Wer kennt es nicht, das Gefühl der Hilflosigkeit, wenn man in einem Funkloch steht oder auf dem Handy kaum Datenvolumen empfangen kann, man aber dringend etwas (für die Arbeit) erledigen muss? Das ständige überall-erreichbar-sein ist für uns zur Selbstverständlichkeit geworden.
Im Landesentwicklungsprogramm ist festgeschrieben, dass vorhandene Disparitäten in Bezug auf die Digitalisierung und den Breitbandausbau im Land abgemildert und die Entstehung neuer vermieden werden soll. Doch inwiefern ist uns dies im Freistaat bereits gelungen? Denn es kommt mir durchaus öfter so vor, als würde ich Funk- und Datenlöcher magisch anziehen.
Bayern hat sich, das ist unbestreitbar, in Bezug auf die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet in den vergangenen sechs Jahren auf den Weg gemacht. Denn ich kann mich noch sehr gut an unsere Anfangszeit im Parlament erinnern, als die damals vorherrschende CSU-Meinung, dass es der „Markt schon regele“, noch galt und wir Freie Wähler mit einer Vielzahl von Initiativen die Staatsregierung zum endlich-Handeln zwingen mussten.
Bisher sind im nunmehr zweiten Förderprogramm zum Breitbandausbau erfreuliche 94% der Gemeinden in Bayern in das Verfahren zur Breitbandförderung eingestiegen, 940 Gemeinden haben bereits einen Förderbescheid über insgesamt rund 345 Millionen Euro erhalten. Neben der Breitbandförderung ist außerdem ein weiterer Schwerpunkt der Ausbau der Glasfaser bis in die Gebäude, also der sogenannte FTTB (fibretothebuilding)-Ausbau. Doch Glasfaser bis ins Gebäude ist in Bayern weitestgehend darauf beschränkt, dass dies in der Landeshauptstadt München sukzessive umgesetzt werden kann. Der Alltag, gerade in den 65% ländlichen Räumen in Bayern, ist der FTTC-Ausbau, also Glasfaser bis an den Kabelverzweiger und dann die Weiterführung der Breitbandfrequenzen über Kupferkabel. Natürlich ist es vor allem in Gewerbegebieten dringend notwendig, für die höchste Bandbreite zu sorgen, ein weiter Weg liegt da noch vor uns.
Die Anfang des Jahres durch die Europäische Kommission veröffentlichten Ergebnisse des Indexes für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft 2016 zeigt sehr klar auf, wo Deutschland bei der Abdeckung mit NGA-Netzen, also Netzen der nächsten Generation mit schnellem Internet, liegt: auf Platz 13 der insgesamt 28 EU-Staaten.
Obwohl Bayern mit 80,3% etwa 1% über dem Bundesdurchschnitt bei der Versorgung mit schnellem Internet liegt, ist der Vergleich auf europäischer Ebene meiner Meinung nach entlarvender und zeigt auf, dass es noch viel zu tun gibt. Nur wenn wir kontinuierlich an der Digitalisierung und dem Breitbandausbau arbeiten, können wir verhindern, den Anschluss zu verlieren. Deutschland muss auf Technologie und Innovation bauen – mit Internet im Schneckentempo wird das jedoch nichts. Wir FREIE WÄHLER fordern daher schon lange eine weitere Stärkung des Breitbandausbaus – und das natürlich und vor allem auch im ländlichen Raum! Ein lebendiges Beispiel, wie schlecht dort die Situation ist, habe ich erst kürzlich im Landkreis Schweinfurt in den Schonunger Ortsteilen Löffelsterz und Reichmannshausen erlebt, wo derzeit Breitbandgeschwindigkeiten bis 1 mBit das Höchste der Gefühle sind. Da kann ich gut nachvollziehen, dass die Bürger sich vernachlässigt fühlen.
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