Wenn ich eine Besuchergruppe – wie in dieser Woche bunt zusammengewürfelt aus meinem Wahlkreis Unterfranken – im Landtag zu Gast habe, dann werde ich in der Diskussion stets mit der Frage konfrontiert, warum nicht alle Abgeordnete ständig im Plenarsaal präsent sind. Teilweise erhebliche Lücken in den Reihen der Abgeordneten, Desinteresse an den Ausführungen der vortragenden Redner, Beschäftigung mit Notebook oder Manuskript-Studium sind so meist die Beobachtungen, die mir die Landtagsbesucher entsetzt zurückmelden.
So schrieb mir auch dieser Woche nachdem ich dies auf facebook gepostet hatte, ein facebook-User: „Ja genau Günther, diese Frage schreit nach einer Antwort...ok immer können sicher nicht alle da sein, aber es sind manchmal so wenige, auch im Bundes und Europaparlament, da frage ich mich schon was tun die alle, für was werden die bezahlt !?“ Aus Sicht des Besuchers und neutralen Beobachters kann ich das wirklich gut nachvollziehen. Und in früheren Zeiten als ich noch nicht dem Parlament angehört habe, war meine Verwunderung über diese Geschehnisse auch sehr groß.
Heute kann ich mit nunmehr viereinhalbjähriger Parlamentserfahrung für nahezu alle Kolleginnen und Kollegen sagen, dass wir nicht die „faulen Säcke“ sind, für die wir gehalten werden. Ich versuche das einmal zu erläutern. Eine Plenarsitzung ist die höchste Zusammenkunft des Parlaments, bei der Sachverhalte in Form von Gesetzen oder Anträgen durch die Legislative beschlossen werden. Diese Sachverhalte werden in allen Fraktionen und darüber hinaus in den Arbeitskreisen der Fraktionen ausgiebig und umfassend mehrmals diskutiert und beraten. Danach werden die Ergebnisse einer Fraktion in den zuständigen Ausschüssen nochmals - oft sogar mehrmals - ebenso ausschweifend behandelt.
Erst danach werden sie in der Plenarsitzung, die meistens über 6 bis 12 Stunden geht und auch schon mal erst nachts um 24 Uhr endet, von den jeweiligen Fachpolitikern vorgetragen. Da geht es von der Agrar- über die Bildungspolitik, zu Abwasserproblematiken, Haushaltsfragen bis hin zum Schutz der Fischbestände vor dem Fischotter. Da alle diese Themen bereits mehrfach in den Fraktionen, Arbeitskreisen, Ausschüssen usw. diskutiert wurden, kennt jeder Abgeordnete die Argumente der anderen zu Genüge. Deshalb sind meist nur die Abgeordneten der jeweiligen Ressorts vor Ort im Plenarsaal.
Alle anderen sind in der Zwischenzeit dann nicht etwa beim Kaffeetrinken, sondern arbeiten entweder in ihren Büros an diversen Bürgeranliegen oder führen Gespräche mit Verbänden, Organisationen, Berufsvertretungen und Besuchergruppen. Es ist mitnichten so, dass wir uns hier langweilen, wir hören nur nicht mehr die ganzen vielen Stunden einer Debatte nach der anderen zu um uns die Argumente anzuhören, die wir alle schon auswendig können.
Zumal die sogenannten „Münchner Tage“, also die drei Präsenz-Tage im Maximilianeum, straff organisiert und strukturiert sind und kaum Zeit zum Essen geben. Deshalb müssen die Zeiten möglichst effizient genutzt werden. Zumindest bei mir ist dies so, denn wenn man innerhalb einer Fraktion eine Sprecherfunktion und somit einen bestimmten Verantwortungsbereich hat, braucht man sich keine Sorge um Langeweile zu machen. Denn dann sind nebenher noch Pressemitteilungen, Gespräche, Abstimmungen zu bestimmten Positionen, Veranstaltungsplanung und Vieles mehr nötig. Da bleibt weder Zeit für ein Besuch des Biergartens noch für einen Abstecher in die Innenstadt, sondern meistens gerade nur so viel, um von einem Raum zum nächsten zu kommen um dort wieder seinen Mann zu stehen. Dennoch macht der Job sehr viel Spaß denn er bietet eine außerordentliche Vielfalt und eine hohe Flexibilität!
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