Für mich als integrationspolitischen Sprecher meiner Fraktion ist eines klar wenn es um das Thema Integration von Ausländern in Bayern geht: Integration funktioniert in erster Linie über das Erlernen der deutschen Sprache. Wenn meine Kollegen von der bayerischen Staatsregierung fordern, dass die Sprachintegration schneller umgesetzt werden muss, dann gehe ich doch davon aus, dass von Staatsseite alles Mögliche getan wird, um Sprachkurse schnell und unkompliziert anbieten zu können.
Meine Erfahrung mit der bayerischen Staatsregierung hat mir in der Vergangenheit aber immer wieder gezeigt, dass zwischen Anspruch und Wirklichkeit eine Unterschied besteht. Meine Anfrage zur Umsetzung der Integrationskurse in Bayern zeigte mir auch jetzt wieder genau diese Diskrepanz. Denn seit Juli 2010 müssen alle Ausländer, die einen Integrationskurs besuchen wollen, zunächst eine dreimonatige Wartefrist hinter sich bringen. Begründung: eine haushaltspolitische Maßnahme. Das bedeutet im Klartext, es steht nicht genügend Geld zur Verfügung und damit können nicht alle diejenigen, die gern einen Integrationskurs besuchen möchten um die deutsche Sprache zu lernen, dies auch tatasächlich tun. Stattdessen werden sie gezwungen erst einmal drei Monate zu warten. Das glauben sie nicht? Dann lesen sie doch alle Antworten auf meine Anfrage zu den Integrationskursen von Frau Staatministerin Haderthauer nach.
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