Noch mehr (Schul-)Obst macht Amtsschimmel träge und erfordert Nachbesserung

Felbinger: Bearbeitungszeiten für Lieferanten sind echte Zumutung

Gemünden: „Dass das bayerische Schulfruchtprogramm bekanntlich die Wertschätzung von Obst und Gemüse bei Kindern steigern und die Entwicklung eines gesundheitsförderlichen Ernährungsverhaltens unterstützen soll, steht außer Frage“, so der Freie Wähler-Landtagsabgeordnete Günther Felbinger „dass jedoch gleichzeitig den Lieferanten durch ein kompliziertes Antrags-, und Kontrollwesen des bayerischen Landwirtschaftsministerium große bürokratische Steine in den Weg gelegt werden, kann nicht im Sinne der Sache sein und muss abgestellt werden", erklärt Felbinger weiter.

„Was als gesunde Ergänzung zum Pausenbrot begonnen habe werde inzwischen für manch einen Lieferanten zum Papierkrieg mit den Behörden“, so Felbinger nach Gesprächen mit mehreren Lieferanten, die mit diesen Beschwerden an ihn herangetreten seien. Hier wird vor allem die aufwändige Antragstellung und Wartezeiten von bis zu 3 Monaten von der Bewilligung bis zur finalen Auszahlung der sogenannten Beihilfebeträge moniert.

„Meine Kreditfähigkeit gegenüber dem Staat war irgendwann ausgereizt und ich musste die Belieferung für die Einrichtungen einstellen. Mit fünfstelligen Beträgen in Vorleistung zu treten war einfach eine zu große Zumutung für meinen kleinen Betrieb“ so ein Schulfruchtlieferant, der sich verzweifelt an den Gemündener Landtagsabgeordneten gewandt hat. Felbinger betont, „dass hier generelle Überlegungen, wie der Verwaltungsaufwand für Schulen, Lieferanten und Behörden minimiert werden kann, nötig seien.“ Schließlich müsse man allen Beteiligten gerecht werden. Eine Möglichkeit wäre, den Lieferanten eine monatliche Abschlagszahlung zukommen zu lassen damit diese nicht wegen langer Bearbeitungszeiten auf ihr Geld verzichten müssen. Denkbar wäre auch eine Quartalspauschale gemessen an der Zahl der Kinder der jeweiligen Einrichtung statt, wie bisher, die portionsweise Abrechnung. „Der Hinweis des Landwirtschaftsministeriums, dass sich die Bearbeitung der Anträge und Abrechnungen hinzieht, da seit dem Schuljahr 2014/15 auch Kindergärten beim Schulfruchtprogramm mitmachen können und es dadurch zu einer Flut von Anträgen gekommen sei, ist wenig überzeugend und eine Armutserklärung für ein Ministerium", erklärt Felbinger. „Gerade aufgrund der Aufnahme von Kindertagesstätten in das Programm muss auch der Amtsschimmel in die Hufe kommen und im Interesse aller Beteiligten ein wenig schneller traben.“

PM_Schulfruchtprogramm