Nicht erst die plötzliche Schließung des Hallenschwimmbades in meiner Heimatstadt Gemünden führt uns mal wieder vor Augen in welchem Dilemma die Kommunen landauf landab sich befinden. In den goldenen 70er und 80er Jahren wurden eine Vielzahl von wichtigen und wertvollen Infrastrukturmaßnahmen wie Hallenbäder, Freisportanlagen, Stadthallen etc. geschaffen, die nicht nur für die Stadt, sondern auch für den Bürger lebenswert waren.
Gut kann ich mich an meine Jugendzeit erinnern als damals das Ozon-Hallenbad gebaut wurde, was war das ein Gewinn für Gemünden und alle Orte Drumherum. Und oft habe ich es bis zuletzt gerne genutzt, sei es um ein paar Runden zu schwimmen, sei es um dort eine Auszeit zu nehmen.
Nun, das Dilemma liegt -und da gebe ich der Leserbriefschreiberin Annemarie Ullherr absolut recht - in der fehlenden Weitsichtigkeit der Kommunalpolitik der vergangenen Jahrzehnte. Wie jeder Hausbesitzer auf der Hut sein muss von Zeit zu Zeit dieses oder jenes zu renovieren, so hätten auch alle Kommunen die Pflicht - zumal es sich um verbaute Steuermittel handelt - dafür Sorge zu tragen ihre Bauwerke nicht nur am Leben zu halten, sondern in Schuss zu halten. Dazu ist es erforderlich zu investieren!
Zugute halten kann man den Kommunalpolitikern natürlich, dass sich in dem vergangenen Jahrzehnt die Kommunalfinanzen vor allem auf der Einnahmeseite erheblich verschlechtert haben. Es gibt kaum noch eine Kommune, die nicht klamm ist. Schuld muss man in diesem Zusammenhang auch der Landes- und Bundespolitik zuweisen mit den antiquierten Förderbedingungen. Möchte man etwa Zuschüsse für die Sanierung eines Hallenbades dann gibt es die erst mal überhaupt nicht, da es meist ein kommunaler Bau ist. Nur wenn beispielsweise Schulschwimmen dort abgehalten wird, besteht unter gewissen Voraussetzungen die Fördermöglichkeit. Diese sind teilweise wiederum so restriktiv - beispielsweise wird die Klassenmaßzahl beim Bau als Grundgröße herangezogen und 2/3 davon als heutige Richtgröße für eine Förderung gefordert - dass sie allein schon aufgrund der demographischen Veränderungen mit konstant zurück gehenden Schülerzahlen seit 2000 in Unterfranken in den meisten Fällen nicht zum Tragen kommen.
Also besteht die Aufgabe der übergeordneten Politik - und da sehe ich mich durchaus in der Pflicht - an dieser Schraube zu drehen. Seit langem fordern wir Freie Wähler für die Kommunen mehr Eigenverantwortung und weniger Fremdbestimmung. Eigenverantwortung heißt, gebt den Kommunen pauschale Zuweisungen für Fördermittel und dann sollen die je nach Bedarf schauen für was sie die verwenden, ob für den Schulbau, das Hallenbad oder den Straßenbau. Denn es ist nicht unbedingt fair seitens des Freistaates und des Bundes zwar Fördermittel für Neubauten zu gewähren, aber dann bei anstehenden Sanierungen die Kommunen am ausgestreckten Arm verhungern zu lassen. Einige Beispiele aus naher Vergangenheit: Schließung des Hallenbades in Münnerstadt, auch der Markt Kreuzwertheim kann die Freisportanlage aus oben genannten Gründen nicht sanieren.
Es muss also ein Umdenken her bei den Zuschussförderbedingungen, die Kommunen benötigen mehr Eigenverantwortung und die bekommen sie bestimmt nicht, wenn in Bayern weiter die CSU das Sagen hat, denn die haben ja in nun fünf Jahrzehnten uns in dieses Dilemma hineingeritten.
ABER: Was bedeutet das jetzt für das Gemündener Hallenbad? Auf jeden Fall mal nicht in Hektik ausbrechen, denn das Kind ist bereits in den Brunnen gefallen! Jetzt heißt es erst mal die entsprechenden Gutachten abzuwarten, um zu sehen, was mit welchen finanziellen Mitteln in welchem Zeitfenster machbar ist? Das wird nicht von heute auf morgen gehen. Dennoch muss die Stadtverwaltung samt Bürgermeister schnell handeln, der Stadtrat abwägen und dann entscheiden. Eine Entscheidung kann aber nur lauten, wir müssen das Hallenbad auf jeden Fall erhalten! Dafür werde ich kämpfen! Denn nicht nur die Bürgerinnen und Bürger sind die Leidtragenden, sondern auch unsere Zukunft, die Kinder! Denn denen fällt schon genug Sportunterricht aus, sodass der Schwimmunterrichtausfall nicht auch noch hingenommen werden kann. Und nicht zu vergessen die vielen Kinder und Jugendlichen, die beim Triathlontraining sich sinnvoll betätigen.
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