FELBINGER: Breitbandausbau für Landkreis Mains-Spessart im guten Fahrwasser
Main-Spessart. Die Übertragung der neuen Aufgabe zur Umsetzung des Breitbandausbaus war für den stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für den Öffentlichen Dienst im Bayerischen Landtag, Freie Wähler-Landtagsabgeordneten Günther Felbinger der Anlass, um sich beim Amtschef des Amtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (ADBV) Lohr, Erhard Glaab, einen Überblick über den derzeitigen Stand des Breitbandausbaus im Landkreis Main-Spessart geben zu lassen. Dabei zeigte sich Felbinger erfreut, dass von den insgesamt 40 vom ADBV zu betreuenden Gemeinden mittlerweile 29 im Förderverfahren seien. „32 werden es wohl bis zum Jahresende sein“, so Glaab.
Erfreut konnte Glaab Felbinger mitteilen, dass nunmehr auch Gemünden und Rieneck im Verfahren seien, da beide Städte die bisher einzige interkommunale Zusammenarbeit im Landkreis im Bereich der Stadtteile Schaippach und Hohenroth anstreben. Dafür gibt es eine zusätzliche Fördersumme von 50 000 Euro 'on top' auf den Förderhöchstbetrag. Glaab berichtete des Weiteren, dass Lohr, Wiesthal, Kreuzwertheim, Hasloch und Karlstadt ihre Bewilligungsbescheide bekommen haben, Lohr mit dem Ausbau schon so weit fertig ist und nach der abschließenden Projektbeschreibung die Fördergelder abrufen kann. Einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn hat Karsbach erteilt bekommen, der Zuwendungsbescheid wird erst in 2015 überreicht werden. Rothenfels wird neben Karsbach die nächste Gemeinde sein, die den Förderbescheid ausgehändigt bekommen wird.
Der Amtsleiter gab sich zuversichtlich, dass Partenstein und Neuhütten noch in das Breitband-Förderprogramm einsteigen werden, für Frammersbach stehe das zweite Förderprogramm des Breitbandausbaus derzeit nicht auf der Agenda. „Dafür, dass Anfang des Jahres lediglich acht Gemeinden im Verfahren waren, ist das eine mehr als erfreuliche Entwicklung“, so Glaab. Main-Spessart gelte als Gebiet mit besonderem Handlungsbedarf, so dass jede Kommune mindestens mit einem 80%igen Fördersatz und einige sogar mit 90% rechnen können. Für Felbinger ist dennoch nicht nachvollziehbar, warum nur einige Kommunen in den Genuss der 90%igen Förderung kommen: „Bei dem vorhandenen Volumen des Förderprogrammes wird dies vermutlich ohnehin nicht von allen Kommunen bis zur Förderhöchstgrenze ausgeschöpft werden können, weshalb bei der vorhandenen Gebietskulisse ‚besonderer Handlungsbedarf‘ auch alle 90% bekommen sollten“.
Das Förderprogramm läuft noch bis Ende 2018 und wurde bereits um ein Jahr wegen der zeitlichen Notwendigkeit der Veränderung der Förderrichtlinie verlängert. Glaabs Wunsch wäre, dass bis dahin 90% der Kommunen des Landkreises im Bewilligungsverfahren sind. Bis 2016 rechnet er mit rund 75% der Kommunen. Insgesamt wäre es seiner Einschätzung zufolge ein Erfolg für die Kommunen Main-Spessarts, wenn von den für den Landkreis veranschlagten 25 Millionen Euro Förderung rund 10 Millionen tatsächlich in den Landkreis geholt werden könnten.
Schließlich soll 2016 die Evaluation der bisherigen abgerufenen Mittel des Förderprogrammes erfolgen und die Befürchtung steht im Raum, dass vielleicht dann ein Großteil des nicht abgerufenen Geldes nach Oberbayern gehen könnte. Felbinger brachte deshalb den Gedanken ins Spiel zu diesem Zeitpunkt ggf. das Programm entweder mit noch bessere Bandbreiten zu modifizieren und anzubieten, um den Anreiz für die Kommunen zu erhöhen oder Kommunen mit mehreren Stadtteilen zusätzliche Förderung zukommen zu lassen. „Nach wie vor sind, obwohl die Siedlungsstruktur in diesem Förderprogramm bereits Berücksichtigung fand, Kommunen mit vielen Stadtteilen benachteiligt und hier wäre weiterer Nachbesserungsbedarf nötig“, so Felbinger. Nach Glaabs Einschätzung werden im Landkreis die allerwenigsten Gemeinden den Förderhöchstsatz in Anspruch nehmen, bestenfalls für die Stadt Gemünden könnte dies zutreffen.
Insgesamt sieht Felbinger die neue Aufgabenzuteilung an das ADBV als richtige Maßnahme an: „Bei ihnen ist die Breitbandversorgung genau in den richtigen Händen, sie haben hier schon gute Arbeit geleistet, es geht endlich etwas voran bei der Breitbandförderung und versandet nicht im Ministerium", zollte er Glaab Anerkennung. „Dieses zweite Breitband-Förderprogramm ist eine Riesenchance für die Kommunen endlich flächendeckend im digitalen Zeitalter anzukommen und bietet daneben auch Entwicklungsmöglichkeiten hinsichtlich Tele-Arbeitsplätzen", so Felbinger. Die großen Vorteile sieht er vor allem in der kürzeren Genehmigungszeit durch den Wegfall von Fristen und dem Wegfall von Bürokratie. „Es dürften rund 4-5 Monate weniger sein bis zum Zuwendungsbescheid", meinte Glaab, „die 19 Schritte vorher haben einfach abgeschreckt".
PM Breitbandausbau Main-Spessart
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