Mit Peak Oil wird der Zeitpunkt der maximalen weltweiten Erdölförderung bezeichnet. Dieser umstrittene Begriff ist jetzt von Seiten des „Think Tanks“ Dezernat Zukunftsanalyse um die Bundeswehr auf seine sicherheitspolitischen Folgen hin untersucht worden. Der Studie nach gehen Ölkonzerne und Wissenschaftler davon aus, dass dieser Förderungshöchststand bald erreicht sein wird und sogar schon 2010 eintreten kann.
Um das vorhandene Öl noch so lange wie möglich nutzen zu können, prognostiziert die Studie, dass die Lieferbeziehungen für fossile Brennstoffe Hauptfaktor der Gestaltung von internationalen Beziehungen sein werden. Allerdings werden nach dem Peak Oil die Erdöl- und Erdgasreserven irgendwann versiegen, da die Erschließung neuer Ölfelder nicht den Verbrauch deckt. Das Zukunftsszenario umfasst daher Aussichten auf steigende Ölpreise und schließlich den Zusammenbruch der globalen Wirtschaft und einzelner Volkswirtschaften.
Atomenergie ist zwar eine Alternative, allerdings auch gerade im Bezug auf den Aufgabenbereich der Bundeswehr mit Gefahren verbunden. Was passiert bei einem terroristischen Anschlag? Deshalb ist für die „post-fossile“ Gesellschaft die Entwicklung von und Investition in regenerative Energien von umso größerer Bedeutung.
Daher setze ich mich dafür ein, dass die regionale Energieproduktion weiterhin unterstützt und auch durch die Staatsregierung gefördert wird. Auch in dieser Studie wird die Entwicklung dezentralisierter Produktionsstrukturen als ein wichtiger Punkt betrachtet, um machtpolitische Abhängigkeiten zu beseitigen und eine nachhaltige Energienutzung zu gewährleisten.
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Erstmalig fand das seit langem anvisierte interne Gespräch mit Polit-Professor Dr. Oberreuther in den Fraktionsräumen der Freien Wähler statt. Auch er zählt zum Polit-Inventar Bayerns, wenngleich nicht bei einer Partei tätig, sondern zumeist als Kommentator für das Fernsehen. Ob er dabei immer unpolitisch wirkt? Diese Frage sollten Sie sich selber einmal stellen.
Jedenfalls war seine Einschätzung zur politischen Situation im Allgemeinen wie zu der der Freien Wähler im Speziellen hochinteressant. Da es ein internes Gespräch war, werde ich dazu auch keine weiteren Details hier an die Öffentlichkeit bringen.
Aber seine Hinweise, dass wir uns ein Berücksichtigungsprofil schaffen, die lokale Basisarbeit stärken und uns übergeordneten Themen stellen müssen, waren verfolgenswert und lehrreich zugleich.
Jedenfalls war seine Einschätzung zur politischen Situation im Allgemeinen wie zu der der Freien Wähler im Speziellen hochinteressant. Da es ein internes Gespräch war, werde ich dazu auch keine weiteren Details hier an die Öffentlichkeit bringen.
Aber seine Hinweise, dass wir uns ein Berücksichtigungsprofil schaffen, die lokale Basisarbeit stärken und uns übergeordneten Themen stellen müssen, waren verfolgenswert und lehrreich zugleich.
Deshalb hat die Landtagsfraktion der Freien Wähler nun schnell gehandelt und unser schon seit langem diskutiertes Vorhaben eine Direktwahl des Bundespräsidenten zu präferieren in einen Dringlichkeitsantrag an den Bayerischen Landtag zu fassen.
Warum sollen die Bürger nicht selbst bestimmen, wer ihr oberster Repräsentant wird? An der Wahl des Bundespräsidenten ist das Volk bisher nur mittelbar über die Bundesversammlung beteiligt. 60 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik und 20 Jahre nach der Wiedervereinigung sollte das Misstrauen gegen das Amt des Bundespräsidenten ausgeräumt sein. So wäre es längst an der Zeit, nicht nur mehr Demokratie zu wagen, sondern auch zu leben.
Eine Direktwahl des Bundespräsidenten würde nach meiner Auffassung außerdem zu einer besseren Identifikation der Bürger mit dem Staatsoberhaupt führen – und zwar über Parteigrenzen hinweg. Durch seine stärkere demokratische Legitimation wäre der Bundespräsident ein echter ‚Bürgerpräsident. Die Wahl durch das Volk könnte auch helfen, die wachsende Distanz zwischen den Bürgern und dem parlamentarisch-demokratisch verfassten Staat zu verringern.
Ich bin von der Bedeutung des Bundespräsidenten, gerade in Krisenzeiten, zutiefst überzeugt: Die Bürger benötigen gerade dann ein Vorbild, das eine glaubwürdige und stabilisierende Rolle in unserer Gesellschaft spielt. Der Parteikungelei um das höchste Staatsamt wäre damit ebenfalls ein Ende gesetzt. Eine Direktwahl könnte aus Sicht der Freien Wähler geradezu eine Frischzellenkur gegen die wachsende Parteienverdrossenheit sein. Die Staatsregierung soll sich daher auf Bundesebene für eine direkte Wahl des höchsten Staatsrepräsentanten einsetzen.
Warum sollen die Bürger nicht selbst bestimmen, wer ihr oberster Repräsentant wird? An der Wahl des Bundespräsidenten ist das Volk bisher nur mittelbar über die Bundesversammlung beteiligt. 60 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik und 20 Jahre nach der Wiedervereinigung sollte das Misstrauen gegen das Amt des Bundespräsidenten ausgeräumt sein. So wäre es längst an der Zeit, nicht nur mehr Demokratie zu wagen, sondern auch zu leben.
Eine Direktwahl des Bundespräsidenten würde nach meiner Auffassung außerdem zu einer besseren Identifikation der Bürger mit dem Staatsoberhaupt führen – und zwar über Parteigrenzen hinweg. Durch seine stärkere demokratische Legitimation wäre der Bundespräsident ein echter ‚Bürgerpräsident. Die Wahl durch das Volk könnte auch helfen, die wachsende Distanz zwischen den Bürgern und dem parlamentarisch-demokratisch verfassten Staat zu verringern.
Ich bin von der Bedeutung des Bundespräsidenten, gerade in Krisenzeiten, zutiefst überzeugt: Die Bürger benötigen gerade dann ein Vorbild, das eine glaubwürdige und stabilisierende Rolle in unserer Gesellschaft spielt. Der Parteikungelei um das höchste Staatsamt wäre damit ebenfalls ein Ende gesetzt. Eine Direktwahl könnte aus Sicht der Freien Wähler geradezu eine Frischzellenkur gegen die wachsende Parteienverdrossenheit sein. Die Staatsregierung soll sich daher auf Bundesebene für eine direkte Wahl des höchsten Staatsrepräsentanten einsetzen.
Wer hätte gedacht, dass der auch von mir im vergangenen Jahr gewählte bisherige Bundespräsident Horst Köhler aufgibt und nun innerhalb von 30 Tagen neu gewählt werden muss? Ein überaus bedauernswerter Vorgang, denn Köhler war in meinen Augen ein Mann des Volkes, der sehr genau die gesellschaftliche, soziale und politische Situation in Deutschland durchschaut hatte und auch wusste, wo es anzupacken galt. Davon konnte ich mich erst vor wenigen Wochen beim Besuch im Schloss Bellevue beim Bundespräsidenten selbst überzeugen. Doch es fehlte ihm nunmehr der politische Rückhalt seitens der Regierung, die auch gar keine seiner kritischen Anmerkungen wirklich auch nur ansatzweise aufgegriffen hat.
Jetzt sind wir also auf der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten. Auch das ist wieder ein Kapitel für sich, denn was sich da in den vergangenen Tagen an politischen Ränkespielchen abgespielt hat ist auch teilweise nicht mehr nachzuvollziehen. Erst hob man seitens der Regierungskoalition Ursula von der Leyhen fast aufs Schild, dann zauberte man Ministerpräsident Christian Wulff aus dem Hut und ließ Erstere tief fallen. Dann konterten SPD und Bündnis 90/Grüne mit dem Parteilosen Joachim Gauck, einer wirklich sehr guten Alternative. So bedauerte noch diese Woche eine hochrangige CSU-Mandatsträgerin „der hätte mal der Merkel einfallen sollen“.
Auch die zwischenzeitliche Diskussion der Freien Wähler, einen eigenen Kandidaten zu stellen, ist Gott sei Dank wieder vom Tisch. Da hatte sich unser Fraktionschef Hubert Aiwanger vielleicht ein bisschen zu weit aus dem Fenster gelehnt und von „höchstwahrscheinlich stellen wir einen eigenen“ gesprochen. Aber die Basis und auch die Vernunft der Freien Wähler hat gesiegt, denn gegen den unabhängigen und wählbaren Kandidaten Gauck einen weiteren Kandidaten zu stellen wäre in meinen Augen peinlich gewesen. Für den Bereich Unterfranken wird deshalb diesmal Edgar Klüpfel aus Steinfeld zur Bundespräsidentenwahl nach Berlin fahren.
Jetzt sind wir also auf der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten. Auch das ist wieder ein Kapitel für sich, denn was sich da in den vergangenen Tagen an politischen Ränkespielchen abgespielt hat ist auch teilweise nicht mehr nachzuvollziehen. Erst hob man seitens der Regierungskoalition Ursula von der Leyhen fast aufs Schild, dann zauberte man Ministerpräsident Christian Wulff aus dem Hut und ließ Erstere tief fallen. Dann konterten SPD und Bündnis 90/Grüne mit dem Parteilosen Joachim Gauck, einer wirklich sehr guten Alternative. So bedauerte noch diese Woche eine hochrangige CSU-Mandatsträgerin „der hätte mal der Merkel einfallen sollen“.
Auch die zwischenzeitliche Diskussion der Freien Wähler, einen eigenen Kandidaten zu stellen, ist Gott sei Dank wieder vom Tisch. Da hatte sich unser Fraktionschef Hubert Aiwanger vielleicht ein bisschen zu weit aus dem Fenster gelehnt und von „höchstwahrscheinlich stellen wir einen eigenen“ gesprochen. Aber die Basis und auch die Vernunft der Freien Wähler hat gesiegt, denn gegen den unabhängigen und wählbaren Kandidaten Gauck einen weiteren Kandidaten zu stellen wäre in meinen Augen peinlich gewesen. Für den Bereich Unterfranken wird deshalb diesmal Edgar Klüpfel aus Steinfeld zur Bundespräsidentenwahl nach Berlin fahren.
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