In der zweiten Wochenhälfte beschäftige mich und den bayerischen Landtag einmal mehr der geplante Stellenabbau bei Siemens in Bad Neustadt an der Saale. Bei einem Ortstermin traf ich am Mittwoch persönlich in Bad Neustadt ein.
Zu diesem Treffen hatte Herr Wirtschaftsminister Zeil die Bundes- und Landtagsabgeordneten der Region geladen, um zusammen mit dem Landrat Habermann (CSU) und Bürgermeister Altrichter(FW) über die Situation zu beraten. Leider hatte ich nicht das Gefühl, dass Herr Zeil wirklich an einer Lösung mit ganzem Elan und Einsatz mitwirken wollte. Stattdessen kennzeichnete er die Lage als ernst, könne aber nichts Konkretes anbieten, als noch einmal mit Siemens zu sprechen. Die Abgeordneten der CSU, die ansonsten recht wortgewand vor den Presseorganen agierten, verhielten sich während des Gespräches äußerst zurückhaltend ohne jegliche Wortmeldungen. Zusammen mit dem Landrat und dem Oberbürgermeister entwickelte ich in der Fraktion einen Dringlichkeitsantrag, der allerdings mit der Mehrheit der Regierungskoalition am Donnerstag abgelehnt wurde. Außerdem habe ich in einem persönlichen Brief an Ministerpräsident Seehofer noch einmal dessen Einsatz für die Region eingefordert. Ich werde an diesem Thema dran bleiben und weiter für annehmbare Lösungen der dort Beschäftigen eintreten.
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