Meine Anfrage zur Kommunalen Sonderbaulast

22 März 2012

Meine Anfrage zur Kommunalen Sonderbaulast

Einige Kommunen sind nicht in der Lage wichtige Bauprojekte schnell durchzuführen, da die bürokratischen Mühlen oftmals zu lang mahlen. Auch wenn ein Projekt bereits durchgeplant ist, kann es aufgrund einer fehlenden Finanzierungszusage durch den Bund oder den Freistaat auf lange Sicht nicht realisiert werden. Eine Möglichkeit diese Projekte doch umzusetzen, ohne lange darauf warten zu müssen, dass die Anträge alle Instanzen durchlaufen haben, ist die Kommunale Sonderbaulast. Das bedeutet, dass die Gemeinde ein Bauprojekt vorfinanziert und zu einem späteren Zeitpunkt das Geld aus staatlichen Mitteln zurückerhält. Der Haken dabei ist jedoch, dass viele Kommunen es sich schlichtweg nicht leisten können Projekte vorzufinanzieren.


Da beißt sich der Hund mal wieder in den Schwanz, denn wie soll es diesen Gemeinden gelingen die Bauvorhaben zu finanzieren? Voraussetzung dafür, dass man Finanzierungszusagen erhält ist unter anderem die Bedeutung des Vorhabens, doch wie definiert sich die Bedeutung eines Vorhabens? Bekommt ein Projekt mehr Mittel wenn es von großer Bedeutung für die Gemeinde ist oder mehr Geld wenn es wichtiger für den Freistaat ist? Das erschließt sich mir nicht wirklich. Hochinteressant ist auch, dass der Staatsregierung keine detaillierten Erkenntnisse darüber vorliegen bei welchen Projekten der Freistaat die Planungen übernommen hat und wie hoch die Planungskosten waren. Wurde hier geschludert? Eine detailliertere Ausführung dazu gibt es in der Antwort der Staatsregierung auf meine Anfrage hin, in der auch einige Beispiele von Kommunen und Projekten aufgeführt sind.




Die Ortsumgehung Mittelstreu, bei deren Einweihung ich 2011 zu Gast war, wurde durch die Kommunale Sonderbaulast finanziert.




 

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