Kommunaler Finanzausgleich: Über 23 Millionen Euro nach Unterfranken

11 Oktober 2018

Kommunaler Finanzausgleich: Über 23 Millionen Euro nach Unterfranken

Felbinger: Höhe der Forderungen stark von Konjunktur abhängig

Karlstadt.

Auch im Jahr 2018 steigen die Ausgaben für den kommunalen Finanzausgleich in Bayern wieder an, wie das Bayerischen Finanzministerium am 09.10.2018 bekannt gab. Die Gesamtleistungen des kommunalen Finanzausgleichs betragen nun etwa 9,5 Milliarden Euro. Davon werden 150 Millionen Euro für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen verwendet. Diese sollen besonders strukturschwache Regionen und deren Kommunen finanziell unterstützen. Nach wie vor weist der Landtagsabgeordnete Günther Felbinger darauf hin, dass das Volumen der Bedarfszuweisungen direkt von den Steuereinnahmen abhängen. „Schwächt sich die Konjunktur ab, stehen die Kommunen vor enormen Finanzierungsproblemen“, warnt Felbinger.

Im kommenden Jahr erhalten die Landkreise, Städte und Gemeinden in Unterfranken insgesamt 23.393.000 Euro durch Stabilisierungshilfen nach Art. 11 BayFAG. Lediglich 500.000 davon fließen an den Landkreis Main-Spessart. Bedarfszuweisungen oder Stabilisierungshilfen sind für keine Kommune im Landkreis vorgesehen.

Günther Felbinger: „Die Stabilisierungshilfen und Bedarfszuweisungen sind für die Landkreise und Kommunen in Unterfranken von enormer Wichtigkeit. Die finanziellen Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich sind eine wesentliche Grundlage für die Eigenverantwortung der Kommunen. Um diese Eigenständigkeit in strukturschwachen Regionen auch in Zeiten des demographischen Wandels erhalten zu können, müssen die Kommunen weiterhin in Härtefällen und in außergewöhnlichen Situationen neben den Schlüsselzuweisungen auch Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in ausreichendem Maß erhalten.

Unterstützung für die Landkreise in Unterfranken:

  • Bad Kissingen: 300.000 Euro

  • Haßberge: 600.000 Euro

  • Kitzingen: 500.000 Euro

  • Main-Spessart: 500.000 Euro

  • Rhön-Grabfeld: 2.700.000 Euro

  • Schweinfurt: 300.000 Euro




 

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen