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9 Dezember 2013

Die Hochschule der „grünen Studiengänge“

Zusammen mit meinen Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen Ulrike Müller, Michael Piazolo, Gabi Schmidt und Peter Bauer habe ich die Hochschule für angewandte Wissenschaften Weihenstephan-Triesdorf (HSWT) besucht und dabei  nicht schlecht gestaunt! Triesdorf ist ein Ortsteil von Weidenbach, liegt im mittelfränkischen Landkreis Ansbach und ist  der kleinste  Ort Deutschlands, an dem eine Hochschule besteht!


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Klein aber fein, habe ich mir bei dem Rundgang gedacht! Mit dem Studienangebot an der Hochschule und dem landwirtschaftlichen Bildungszentrum ist Triesdorf europaweit einzigartig, denn keine andere Hochschule verfügt im Bereich der „grünen“ Studiengänge über ein auch nur vergleichbares Fächerspektrum. Dass Triesdorf sich den Ruf der Hochschule der „grünen“  Studiengänge wirklich verdient hat, wurde mir sofort klar, als ich einen Teil der angebotenen Studiengänge  erklärt bekommen habe. Von Agrartechnik über Lebensmittelmanagement bis hin zu den Studiengängen Technologie Erneuerbarer Energien und Umweltsicherung ist alles dabei – und das ist nur ein kleiner Ausschnitt des breiten Studienangebotes! Da sollten wohl auch mal ein paar Landtagskollegen anderer Fraktionen auf einen Besuch nach Triesdorf kommen, um sich etwas über die Energiewende erzählen zu lassen – vielleicht würde die dann endlich einmal Fortschritte machen!


Da wir FREIE WÄHLER uns für eine dezentrale Energieversorgung mit regionaler Wertschöpfung für Bürger und Kommunen einsetzen weiß ich es besonders zu schätzen, dass in Triesdorf so viel im Bereich der erneuerbaren Energien geschieht. Sehr gefreut hat es mich auch zu hören, dass in Triesdorf bereits ein Fachzentrum für Energie- und Landtechnik geplant wird – die Umsetzung dieses Vorhabens wäre meiner Meinung nach ein weiterer Meilenstein im Bereich der Energiewende.


Und auch die Studenten scheinen – trotz der abgeschiedenen Lage – hoch zufrieden. Kleine Seminare an der Uni und kein erbitterter Kampf um Wohnungen – da könnte sich Würzburg wirklich mal eine Scheibe abschneiden! (Näheres zu der angespannten Lage an der Uni Würzburg finden Sie in meinem Blog „Würzburger Studenten haben nichts zu lachen“ )


Trotz des vielen Lobs habe ich mich dennoch in einer Hinsicht kritisch geäußert: Triesdorf liegt ohnehin schon abgelegen und somit gibt es erheblich weniger Freizeit- und Sportmöglichkeiten für die Studierenden, als an anderen Universitätsstandorten. Deshalb liegt es mir persönlich sehr am Herzen, dass der Neubau einer Mehrfachsporthalle trotz der verwaltungstechnischen Hürden realisiert werden kann!



21 November 2013

Pumpspeicherwerk Langenprozelten mit Erweiterungspotenzial

Wie sehr wir Freie Wähler das Ohr am Puls der Bürgerinnen und Bürger haben, zeigte sich dieser Tage einmal mehr bei der gemeinsamen Besichtigung des Pumpspeicherwerkes in meinem Heimatort Langenprozelten mit unserem Bundes- und Landeschef Hubert Aiwanger. Bereits vor längerer Zeit hatten mich verschiedene Bürger aus der Region auf mögliche Erweiterungspotenziale des Pumpspeicherwerkes bei der Gewinnung erneuerbarer Energien im Zuge der Energiewende angesprochen.


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Das weckte mein Interesse und die Betriebsbesichtigung erhielt zusätzliche Aktualität durch eine einen Tag zuvor im Petitionsausschuss des Bayerischen Landtages behandelten Eingabe mit genau dieser Thematik. Deshalb war die Betriebsbesichtigung des von der eon-Wasserkraft betriebenen, zweitgrößten bayerischen Pumpspeicherkraftwerkes für uns äußerst informativ und wichtig, um uns über dessen Leistungsfähigkeit und Beitrag zur Gewinnung regenerativer Energien zu informieren.


Zu dem mit der Energiewende wieder auflebenden Gedanken der Erweiterungsmöglichkeiten des 1976 in Betrieb genommenen Kraftwerkes bestätigte Betriebsleiter Dieter Weißenberger grundsätzlich die Erweiterungsmöglichkeit. Dies war schon in früheren Plänen entsprechend aufgezeichnet. Hierzu müssten ein weiteres Unter- und Oberbecken gebaut werden und unabhängig von den beiden bisher vorhandenen Becken, die beide bekanntlich Spitzenlaststrom für die Deutsche Bahn liefern, ans Netz gehen. Doch bisher sind auch seitens des Betreibers noch keinerlei aktuelle Planungen vorhanden.


Wie aus der Stellungnahme der Staatsregierung zu der vom Ruppertshüttener Karl Floeder eingebrachten Petition heraus zu lesen war, ist derzeit im Auftrag des Umweltministeriums durch das Landesamt für Umwelt eine Studie zur „Analyse der Pumpspeicherpotentiale in Bayern" im Gange. Neben den Möglichkeiten zur Errichtung von Pumpspeicherwerken (PSW) an neuen Standorten werden in dieser Studie auch Potenziale zur Erweiterung bestehender PSW und zum Ausbau von Seen und Talsperren geprüft.


Die Suche nach möglichst konfliktarmen Standorten und die Optimierung von möglichen Standorten sei eine sehr komplexe Aufgabe, bei der technische, wirtschaftliche und umweltfachliche Aspekte zu berücksichtigen seien, so die Aussagen der Stellungnahme der Staatsregierung. Nachdem die Studie als Grundlage für die weitere Planung und Entwicklung von konkreten Pumpspeicherprojekten dienen soll, laufen aktuell weitere vertiefte Untersuchungen und Abstimmungsprozesse, insbesondere in den Bereichen Naturschutz, Wasserwirtschaft und Geologie. Ein fixer Endtermin für den Abschluss der staatlichen Potenzialstudie ist derzeit noch nicht in Sicht.


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Wenn sich hier die Chancen und Möglichkeiten bieten mit einem weiteren See den Ausbau der erneuerbaren Energien voranzutreiben, dann muss man das meines Erachtens sehr wohl prüfen und verfolgen, schließlich sind gewisse Infrastrukturmaßnahmen bereits vorhanden. Vor allem unter dem Gesichtspunkt, dass wenige Kilometer weiter Planungen über neue Windkraft-Standorte mitten im Naturpark Spessart im Gang sind und in diesem Fall vorhandene Synergieeffekte genutzt werden könnten. Außerdem muss bei dieser Erneuerbare Energie-Thematik auch an die grundsätzlich verbrennungsrückstände-, lärm- und abgaslose Stromerzeugung durch Wasserkraft im Pumpspeicherwerk Langenprozelten erinnert werden, was einen erheblichen Beitrag zur CO2-Ausstoß-Verringerung und zum Klimawandel bedeutet.


Interessant zu wissen, dass der Strom des Langenprozeltener Pumpspeicherwerkes vor allem während des Berufsverkehrs die Spitzenlasten der Bahn abdeckt. Hinsichtlich des Strom-Potentials eines weiteren Stausees könnte damit eine Stadt der Größe Würzburgs versorgt werden.



12 November 2013

Energiewende in der Klemme

Wenn ich dieser Tage die Nachrichten zu den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD in Berlin verfolge, dann nehme ich mit Erstaunen zur Kenntnis, dass vor allem die Energiewende dort scheinbar keine große Rolle mehr spielt. Reform des EEG, das ist sicher nötig. Weniger Windkraft, das könnte problematisch werden. Kostenbremse beim Bau von Wind-, Biomasse- und Solaranlagen, wie sollen damit erneuerbare Energien voran getrieben werden? Weitere Bemühungen zur Senkung der Energie-Effizienz bei gleichzeitig, sprich zehnprozentiger Senkung des Stromverbauchs bis 2020, bei gleichzeitig nur spärlich dotierten Förderprogrammen für Gebäudesanierungen. Zur selben Zeit verweisen die Verhandlungsführer paradoxerweise darauf, dass am Atomausstieg bis 2022 festgehalten werden soll. Ich frage mich nur, wie?




Audacia  / PIXELIO / pixelio.de

Audacia / PIXELIO / pixelio.de


Die Pläne der neuen Großen Koalition in spe, die Förderung der erneuerbaren Energien zu drosseln, sind meines Erachtens höchst bedenklich. Denn damit gefährden sie massiv die Energiewende und spülen vor allem den schon in der Vergangenheit an der Energieversorgung profitierenden Konzernen riesige Gewinne zu. Sie sind eine verdeckte - aber bewusste - Abkehr von den erneuerbaren Energien zurück zu konventionellem Strom und zur Atomkraft.


Die Energiewende und die dafür gewährten Subventionen als Preistreiber für die Strompreise hinzustellen ist schlicht und einfach falsch, eine Veräppelung der Bürger und nur der eine Teil der Wahrheit. Die staatliche Förderung der Atomkraft, der Kohlekraftwerke  und der sonstigen Kraftwerke wird bewusst verschwiegen, der Bürger soll einfach glauben, dass die Energiewende teuer und Preistreiber sei.


Dabei sprechen die nackten Zahlen über die Gewährung von Subventionen und auch verdeckte Förderungen des Staates für konventionelle Energien, eine eindeutige Sprache. Doch auch das will man offensichtlich verschleiern, denn der für  Energiepolitik in der EU zuständige Kommissar Günther Oettinger hat nachweislich den Subventionsbericht zur Energieförderung geschönt.


Ursprünglich standen dort einmal folgende Zahlen im Entwurf dieses Berichts: „Die 27 EU-Länder  haben im Jahr 2011 die erneuerbare Energien mit insgesamt 30 Milliarden Euro Staatsgeldern gefördert. Mit weitaus mehr Steuermilliarden durften sich die Erzeuger herkömmlicher Energien erfreuen: Nämlich 35 Milliarden Euro für Atomenergien und 26 Milliarden Euro für Kohle- und Gaskraftwerke. Indirekt wurde die Energieerzeugung aus Kohle und Gas sogar mit weiteren 40 Milliarden Euro gefördert“.
Doch welche Macht die Industrie-Lobby hat, zeigt die Tatsache, dass Oettinger diese eindeutigen Belege einfach aus seinem Bericht verschwinden hat  lassen. Es wurden also die Fakten geschönt (Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 14. Oktober 2013 –Oettinger fälscht Subventionsbericht).




Uwe Schlick  / PIXELIO / pixelio.de

Uwe Schlick / PIXELIO / pixelio.de


Als Fazit daraus kann man ziehen, dass die Regierungen der EU-Staaten die Energiebranche also mit mehr als 130 Milliarden Euro jährlich bezuschussen, davon aber „nur“ 30 Milliarden Euro an Öko-Kraftwerke“ gingen. Da wirkt es doch reichlich wie Sand in die Augen der Bevölkerung gestreut, wenn jener Oettinger samt UNION und SPD nun behaupten, dass die erneuerbaren Energien die Preistreiber auf dem Energiemarkt sein sollen. Die Zahlen sprechen eine andere Sprache. Plumper geht es wirklich nicht mehr. Nicht die erneuerbaren Energien sind die Preistreiber der hohen Energiepreise, sondern diverse Konzerne, unterstützt von willigen Politikern in parteispenden-getriebenen Parteien.
Man könnte fast meinen, die Politik verfährt nach dem Prinzip: Hauptsache die Gewinne der Konzerne stimmen. Die Folgen für Natur und Umwelt und die gesundheitlichen Folgen der nahezu 1 Million Jahre lang strahlenden radioaktiven Abfälle für die nachfolgenden Generationen, kümmern scheinbar weder Konzerne noch die künftige neue Regierung.


Vielleicht gehören nicht nur die Subventionen für erneuerbare Energien auf den Prüfstand, sondern vor allem einmal die wahren Zahlen für die Subventionen und verdeckten Förderungen der Atom- und Kohlekraft, also der überholten Energien von gestern, auf den Tisch. Dann würde bei mancher Diskussion am Stammtisch wegen des Strompreises das Bier plötzlich zum Wasser.



22 August 2013

Aiwanger im Werntal



So kenne ich Hubert Aiwanger. Er nimmt kein Blatt vor den Mund und redet Klartext. So auch dieser Tage bei einem Besuch in meinem Heimatstimmkreis im Werntal. Bezüglich der Staatsstraße zwischen Retzbach und Thüngen, die er befahren musste, um ins ehrwürdige Thüngener Schloss zu kommen, meinte er, dass es auch in Main-Spessart Staatsstraßen gebe, die eher einem Waldweg ähneln als einer Straße. Wie Recht er doch hat, denn rund 45 Prozent der Staatsstraßen im Landkreis Main-Spessart erfüllen nicht mehr die Anforderungen für ein gefahrloses Befahren und können nur noch mit Geschwindigkeitsbeschränkungen ertragen werden.

Und seine Schlussfolgerung, dass beim Hochwasser sofort 8 Milliarden Euro als Hilfsleistungen zur Verfügung standen während sich beim Staatsstraßenerhalt in Bayern seit Jahren ein Berg von 700 Millionen Euro an fertig geplanten Projekten im Straßenbau auftürmten, war mir eine wohlbekannte Formulierung von vielen Stammtisch-Unterhaltungen. Wahrscheinlich müssen die Löcher erst so groß sein wie Baggerseen, damit hier endlich etwas passiert.IMG_3503

Doch gekommen war Aiwanger wegen eines ganz anderen Projektes, dem Modellprojekt Werntal. Dies ist eine Initiative der Aktion Grundwasserschutz – Trinkwasser für Unterfranken. Anlass für dieses Vorzeigeprojekt zwischen Stetten und Arnstein war der zur Jahrtausendwende nahe am EU-Grenzwert von 50mg/l angelangte Nitratgehalt im Grundwasser (48mg/l). Seitdem haben die Landwirte in Kooperation mit der Stadt Karlstadt, der Marktgemeinde Thüngen, der Stadt Arnstein und der Regierung von Unterfranken es dank vielfältiger Maßnahmen geschafft, den Nitratgehalt stetig zu senken.

„Es ist wichtig, dass Landwirte und Kommunen gemeinsam für ein sauberes Grundwasser zusammenarbeiten.“, meinte Aiwanger, „der Erhalt der öffentlichen Daseinsvorsorge ist für uns FREIE WÄHLER deshalb von zentraler Bedeutung!“ Karlstadts Bürgermeister Dr. Paul Kruck und Baron Freiherr Hanskarl von Thüngen erläuterten dabei die Wirkungsweise der Zusammenarbeit. So wurde auf bestimmten Flächen von Qualitätsweizen auf Braugerste umgestellt, was wiederum dem Grundwasser zu Gute kam. Die Geschäftsführerin der Arnsteiner Brauerei, Dr. Susann Schubart erklärte, dass den Landwirten beispielsweise finanzielle Anreize von ihrem Unternehmen unterbreitet werden, um die Braugerste auch vor Ort anzubauen und weiterverarbeiten zu können. Dadurch könne die Arnsteiner Brauerei mit Zutaten aus dem lokalen Umfeld ein wirkliches Bier der Region brauen.

Angetan von diesem Beispiel eines Regional-Kreislaufes wie wir FREIE WÄHLER es immer wieder mit dem Begriff „Regionalität“ betonen, testete Aiwanger anschließend das daraus entstandene, beliebte Herzog von Franken-Bier.
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7 Juni 2013

Zu Besuch beim Bauer Huth

Zugegebenermaßen kommt man als Politiker mit vielen Themen in Berührung. Manche sind völlig neu und andere wiederum begleiten einen seit Kindesbeinen an. Das wurde mir in der Diskussion mit den Landwirten des Bauernverbandes Main-Spessart wieder einmal deutlich vor Augen geführt. Natürlich habe ich als Kind ganz selbstverständlich auf dem Acker bei der Kartoffelernte, beim Dreschen des Getreides oder der Obsternte mitgeholfen. Ganz normal war es früher, dass in meinem landwirtschaftlich geprägten Heimatort auch meine Eltern ein Schwein anfütterten, das dann geschlachtet wurde und mein Vater bis ins hohe Alter eine Hühner- und Hasenzucht hielt. Insofern fiel mir dieser Tage meine Kindheit wieder auf die Füße, als es um die Problemstellungen der Landwirte und auch der Entwicklung dieses Produktionszweiges ging.



Unwillkürlich erinnerte ich mich auf dem Hof des Unterwittbacher Vollerwerbs-Landwirtes Elmar Huth beim Betrachten der Schweinezucht an die veränderten Bedingungen, zu denen heute die Bauern durch entsprechende Richtlinien und Verordnungen bei der Schweinemast nahezu gezwungen werden ihre Betriebe auf höchster Hygienestufe und nach modernsten Gesichtspunkten zu führen. Kein Vergleich zu früher! Ich erinnere mich da auch gerne an die im vergangenen Jahr stattgefundene Eröffnung des Hühnerhofes Dietrich in Lohr, wo die Hühner unter modernster Ausstattung mit entsprechendem Freilauf gehalten werden, fast so wie früher in unserem Hof – aber eben trotzdem anders.


Besonders interessant war bei der Betriebsbesichtigung des Huth-Hofes auch die betriebliche Geschichte. Mit seiner Frau und den am Hof lebenden Kindern führt der Landwirt Huth einen knapp 200 ha großen Vollerwerbsbetrieb mit rund 550 Schweinemastplätzen und Ackerbau. Gleichzeitig ist er mit einem weiteren Landwirt an einer Biogasanlage mit 500 KW (elektrische Leistung) beteiligt. Daran erkennt man ganz deutlich den Wandel der landwirtschaftlichen Betriebe, die heute vielfältig ausgerüstet sein müssen, um zukunftsorientiert aufgestellt zu sein. Vor allem der geringe Niederschlag von lediglich 570 Liter/Quadratmeter und Jahr in der Region beeinflusst Anbau und Wirtschaftsweise. Darum nutzt Huth eine vielschichtige Fruchtfolge und baut unter anderem Winterweizen, Wintergerste, Silomais, Winterraps und Triticale bis hin zu Szavasi-Gras an.


Wie schwierig der Überlebenskampf für die bayerischen Landwirte tatsächlich ist, verdeutlichte Huth an dem kontinuierlich ausgebauten Schweinemast-Betrieb. Mit hauptsächlich selbst produziertem Futter werden 550 Mastschweine täglich versorgt. Doch Huth beklagt die in den letzten Jahren kaum noch zu erzielenden Einnahmen aus der Schweinemast aufgrund des enormen Konkurrenz- und Preiskampfes innerhalb der EU. Billigimporte aus den Niederlanden und Dänemark durchsetzen den deutschen Markt. Zu knapp sei die Spanne zwischen Aufwand und Einnahmen. Weitere Auflagen seien nicht mehr zu verkraften. Nach Meinung von Kreisobmann Gerhard Endres seien weitere Auflagen für Tierhalter auch nicht nötig, sie fühlten sich wohl in den Ställen der Bauern in Main-Spessart. Dem kann man beim Blick in die Huth’schen Stallungen nur zustimmen. Und so trägt Bauer Huth ungeachtet der geringen Ertragsspanne doch zu einem ganz wichtigen Umstand bei, die Nahrungsmittel für die Bevölkerung mit qualitativ hochwertigen Produkten aus der Region abzusichern. Regionale Ware für die Region, ein wichtiges politisches Ziel, das sich die Menschen beim Griff in die Kühltheke der Supermarkt-Ketten immer wieder vor Augen führen sollten. Die Landwirtschaft hierzulande kann nur gestärkt werden, wenn wir den Landwirten faire Preise für hochwertige Produkte gewähren.


Deshalb hat der Unterwittbacher Landwirt sich auch längst eines zweiten Standbeines bedient, einer Biogasanlage. Um die Wärme seiner Biogasanlage sinnvoll zu nutzen, arbeitet Huth mit der Gemeinde zusammen. Aktuell wird geplant, ein neues Wärmenetz in die 300 Meter entfernt liegende Gemeinde zu bauen. Das kann die dann eher unrentablere Scheitholztrocknung mittelfristig ersetzen und leistet einen wichtigen Beitrag zur Energiewende: dezentrale regenerative Energieversorgung!



Bei dem anschließenden Gespräch in der Bürgerstube Unterwittbach kamen weitere Probleme der Landwirtschaft auf den Tisch. Durch den starken Strukturwandel im Landkreis fordern die Landwirte – wie wir Freien Wähler - eine verlässliche, kalkulierbare und langfristige Politik, damit große Investitionen auch möglich werden. Deshalb besteht für weitere Kürzungen beim Kulturlandschaftsprogramm oder der Ausgleichszulage gerade in Randbereichen des Landkreises kein Spielraum mehr. Für die gerade in Main-Spessart überlappenden Naturschutz- und Wasserschutzauflagen braucht es ein Zurückrudern.


Für mich war dieses Treffen mit den Landwirten erkenntnisreich und bei den vielen Spezialthemen war ich mehr als froh, meine Kollegin und agrarpolitische Sprecherin Ulrike Müller zur Beantwortung der vielen Problemstellungen an meiner Seite zu haben. Denn eines musste ich feststellen: so einfach wie Landwirtschaft früher war, ist sie heute nicht mehr und es ist dringend geboten dafür verlässliche politische Rahmenbedingungen zu schaffen.



31 Mai 2013

Umsetzung der Energiewende zu unkoordiniert

Schon oft habe ich in meinen Blogs die Energiewende thematisiert und dabei die unzureichende Vorbereitung seitens Bund und Land kritisiert. Wie dieser fehlende Masterplan bei der Umsetzung vor Ort zu großen Problemen führen kann, erlebe ich derzeit bei mir fast vor der Haustür im Spessart nahe der hessisch-bayerischen Grenze. Dort wollen die hessischen Gemeinden Flörsbachtal und Hessenforst entlang der früheren Ost-Westquerung, der Birkenhainer Landstraße, insgesamt rund 24 Windkraftanlagen (WKA) bauen. Und auf bayerischer Seite sollen – sofern der WKA-Bau in Landschafts- und Naturschutzgebieten genehmigt wird – weitere acht folgen. Da muss ich als stetiger Befürworter einer Umsetzung der Energiewende ehrlich gesagt tief durchatmen und Luft holen: 32 Anlagen konzentriert auf einer Fläche eines intakten und hochwertigen Naherholungswaldes, da tue ich mir schwer!



Damit würde ein Stück Natur zerstört, indem sich am Wochenende Hunderte und im Winter oft Tausende zum Wandern, Mountainbiken oder Skilanglauf treffen oder einfach die Natur genießen und sich vom Alltagsstress erholen. Wenn man weiß, dass pro Windkraftanlage rund 6000 Quadratmeter Wald gerodet werden muss, dann kann man sich das Ausmaß einmal bildlich vor Augen führen: aus einem wunderschönen Waldbestand wird eine Betonwüste.


Das in meinen Augen Beklagenswerte ist in diesem Grenzgebiet die unterschiedliche Behandlung der Umsetzung der Energiewende seitens der beiden Landesregierungen. Während das Land Hessen keinen Unterschied zwischen privilegierten Flächen, sogenannten Vorbehaltsflächen oder Ausschlussflächen und schützenswerten Landschafts- oder Naturschutzgebieten macht und somit den Windrädern Tür und Tor öffnet, sieht es auf bayerischer Seite anders aus. Bei uns sind derzeit Landschafts- und Naturschutzgebiete noch ausgeschlossen. Allerdings hat sich der Regionale Planungsverband Würzburg, dem der Landkreis Main-Spessart angehört, für eine Überprüfung für die Nutzbarmachung des Naturparks Spessart für Windkraftanlagen entschieden und somit zumindest die Tür einen großen Spalt aufgemacht. Cleverer war man in der Rhön. Hier hat man von vorneherein seitens des Regionalen Planungsverbandes jegliche Windkraftnutzung kategorisch ausgeschlossen.


Sicher ist es schwer nachzuvollziehen, warum auf hessischer Seite Windkraftanlagen gebaut werden dürfen und auf bayerischer Seite nicht. Deshalb ist auch hier vorbehaltlich irgendwelcher entgegenstehender Kriterien damit zu rechnen, dass ein sogenanntes Zonierungskonzept, das einzelne Flächen aus den Naturparks herausnimmt, kommen wird. Zwar haben die umliegenden Gemeinden in den vergangenen Wochen ihre Bedenken gegen die WKA auf hessischer Seite angebracht, doch weiß man aus Erfahrung, dass meistens nur die Fledermaus oder eine Ansammlung an Fröschen oder Rotmilanen hier noch einen wirklichen Einwendungsgrund bedeuten würden, schließlich haben die geplanten Windkraftanlagen allesamt die entsprechenden Abstände zu Wohnbebauungen und Einzelgehöften.



Wie schwierig die Umstellung der Energieversorgung auf regenerative Energieträger ist, habe ich nun an diesem Beispiel erstmals  vor Ort hautnah mit erlebt. Und da ist auch die von mir immer wieder geforderte Bürgerbeteiligung an solchen Anlagen kein Argument mehr, denn die Bürgerbeteiligung ist bei allen geplanten WKA so marginal, dass man sie kaum zu erwähnen braucht. Die Pachtbeträge, die den Gemeinden und Privatleuten in Aussicht gestellt werden, sind dagegen immens. So könnte die Gemeinde Flörsbachtal bei Realisierung all dieser Anlagen jährlich rund 400 000 Euro Pacht für ihren Gemeindesäckel einkassieren. Da frage ich mich ernsthaft, welcher Bürgermeister oder Gemeinderat kann da widerstehen? Möglich ist dies durch die enorm hohe Subventionierung der Windkraftanlagen durch den Staat, die es den Projektträgern derzeit erlaubt, die Bürger und Verantwortlichen einer Kommune mit den Geldscheinen zu überzeugen und Sachargumente erst gar nicht groß zu diskutieren.


Ob so die Energiewende tatsächlich Hand in Hand und mit Überzeugung gelingt, wage ich mittlerweile zu bezweifeln. So habe ich dieser Tage beim Besuch des Burgfestes in der angrenzenden Gemeinde Fellen Befürworter wie Gegner und viele verunsicherte Bürger erlebt. Fragen wie ob alle, die irgendwelche Pachtverträge unterschrieben haben neben den Pachteinnahmen auch das Kleingedruckte gelesen haben und wissen, wer etwa für den Rückbau der Anlagen verantwortlich ist? Oder sind die Verpächter über die Gefahren einer Insolvenz des Projektierers und Betreibers einer solchen Anlage und der Haftung informiert worden, sind für mich in diesem Zusammenhang auch neu. Ehrlich gesagt hatte ich mich damit bis dato auch überhaupt noch nicht befasst und merke jetzt erst nach vielen Gesprächen mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürger der Bürgerinitiative, dass es da noch eine Menge Informations- und Aufklärungsbedarf gibt.


Deshalb rudere ich gerne nach ausgiebiger Meinungsbildung ein Stück zurück und plädiere dafür, erst Lösungen für die offenen Fragen der Energiewende wie Speicherkapazitäten und Stromtransport zu finden und dann überlegter an die Umsetzung heran zu gehen als nun an mancher Stelle das Kind mit dem Bade auszuschütten.



14 Februar 2013

Politischer Aschermittwoch 2013 – FREIE WÄHLER – Deggendorf

Der Politische Aschermittwoch der FREIEN WÄHLER Bayern in Deggendorf. Bereits zum fünften mal fand die Aschermittwochsveranstaltung in den Deggendorfer Stadthallen statt. Mit über 1000 Besuchern vor Ort und den Besuchern via Livestream haben die FREIEN WÄHLER wieder eine tolle Veranstaltung mit talentierten und authentischen Redner auf die Beine gestellt.

Redner:
Heinrich SCHMIDT, Bezirksvorsitzender
Marion HÄLSIG, stellv. Landesvorsitzende
Prof. Dr. Michael PIAZOLO, MdL Generalsekretär
Stephan WERHAHN, Spitzenkandidat Bundestag
Christian HANIKA, Landesvorsitzender JUNGE FREIE WÄHLER
Hubert AIWANGER, MdL Bundes- und Landesvorsitzender

Merken Sie sich gleich den Aschermittwoch 2014 im Kalender vor: 05.03.2014



7 Februar 2013

Fluglärm scheinbar keine Belastung für bayerisches Staatskabinett

Sicher haben Sie sich als Unterfranken beim Betrachten der Bilder von der gemeinsamen Sitzung der Staatsregierungen Hessen und Bayern in Wiesbaden in dieser Woche auch darüber gefreut, dass sich nicht nur die beiden Ministerpräsidenten sondern gleich alle Kabinettsmitglieder untereinander austauschen konnten. Mensch dachte ich mir, da könnten tatsächlich einmal länderübergreifende Themen wie verkehrs- oder umweltpolitische Interessen zur Sprache gekommen sein, die uns Menschen vor allem in den Grenzregionen bewegen.


Wenn ich von Grenzregionen rede, dann werden sich viele Blog-Leser vielleicht wundern. Aber die Entfernung meines Wohnortes zur hessischen Grenze betragen lediglich10 Kilometer und mein Heimatlandkreis Main-Spessart grenzt ebenso an den Landkreis Main-Kinzig wie meinen Zweitstimmkreis Bad Kissingen an. Insofern muss es eigentlich ein natürliches Bestreben der kleinen UND der großen Politik sein, mehr im interregionalen Dialog zu erreichen.

matchka / PIXELIO / pixelio.de



Themen gibt es tatsächlich genug. Ob es das leidige Bayern-Ticket ist das in Kahl am Main endet und mit dem für uns Hanau oder Frankfurt - obwohl nicht mehr weit zu fahren - nur mit einem (ärgerlichen) Extra-Zugticket erreicht werden kann, die Zusammenarbeit der beiden Landespolizeien auf der A3 oder der immer stärker zur Belastung werdende Fluglärm am Untermain und in Main-Spessart. Hinzu kommen neue Themen der Energiewende wie Windräder im Bereich des Grenzverlaufs oder gerade wieder neu aufgeworfen, die sogenannte Mottgers-Spange der Deutschen Bahn, maßgeblich angeschoben durch die hessische Landesregierung mit verheerenden infrastrukturellen wie umwelttechnischen Auswirkungen für Teile Unterfrankens.

Doch da haben die beiden Staats-Kabinette mal wieder ein Treffen ohne die Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Bürgerinnen und Bürger in den Grenzregionen veranstaltet. Im Schatten der alles überstrahlenden Klage zum Länderfinanzausgleich - die ich nebenbei bemerkt für eine reine Wahlkampf-Posse halte, schließlich wurde der Ausgleich auf maßgebliche Forderung des Freistaates Bayerns damals so geschlossen, - wurde das Thema zunehmender Fluglärm am Untermain und Main-Spessart nach Auskunft der bayerischen Staatskanzlei leider mit keinem Wort gestreift. Das gibt auch eine deutliche Aussage darüber, wie unwichtig dem Wirtschaftsminister in München die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in Unterfranken sind. Sehr schade, kann ich dazu nur sagen!

Ich muss also die vielen Blog-Leser, die sich stets mit ihren Anliegen - und in diesem Fall Hoffnungen - an mich wenden, leider enttäuschen. Wie schrieb doch ein Leser: "Nach den Berichten vom Mittwoch über das gemeinsame Vorgehen beim Länderfinanzausgleich von Bayern und Hessen braucht man sich in dieser Legislaturperiode leider keine Hoffnung mehr zu machen, dass von der Staatsregierung ein Vorstoß gegen Hessen wegen der Lärmbelastung zu erwarten ist.

Bayern braucht Hessen als Mitstreiter für die wirtschaftlichen Interessen, und man wird den Teufel tun, die gegenseitigen Beziehungen durch eine "Lapalie" wie etwas Fluglärm im nordwestlichen Zipfel des Landes zu gefährden. Außerdem besteht ja die Gefahr, dass sehr schnell nur noch zwei Geberländer da sind, wenn der Flughafen in Frankfurt nicht wie geplant wachsen kann und entsprechende Einnahmen für Hessen abwirft. So sehr ich die Einstellung zum LFA und den Wunsch nach Deckelung der Abgaben nachvollziehen kann, so sehr ärgert mich dann auch wieder die Scheinheiligkeit des Politikgeschäfts. (Hilfst Du mir hier, dann lass ich Dich da in Ruhe.)".


Da kann ich noch verzeihen, dass das neue Thema Mottgers-Spange nicht auf der Agenda stand, denn das ist ja nun wirklich erst seit letzter Woche wieder aufgerollt worden. Für mich war es als verantwortungsvoller Politiker für meine Heimat und die dort wohnenden Bürgerinnen und Bürgern dennoch Anlass genug, mich dieser Woche sofort bei unserem Gespräch mit dem Konzernbeauftragten der Deutschen Bahn, Klaus-Dieter Josel, in München intensiv damit auseinander zu setzen (hier mehr dazu).

Marco Barnebeck(Telemarco) / PIXELIO / pixelio.de



Immerhin standen zumindest energiepolitische Themen auf der Agenda der Staatsfrauen und -männer. Das ist auch dringend notwendig, denn gerade die Windkraft stellt auch hier eine gemeinsame Interessenslage dar, denn bekanntlich haben Windräder auch Auswirkungen auf die Umgebung rund herum. Und seit vielen Monaten hat mir beispielsweise unsere Obersinner Bürgermeisterin Lioba Zieres hier schon ihr Leid geklagt. Insofern bin ich gespannt, was die hohe Gesellschaft in Wiesbaden dazu festgelegt hat. Ich hoffe doch, es war im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger in den Grenzregionen.

Ich bleib am Ball!


31 Januar 2013

Der miese Deal mit der Energie

Ein Gastbeitrag von Erica Zingher


Regisseur Frank Farenski behauptet, dass die Produktion von Ökostrom heute schon billiger ist als die Herstellung konventioneller Energie – atomar, mit Kohle oder Öl. Um das Märchen der teuren Energiewende zu widerlegen, hat er einen Film gedreht. „Leben mit der Energiewende“ soll so viele Menschen wie möglich erreichen und sie aufklären. Ein Plädoyer für den Energiewechsel in Deutschland.




Screenshot youtube.de




Peter Altmaier hat keine Ahnung welchen Strom er in seiner Berliner Wohnung bezieht. „[…]da kommt der Strom einfach aus der Steckdose.“ Auch zu Hause bei ihm im Saarland kämpft er mit der Umstellung auf Strom aus regenerativer Energieerzeugung. Photovoltaik hat er sich vorgenommen zu installieren und auch an seiner Heizung will er irgendetwas ändern. Die private Energiewende des Umweltministers droht schlichtweg zu scheitern. Doch wie sieht die allgemeine Situation in Deutschland aus?


Energie „von gestern“


Frank Farenskis Film beginnt im Hafen von Rotterdam. Hier werden noch immer täglich tausende Tonnen an Kohle auf Züge und Transporter verladen, um sie dann in Kraftwerke zu befördern, wo sie zur Energiegewinnung verbrannt werden. In den Öfen brennt es, der Generator dreht sich und im selben Moment spucken die Schornsteine CO2 aus, welches unser Klima bemerkbar zerstört. Nicht zu Unrecht fragt sich der Regisseur und Journalist Farenski, weshalb dieser ganze Aufwand betrieben wird? Die Antwort ist ganz einfach: australische Steinkohle ist billig, da lohnt sich natürlich der Transport um die halbe Weltkugel.


Bei den fossilen Vorkommnissen sieht es nicht besser aus. Jährlich steigen die Importpreise der konventionellen Brennstoffe um Milliarden. 2004 lagen sie noch bei 37 Mrd. Euro, 2008 bei 79 Mrd. Euro und 2012 kletterte der Preis schon auf 98 Mrd. Euro hinauf. Diese Tatsache allein ist schon erschreckend und kurios genug. Bedenkt man jedoch, dass der Energieverbrauch vom Jahr 2004 bis 2012 leicht abnahm und Deutschland stetig dieselbe Menge an fossilen Brennstoffen importierte, treibt es die Kuriosität auf die Spitze. Somit nimmt die Bundesregierung Mehrausgaben über Jahre hinweg ohne den geringsten Effekt in Höhe von Milliarden einfach so in Kauf. Ganz gleich ob das für die Volkswirtschaft eine enorme Größe ausmacht.


Doch was sagt die Kanzlerin zu all dem? Anstatt sich von dieser Abhängigkeit zu befreien, singt sie weiter ihr Loblied der Energiewende, um sie dann mit zahlreichen Beschlüssen und Sonderkürzungen zu behindern. So paradox das erscheinen mag, ist es leider auch.


Legenden der Energiewende


All jene Prozesse, welche innerhalb der Wirtschaft und Bundesregierung ablaufen, sind bekannt, überall nachzulesen und offen dargelegt. Woran mag es dann liegen, dass sobald finanzielle Förderungen für regenerative Energien gebraucht werden, viele hysterisch aufschreien, während eine sterbende Wirtschaft weiterhin mit Geld gefüttert wird? Ist die Öffentlichkeit schlichtweg desinformiert, liegt es an der Verschleierung von Wahrheiten oder übt die konventionelle Energielobby immer noch viel zu viel Druck aus?




Danilo Lindner / PIXELIO / pixelio.de



Fakt ist, dass die Presse ihren Teil dazu beigetragen hat, die Energiewende in ein schlechtes Licht zu rücken. Gegner der regenerativen Energien fühlen sich in Zeitungen wie der FAZ oder dem „Spiegel“ wohl, behauptet Frank Farenski. Hier wittern sie täglich gegen das „Erneuerbare-Energien-Gesetz“ und predigen der Bevölkerung das Märchen vom teuren Ökostrom. Diese „Anti-Energiewendepropaganda“ schürt vor allem Angst, Unmut und Unverständnis.


Die Presse verschleiert die Realität und unsere Bundesregierung handelt immer noch als verlängerter Arm der Energiekonzerne. 2011 stieg der Anteil von Ökostrom von 17,1 Prozent auf 20,1 Prozent, mit steigender Tendenz. Und dennoch sind die Strompreise nicht merklich in die Höhe geschossen, geschweige denn ist Ökostrom nur für betuchtere Bürgerinnen und Bürger finanzierbar. Das Gegenteil ist der Fall. Der nachhaltige Strom hat sich vielerorts schon längst zur billigeren Alternative entwickelt. Trotzdem herrscht in den Köpfen der Bevölkerung ein Bild von steigenden Preisen, Stromausfällen und Unterversorgung.


Befreiungsschlag durch Open-Source


Vieles bleibt für den Bürger doch noch undurchsichtig. Um die Argumente der Erneuerbaren-Energie-Gegner zu widerlegen und Licht in das Durcheinander zu bringen, drehte der Journalist Farenski seinen Film. Und damit so viele Menschen wie möglich Zugang zu ihm haben, ist sein Film eine sogenannte Open-Source-Produktion.


Das Prinzip, welches sich dahinter versteckt, ist simpel. Der Dokumentarfilm findet sich in voller Länge frei zur Verfügung im Internet. Zuschauer und Nutzer haben zudem die einmalige Möglichkeit, jenen Film weiterzuverwenden, ihn nach ihren Wünschen und Ideen zu verändern oder auch bloß an Freunde, Verwandte etc. weiterzugeben.


Was nach einem tollen Einfall klingt, kostete Farenski und seinen Kameramann Tausende von Euro. Beide sind nun pleite, wie er im November 2011 in einem taz-Interview klar äußerte. Doch das war es ihm wert.


Und nun?


Auch nachdem man sich „Leben mit der Energiewende“ angesehen hat, bleibt die Frage, was dieser große Begriff Energiewende eigentlich bedeutet. Sicherlich viel mehr als nur das Umsatteln auf regenerative Energien. Hier und heute verlagert sich die Energieproduktion von den großen Standorten und Wirtschaftskonzernen auf die Dächer jedes einzelnen.




H.D.Volz / PIXELIO / pixelio.de




Klar ist, dass die Energiewende nicht bedeutet, weiterhin lediglich Symptome zu behandeln und somit die Lebensverlängerung einer sterbenden Industrie zu erschaffen.


Es liegt in der Hand unserer Regierung und Wirtschaft, der Presse und der Bevölkerung etwas zu diesem Umbruch beizutragen. Denn was Frank Farenskis Dokumentation vor allen Dingen gezeigt hat ist, dass für jeden die Möglichkeit besteht, etwas zu verändern. Peter Altmaier in seinem Haus im Saarland genauso wie Sie und Ich.



15 Januar 2013

Zusammenfassung unserer Winterklausur in Landshut



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