Rhön-Grabfeld

Aktuelles aus Rhön-Grabfeld

Pressemitteilung vom 26. Juni 2015

Kulturfonds Bayern vergibt Fördermittel in den Landkreis Rhön-Grabfeld

17 Projekte in Unterfranken werden mit insgesamt 211.600 Euro gefördert

Der Kulturfonds Bayern hat auch 2015 wieder Fördermitteln nach Unterfranken vergeben. Wie Freie Wähler-Landtagsabgeordneter Günther Felbinger (Gemünden) mitteilt, werden 17 Projekte im unterfränkischen Raum in diesem Jahr mit einer Förderung von maximal 25.000 Euro/Projekt bezuschusst.

Im Landkreis Rhön-Grabfeld werden zwei Projekte bezuschusst. Der Landkreis erhält in Wechterswinkel einmal für die Ausstellung „Angelika Summa – Skulpturen“, 5.900 Euro und noch einmal für die Ausstellung „Faszination Marmor“ mit Werken des Bildhauers Frederic D’Art, 4.800 Euro.

Weitere Zuwendungen gehen an Projekte in den Landkreisen Aschaffenburg, Miltenberg, Main-Spessart, Kitzingen, Bad Kissingen, Schweinfurt und Würzburg. Abgelehnt wurden hingegen zwei Projekte, eines davon in Mellrichstadt und ein anderes in Bad Kissingen.

Der Landtagsabgeordnete ermutigt daher noch einmal alle Gemeinden und Kulturschaffenden in Unterfranken dazu, rechtzeitig Anträge zur Förderung im Rahmen des Kulturfonds zu stellen. Das entsprechende Formular kann auf den Internetseiten des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft Forschung und Kunst unter www.stmwfk.bayern.de/foerderung/kulturfonds.aspx heruntergeladen werden.

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Pressemitteilung vom 4. Februar 2015

Breitbandförderbescheide für Kommunen im Landkreis Rhön Grabfeld

Felbinger begrüßt Förderung von zeitgerechtem Internet

Mit Freude stellt der Freie Wähler-Landtagsabgeordneter Günther Felbinger fest, dass im Landkreis Rhön Grabfeld mit der Stadt Fladungen (752.365 Euro) sowie den Ortschaften Hausen (86.979 Euro), Hendungen (91.625 Euro), Niederlauer (113.906 Euro), Ostheim (83.908 Euro), Salz (48.081 Euro), Sandberg(124.238 Euro), Sulzdorf (494.410 Euro) und Strahlungen (238.699 Euro) weitere 8 Kommunen mit der Übergabe des Förderbescheides durch Staatsminister Söder der Weg zum schnellen Internet geebnet worden ist. Endlich wurde damit der langjährigen Forderung der Freien Wähler nach dem flächendeckenden Breitbandausbau Rechnung getragen.

„Die übergebenen Förderbescheide zeigen deutlich, dass zahlreiche Kommunen die für sie vorgesehenen Förderhöchstsummen von mindestens 500.000 Euro gar nicht benötigen. Hingegen gibt es gerade im ländlichen Raum zahlreiche Flächenkommunen mit vielen Ortsteilen, bei denen die maximale Förderhöchstsumme von einer Million Euro nicht für einen kompletten Ausbau ausreicht. Deshalb muss nun rasch nachgesteuert werden: Die nicht abgerufenen Mittel müssen den benachteiligten Flächenkommunen zugutekommen, damit am Ende wirklich jeder Bürger im Freistaat über einen zeitgerechten Internetanschluss verfügt“, so Felbinger.

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Pressemitteilung vom 24. Januar 2015

Ortsumgehung für Saal an der Saale

Felbinger fordert Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan

Mit einem Schreiben an den Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat der Landtagsabgeordnete Günther Felbinger (Gemünden) nochmals die Forderung nach Aufnahme der Ortsumgehung Saal an der Saale in den neuen Bundesverkehrswegeplan bekräftigt. „Der mittels Bürgerentscheid getroffene Mehrheitswunsch der Bürgerinnen und Bürger muss endlich eine Perspektive bekommen“, so Felbinger.

In der nunmehr erhaltenen Antwort der zuständigen Staatssekretärin Dorothee Bär teilt das Verkehrsministerium mit, dass die Bayerische Straßenbauverwaltung das Projekt in einem ersten Schritt für die Aufstellung des neu zu erstellenden Bundesverkehrswegeplans angemeldet hat. Derzeit werten externe Gutachter die Vorschläge nach unterschiedlichen Gesichtspunkten aus und erstellen eine Dringlichkeitsreihung der Projekte. Dieser Prozess werde noch bis weit ins Jahr 2015 hinein andauern. Staatsekretärin Bär dankte dem Abgeordneten für sein Engagement und versicherte ihm, dass die positive verkehrliche Entwicklung Unterfrankens eine hohe Bedeutung habe und sie sich mit ihm gemeinsam für eine Verbesserung der Infrastruktur Unterfrankens einsetzen werde.

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Pressemitteilung vom 19. Dezember 2014

FREIE WÄHLER fordern verlässlichere Finanzierungsgrundlage für Städte und Gemeinden

Felbinger: Anteil am kommunalen Steuerverbund auf 15 Prozent erhöhen

Die Bayerische Staatsregierung rühmt sich auch in diesem Jahr wieder ihrer Rekordausgaben für den kommunalen Finanzausgleich. Günther Felbinger, Landtagsabgeordneter der Freien Wähler, hält Finanzminister Söders Superlativen jedoch einige ernüchternde Fakten entgegen: „Das Volumen der Schlüsselzuweisung für die bayerischen Kommunen ist mit über drei Milliarden Euro sehr erfreulich. Das liegt aber ausschließlich an den derzeitigen Rekordsteuereinnahmen. Sinken die Steuern – etwa durch eine Konjunkturabschwächung – kehren die Einnahmeprobleme der Kommunen zurück.“ Die Freien Wähler forderten deshalb eine Erhöhung des Anteils der Kommunen am allgemeinen Steuerverbund auf 15 Prozent, um eine konstante und verlässliche Finanzierungsgrundlage zu schaffen. Felbingers Fraktion nehme damit den in der Verfassung verankerten Anspruch der Kommunen auf eine angemessene Finanzausstattung ernst und wolle ihn in die Tat umsetzen.

Auf den Landkreis Rhön Grabfeld entfallen für 2015 Schlüsselzuweisungen in Höhe von 12 963 012 Mio. Euro. Die Kommunen des Landkreises erhalten insgesamt ebenfalls Schlüsselzuweisungen in einer Gesamthöhe von 22 045 720 Euro. Davon erhalten die Kommunen Bischofsheim a.d. Rhön 1 794 328 Euro, Bad Königshofen im Grabfeld  1 634 180 Euro und Ostheim v.d. Rhön mit 1 474 624 Euro, die größten Zuweisungen.

Den Anstieg des Anteils am allgemeinen Steuerverbund von 11,7 Prozent im Jahr 2008 auf heute 12,75 Prozent verbuchen die FREIEN WÄHLER als Erfolg ihrer beharrlichen Forderung nach einer angemessenen Finanzausstattung der Kommunen. Felbinger: „Wir haben für den Doppelhaushalt deshalb konsequent 15 Prozent eingefordert. Schließlich ist der Freistaat bei der Verteilung der Steuern zwischen Bund und Land nur Treuhänder für einen angemessenen Kommunalanteil und die Kommunen sind keine Bittsteller. Angemessen und krisenfest sind 15 Prozent – nicht weniger. Für dieses Ziel werden wir uns weiterhin konsequent einsetzen.“

PM Schlüsselzuweisungen Rhön Grabfeld

Eine Liste alle Zuweisungen nach Kommunen des Landkreises liegt dieser Mitteilung bei: Zuweisungen Rhön GrabfeldGanze Pressemitteilung lesen »

Aktuelle Info vom 28. November 2013

Abschlussveranstaltung Hollstadt

Die Abschlussveranstaltung des Rhön-Grabfeld-Cups in Hollstadt ist der Höhepunkt des Laufjahres im Landkreis. Ein vorbildliches Präventionsprojekt, wie auch der Geschäftsführer der Bad Neustädter Firma Joop bestätigte. Die Mitarbeiter, die sich regelmäßig beteiligen, sind gerade mal die Hälfte so oft erkrankt wie Nichtsportler. Auch der Landtagsabgeordnete Günther Felbinger gratulierte.Ganze Nachricht lesen »

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Gün­ther Fel­bin­ger, MdL
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