Erst dieser Tage erhielt ich wieder eine Mail von einem Bürger aus dem Landkreis Main-Spessart, in der sich dieser über den schleppenden und unzulänglichen Breitbandausbau beschwerte:

"Ich habe ein Problem mit der Aussage, dass es schnelles Internet für Alle in Bayern geben soll. Bei uns in R. wurden vor circa drei Monaten endlich Glasfaserkabel verlegt. Kurze Zeit später war ein Mitarbeiter der Telekom bei mir und hat mir Internet mit VDSL 50 angeboten, worüber ich mich sehr gefreut habe, da ich von DSL-Light die Schnauze voll habe. Laut Aussage des Telekom-Mitarbeiters sollte ich ab Anfang November VDSL 50 sowie den nötigen Speedport haben. Am 28.10.14 habe ich eine Auftragsbestätigung für den Auftrag vom 25.10.14 bekommen und die Mitteilung, dass ich den Speedport bis zum 03.12.14 bekomme. Ich habe gedacht „OK 4 Wochen später ist nicht schön“, konnte damit aber leben. Nun habe ich am 29.11.14 von der Telekom ein Schreiben bekommen, in dem mir die Telekom mitteilte, dass für meinen Anschluss die erforderliche Technik nicht zur Verfügung steht und deshalb ein Produktwechsel nicht möglich sei. Der Verteiler der Telekom ist ca. 10 Meter von meinem Haus entfernt. Viele Leute aus R. haben inzwischen die Möglichkeit mit VDSL 50 ins Internet zu gehen. Wie kann es sein, dass von der Politik laut versprochen wird, dass  schnelles Internet für Jedermann verfügbar sein soll, die Voraussetzungen (Glasfaserkabel und neue Schaltschränke) geschaffen sind und man (Ich) dann doch kein schnelles Internet bekommt. Es wäre schön, wenn Sie als Landtagsabgeordneter und Politiker aus der Nachbarschaft da tätig werden könnten und bei betroffenen Stellen nachfragen und vielleicht auch Druck machen könnten. Über eine Antwort von Ihnen würde ich mich sehr freuen. Mit freundlichen Grüßen NN“
Diese Frustration des Mitbürgers kann ich gut verstehen. Denn lange genug mussten wir auch hierzulande dank der Verschlafenheit des damaligen Wirtschaftsministers Erwin Huber („das regelt der Markt“) und dem nur weniger schnell in die Gänge kommenden fdp-Nachfolge-Minister Zeil auf schnelle Internet-Leitungen warten. Versprochen wurde viel und vor allem mit gigantischen Zahlen, wie 97,1 Prozent der Kommunen in Bayern seien mit schnellem Internet versorgt, hantiert. Die nackten Tatsachen spricht der Mail-Schreiber an. Nur mühsam kämpft sich flächendeckend schnelles Internet im Freistaat voran. Deshalb war es für mich wieder einmal an der Zeit, mir beim Breitband-Manager und Amtschef des Amtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (ADBV) Lohr, Erhard Glaab, einen Überblick über den derzeitigen Stand des Breitbandausbaus im Landkreis Main-Spessart geben zu lassen. Dabei stellte ich erfreut fest, dass von den insgesamt 40 vom ADBV zu betreuenden Gemeinden mittlerweile 29 im Förderverfahren seien. „32 werden es wohl bis zum Jahresende sein“, so Glaab.



Besonders freue ich mich, dass nunmehr auch Gemünden und Rieneck im Verfahren sind, da beide Städte die bisher einzige interkommunale Zusammenarbeit im Landkreis im Bereich der Stadtteile Schaippach und Hohenroth anstreben. Dafür gibt es eine zusätzliche Fördersumme von 50 000 Euro 'on top' auf den Förderhöchstbetrag. Glaab berichtete des Weiteren, dass Lohr, Wiesthal, Kreuzwertheim, Hasloch und Karlstadt ihre Bewilligungsbescheide bekommen haben, Lohr mit dem Ausbau schon so weit fertig ist und nach der abschließenden Projektbeschreibung die Fördergelder abrufen kann. Einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn hat Karsbach erteilt bekommen, der Zuwendungsbescheid wird erst in 2015 überreicht werden. Rothenfels wird neben Karsbach die nächste Gemeinde sein, die den Förderbescheid ausgehändigt bekommen wird.

Der Amtsleiter gab sich zuversichtlich, dass Partenstein und Neuhütten noch in das Breitband-Förderprogramm einsteigen werden, für Frammersbach stehe das zweite Förderprogramm des Breitbandausbaus derzeit nicht auf der Agenda. Dafür, dass Anfang des Jahres lediglich acht Gemeinden im Verfahren waren, ist das eine mehr als erfreuliche Entwicklung. Main-Spessart gilt als Gebiet mit besonderem Handlungsbedarf, so dass jede Kommune mindestens mit einem 80%igen Fördersatz und einige sogar mit 90% rechnen können. Für mich ist dennoch nicht nachvollziehbar, warum nur einige Kommunen in den Genuss der 90%igen Förderung kommen, denn bei dem vorhandenen Volumen des Förderprogrammes wird dies vermutlich ohnehin nicht von allen Kommunen bis zur Förderhöchstgrenze ausgeschöpft werden können, weshalb bei der vorhandenen Gebietskulisse ‚besonderer Handlungsbedarf‘ auch alle 90% bekommen sollten.

Das Förderprogramm läuft noch bis Ende 2018 und wurde bereits um ein Jahr wegen der zeitlichen Notwendigkeit der Veränderung der Förderrichtlinie verlängert. Glaabs Wunsch wäre, dass bis dahin 90% der Kommunen des Landkreises im Bewilligungsverfahren sind. Bis 2016 rechnet er mit rund 75% der Kommunen. Insgesamt wäre es seiner Einschätzung zufolge ein Erfolg für die Kommunen Main-Spessarts, wenn von den für den Landkreis veranschlagten 25 Millionen Euro Förderung rund 10 Millionen tatsächlich in den Landkreis geholt werden könnten.

Schließlich soll 2016 die Evaluation der bisherigen abgerufenen Mittel des Förderprogrammes erfolgen und die Befürchtung steht im Raum, dass vielleicht dann ein Großteil des nicht abgerufenen Geldes nach Oberbayern gehen könnte.  Warum also nicht das Programm dann entweder mit noch besseren Bandbreiten modifizieren und anbieten, um den Anreiz für die Kommunen zu erhöhen oder Kommunen mit mehreren Stadtteilen zusätzliche Förderung zukommen zu lassen. Denn nach wie vor sind, obwohl die Siedlungsstruktur in diesem Förderprogramm bereits Berücksichtigung fand,  Kommunen mit vielen Stadtteilen benachteiligt und hier wäre weiterer Nachbesserungsbedarf  nötig. Nach Glaabs Einschätzung werden im Landkreis die allerwenigsten Gemeinden den Förderhöchstsatz in Anspruch nehmen, bestenfalls für die Stadt Gemünden könnte dies zutreffen.



Insgesamt sehe ich die neue Aufgabenzuteilung an das ADBV als richtige Maßnahme an: „Bei Ihnen ist die Breitbandversorgung genau in den richtigen Händen, sie haben hier schon gute Arbeit geleistet, es geht endlich etwas voran bei der Breitbandförderung und versandet nicht im Ministerium", zollte ich deshalb Glaab meine Anerkennung. Dieses zweite Breitband-Förderprogramm ist eine Riesenchance für die Kommunen endlich flächendeckend im digitalen Zeitalter anzukommen und bietet daneben auch Entwicklungsmöglichkeiten hinsichtlich Tele-Arbeitsplätzen. Die großen Vorteile sehe ich vor allem in der kürzeren Genehmigungszeit durch den Wegfall von Fristen und dem Wegfall von Bürokratie. „Es dürften rund 4-5 Monate weniger sein bis zum Zuwendungsbescheid", meinte Glaab, „die 19 Schritte vorher haben einfach abgeschreckt".

Im Übrigen: dem Mailschreiber konnte ich helfen, in dem ich mich an die Telekom gewandt und dann folgende Antwort bekommen habe:

„Sehr geehrter Herr Abgeordneter, lieber Herr Felbinger, nach interner Überprüfung des mir zugeleiteten Falls aus Ihrem Stimmkreis kann ich Ihnen folgendes mitteilen: Die Deutsche Telekom hat den Ortsteil R. der Stadt L. im Zuge des neuen Förderprogramms ausgebaut; die neue Infrastruktur ist am 31.10.2014 in Betrieb gegangen. Nach der Inbetriebnahme erhielten wir über die Stadt L. die Information, dass sich einige Kunden beschwert hätten, bei denen Buchungen storniert wurden. Die Prüfung dieser Beschwerden ergab tatsächlich, dass bei zwei Endverschlüssen im Multifunktionsgehäuse IV Fehler vorhanden waren. Dies betraf einige Straßenzüge in R.. Die Fehler wurden daraufhin beseitigt. Der zuständige Kollege der Technik, der den Breitbandausbau in großen Teilen Unterfrankens betreut, hat zwischenzeitlich auch Kontakt mit dem Bürgermeister  aufgenommen, ihm das Problem erläutert  und angeboten, dass sich die betroffenen Kunden in R. an ihn persönlich wenden können. Dies wurde auch angenommen; mittlerweile gibt es aus R. keine Beschwerden mehr. Ferner haben wir eine Medieninformation veranlasst, nachdem auch von dieser Seite Anfragen gekommen waren. Der Kunde NN, der sich an Sie gewandt hatte, hat jetzt seinen VDSL50 buchen können. Die Freischaltung erfolgt am 27.01.15.“

Zwar bin ich mit dieser langen Verzögerung von drei Monaten ebenso wie der Kunde nicht ganz einverstanden, aber in einer weiteren Mail wurde mir seitens der Telekom mitgeteilt, dass die Fehlerkorrektur sehr aufwändig sei. Dem will ich nun auch Glauben schenken. An diesem Beispiel zeigt sich auch einmal mehr, dass nicht immer die Politik an allem schuld ist, sondern manchmal die Umsetzung vor Ort ihre Tücken in sich birgt.