Freie Wähler zum Bayerischen Städtebauförderungsprogramm 2010

Felbinger: Zuschüsse auch für den Landkreis Main-Spessart

Gute Nachrichten für drei Gemeinden im Landkreis Main-Spessart erhielt der Freie Wähler Landtagsabgeordnete Günther Felbinger(Gemünden) auf Nachfrage beim Bayerischen Innenministerium. Nachdem eine Haushaltssperre aufgehoben wurde stehen neben den Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen I - V für Unterfranken nun auch Fördermittel aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm 2010 zur Verfügung. In ganz Unterfranken stehen damit nochmals insgesamt 1,725 Millionen Euro bereit. „Es ist wichtig, dass diese Fördergelder endlich fließen, um den Kommunen Sicherheit bei den weiteren Bauvorhaben zu geben und damit den ländlichen Raum zu stärken“, so Felbinger. Für den Landkreis Main-Spessart fließen Gelder in drei Kommunen. Karlstadt erhält für die Ortskernsanierung von Karlburg 32.000 Euro, für die Rienecker Altstadtsanierung werden nochmals 41.000 Euro ausgeschüttet und Kreuzwertheim erhält den höchsten Förderbetrag mit 84.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen im Ortskern.

Mit den gemeindlichen Eigenanteilen und den privaten Finanzierungsanteilen beträgt das damit gesicherte Investitionsvolumen ein Mehrfaches. Die Städtebauförderungsprogramme bleiben damit ein wichtiges Instrument um die regionale Wirtschaft zu stärken und die Kommunen zu unterstützen. Felbinger fordert daher von der Bayerischen Staatsregierung, diese Förderungen im Zuge der Sparmaßnahmen für den Doppelhaushalt 2011/12 nicht zurückzufahren, sondern in gleichen Umfang zu erhalten.