Felbinger: Parlament der Generationen ist beste Möglichkeit Politikverdrossenheit zu begegnen
Bild: Marco Pintar, Günther Felbinger (v. l. n. r. )
Main-Spessart.
Menschen jeden Alters für die Politik und die parlamentarische Arbeit zu begeistern, war eine der Zielsetzungen beim Parlament der Generationen im Bayerischen Landtag, das die Akademie für Politische Bildung Tutzing erstmals durchführte. Die Politiksimulation widmete sich dem Thema Demografie. Auf Vorschlag des Landtagsabgeordneten Günther Felbinger nahm der Neuendorfer Marco Pintar diese Möglichkeit wahr. Dabei erlebte der Kommunalpolitiker in „Echtzeit“, wie es einem richtigen Abgeordneten im Parlament ergeht. "Durch die Simulation lernt man, wieso es für einen realen Abgeordneten nicht immer einfach ist, eine bestimmte Entscheidung zu treffen. Es kommen zahlreiche Meinungen aus vielen Bereichen aufeinander und letztlich kann oftmals nur ein Kompromiss gefunden werden," fand Pintar und lobte die Aktion: "Es war eine hervorragend organisierte Veranstaltung, die einen Einblick in die Arbeit eines Politikers und in eine Thematik gegeben hat, die uns selbst und unsere Kommunen die kommenden Jahrzehnte beschäftigen wird“.
Da sich Pintar als Gemeinderat und Leiter der Bürgerwerkstatt Neuendorf schon längere Zeit mit möglichen Auswirkungen des demografischen Wandels beschäftigte, haben die beiden Tage im Parlament seine bestehende Meinung bestätigt: "Überraschend war vielleicht am ehesten, dass sich die Meinungen einzelner Generationen nicht so stark unterscheiden, wie man zunächst annimmt". Genau wie geschaffen waren für den Neuendorfer die beiden Themenfelder im „Ausschuss der Regionen“ und „Generationenrat“, bei denen er die Tücken der großen Politik am eigenen Leib erlebte. Zwei Parlamente bildeten die jetzige Bevölkerungsstruktur und die prognostizierte Struktur des Jahres 2050 ab. In Ausschüssen und Generationenräten wurde über die Themen beraten und schließlich im Parlament darüber abgestimmt.
"Es hat sich beispielsweise gezeigt, dass die Definition ländlicher Raum unterschiedlich aufgefasst wird. Während eine Teilnehmerin die Stadt Lauf als ländlichen Raum sieht, so sehe ich doch eher in Bezirken, wie eben bei uns in Unterfranken, in Oberfranken oder der Oberpfalz akuteren Handlungsbedarf als in anderen Regionen“, so seine nüchterne Erkenntnis. Die eigentlichen Arbeiten der Fraktionen sei im Prinzip kein Problem gewesen. Aber dass eine Simulation eben doch nicht die Realität abbilden muss, zeigte das Ergebnis der finalen Abstimmung im Plenum. Dem von den Generationen der ‚ Starter' und ‚ Könner' eingebrachte und von den 'Kennern‘ mit unterstützte Antrag im Ausschuss wurde von der Minderheit nicht mitgetragen. In informellen Gesprächen und mit unserer Gegenrede vor der Abstimmung konnten jedoch einige „Parlamentarier“ offenbar noch überzeugt werden. Der Antrag wurde sehr zur Überraschung der Experten doch noch angenommen." So etwas ist man im bayerischen Landtag wohl eher nicht gewohnt".
Pintar findet auch, dass solche Themen nicht ausschließlich von Theoretikern und Experten besprochen werden sollten. "Ähnlich wie bei der Veranstaltung halte ich es für absolut notwendig, in einem solchen Querschnitt der Bevölkerung in Arbeitskreisen nach Lösungen zu suchen“. Hier seien seiner Meinung nach auch die politischen Parteien gefragt sich der breiten Fächerung dieser Problematik anzunehmen und entsprechende Konzepte zu entwickeln – nur diesmal eben tatsächlich mit den Bürgern.
Günther Felbinger, der selbst an einem Nachmittag die Ausschuss-Sitzungen des Generationen-Parlaments besuchte und sich der von ihm eingeladenen Teilnehmer annahm, meinte: „Diese Aktion des Parlaments der Generationen ist die beste Möglichkeit der Politikverdrossenheit der Menschen entgegenzutreten, denn ganz schnell merkt man dann, dass es eben nicht nur eine Schwarz-Weiß-Betrachtung gibt, sondern unter vielen Gesichtspunkten abgewogen werden muss“.
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