geschafft. Das ist sicher die aus unserer Sicht positivste Meldung dieser Europawahl. Mit unserer Spitzenkandidatin und neuen Europa-Abgeordneten Ulrike Müller haben wir dort eine bürgerliche Vertreterin, die mit beiden Füßen im Leben steht und die FREIEN WÄHLER und die Bürger Deutschlands dort sicher würdig vertreten wird.

Lupo / pixelio.de

Noch wenige Tage vor der Wahl hatte ich Ulrike Müller hier im Stimmkreis zu Gast und die Teilnehmer an den Terminen konnten sich von ihr ein Bild machen. Als Landwirtschafts-Expertin wird sie in Brüssel und Straßburg in besonderem Maße gefragt sein. Jetzt gilt es schnell das Brüsseler Büro aufbauen und arbeitsfähig werden. Keine leichte Aufgabe, wenn ich mich noch fünf Jahre zurück erinnere, wie es uns damals beim Landtags-Einzug ergangen ist.

Immer wieder wurde ich im Vorfeld der Europawahl gefragt, was denn die FREIEN WÄHLER mit ein oder zwei Abgeordneten dort bewegen wollen. Dazu ist festzustellen, dass im Europa-Parlament insgesamt jetzt schon rund 160 Parteien aus 28 Nationen vertreten sind und EUROPA einen großen Kompromiss daraus darstellt. Sprich es kommt dort weniger auf Parteipolitik an, sondern auf Sachpolitik, die wir FREIE WÄHLER ohnehin als vernünftiges Mittel ansehen. Bereits vor der Europawahl wurden die FREIEN WÄHLER Mitglied der Europäischen Demokratischen Partei, die im Europaparlament Teil der ALDE-Fraktion ist. Diese war bisher die drittstärkste Kraft im Europaparlament.

Insofern besteht die Hauptaufgabe für Ulrike Müller vor allem darin, Informationen über die Abläufe im EU-Parlament zu erhaschen, darauf aufbauend mit der ALDE-Fraktion vernünftige Empfehlungen zuerarbeiten und Politik-Kompromisse zu schließen. Kein CSU- oder SPD-Politiker bewegt in Brüssel etwas ohne die Fraktionen. Insofern ist die Ausgangsposition für Ulrike Müller als Europa-Abgeordnete exakt die gleiche, wie für jede/n andere/n Abgeordneten-Kollegen/in.