Felbinger: Neues Förderverfahren bringt deutliche Verbesserung für die Kommunen
Lohr. In seiner neuen Funktion als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Fragen des öffentlichen Dienst informierte sich der Landtagsabgeordnete Günther Felbinger bei Amtschef Erhard Glaab beim Besuch des Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (ADBV) über die Umsetzung des neuen und zusätzlichen Aufgabengebietes der Breitbandversorgung für die Kommunen der Region durch das frühere Vermessungsamt.
Wie Amtschef Glaab erklärte, sei die Beratung der Kommunen in punkto Breitband durch die Vermessungsämter ein bis dato fachfremdes Aufgabenfeld, für das es seitens des Freistaates anfangs auch kein Konzept gab. Da aktuell die Gespräche mit der EU seitens Freistaat noch in Gang und Einzelheiten des neuen Verfahren noch nicht geklärt seien, bestehe derzeit zwar noch keine Rechtsverbindlichkeit. Diese ist jedoch in Kürze mit dem Ergebnis zu erwarten, dass sich durchschnittlich die Fördersätze um zirka 20 Prozent gegenüber den früheren Förderbedingungen erhöhen.
Erfreut nahm Felbinger zur Kenntnis, dass die bisherige Deckelung von 500 000 Euro pro Kommune angehoben werden soll. Angedacht ist die Aufstockung der Förderung künftig auch in Abhängigkeit von der Anzahl der Ortsteile, was bis maximal 950000 Euro zusätzlich an Fördermittel ergeben könnte, sowie die Bevölkerungsdichte in die Fördersumme einfließen zu lassen. „Damit endet endlich die Benachteiligung der Kommunen mit vielen Stadtteilen und zum anderen werden strukturell benachteiligte Otte im ländlichen Raum besser gefördert", sagte Felbinger.
Besonders bemerkenswert fand der Abgeordnete, dass es auch für interkommunale Zusammenarbeit nochmal 50000 Euro Zuschlag geben kann. „Das wird für meine Heimatstadt Gemünden äußert interessant, denn beispielsweise würde eine gemeinsame Planung mit Schaippach und Rieneck dadurch zusätzlich gefördert", stellte Felbinger fest.
Wie Glaab ausführte wollen derzeit aus dem Landkreis Main-Spessart aktuell Triefenstein und Himmelstadt neu in das Förderprogramm einsteigen. Gemünden hat darüber hinaus derzeit ein Beratungsbüro für den technischen Support beauftragt und muss formell ins Verfahren einsteigen. Ruppertshütten kann nach Ostern das Bauen anfangen. Marktheidenfeld wird durch Eigenausbau Telekom ausgebaut und hat ein Förderverfahren selbst gestoppt. Auch das Innenstadtgebiet Lohr wird von der Telekom selbst ausgebaut. Des Weiteren stehen die Gemeinden Hasloch, Kreuzwertheim, Schollbrunn für den Breitbandausbau an.
Auch sollen, so Glaab, künftig die Bedarfsanalysen im neuen Verfahren wegfallen. „Das ist eine große Erleichterung gerade für kleinere Gemeinden", resümierte Felbinger, da bis dato fünf Unternehmen, mit mindestens 30 Mbit Bedarf und ein Unternehmer mit mindestens 50 MBiT Bedarf für das Förderverfahren gefunden werden mussten. Zusätzlich so, Glaab, solle künftig nicht nur der Download, der bisher im Sprachgebrauch für die Geschwindigkeiten zählte mehr Beachtung finden, sondern auch der Upload. Somit könne eine wesentliche Verbesserung des Uploads von bisher 1-2 Mbit erzielt werden.
Erfreut stellte Felbinger als Fazit seines Besuchs fest, dass mit dem neuen Förderprogramm „endlich Bewegung in die richtige Richtung" gekommen sei und viele Forderungen und Anregungen, die seine Fraktion mit verschiedenen Anträgen im Landtag eingebracht habe, aufgenommen worden seien. „Der Breitbandausbau ist schließlich auch für ländliche Kommunen eine Chance für die Telearbeitsplatzgewinnung, für die mindestens 8-10 MBit nötig sind", hierfür müsse sicher das Bewusstsein einerseits beim Bürger und andererseits bei der Kommunalpolitik noch reifen.
Um eine flächendeckende Breitbandversorgung auch im ländlichen Raum zu erreichen müsse das Ziel des jetzigen Förderprogramms deshalb Glasfaser bis zum Kleinverteiler zu bringen sein, so Felbinger. Wie Glaab in Aussicht stellte solle dann ab 2018 ein weiteres Förderprogramm Glasfaser bis in jedes Haus ermöglichen.
Felbinger zeigte sich überzeugt, dass der Breitbandausbau aufgrund der geografischen und topografischen Kenntnisse beim ADBV richtig angesiedelt sei. Allerdings sei es problematisch, dass erneut zusätzliche Aufgaben auf das Amt zukommen ohne mehr Personal zur Verfügung zu stellen.
PM Breitbandausbau Main-Spessart
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