Beim Breitbandausbau geht es voran

30 April 2014

Beim Breitbandausbau geht es voran

Vermessungsämter managen Breitbandausbau: Neues Förderverfahren mit deutlichen Verbesserungen für Kommunen


Immer wieder gerne besuche ich als Mitglied des Ausschusses für Fragen des Öffentlichen Dienstes, in dem ich seit dieser Legislaturperiode auch stellvertretender Vorsitzender bin, staatliche Behörden, um mich über deren Arbeit und Anliegen zu informieren. Beim Besuch des Lohrer Vermessungsamtes musste ich mich diesmal aber erst an eine neue Bezeichnung gewöhnen. Denn mit der neuen Legislaturperiode gab es nicht nur Veränderungen in den Bezeichnungen verschiedener Ministerien, sondern durch Aufgabenverlagerungen auch die neue Bezeichnung Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (ADBV) für die Vermessungsämter. Schließlich sind die ADBVs nunmehr für den Breitbandausbau in Bayern zuständig.




Maximilian Strache  / pixelio.de

Maximilian Strache / pixelio.de


Genau aus diesem Grund wollte ich mich über die Umsetzung des neuen und zusätzlichen Aufgabengebietes der Breitbandversorgung für die Kommunen der Region durch das frühere Vermessungsamt kundig machen. Wie Amtschef Glaab erklärte, sei die Beratung der Kommunen in punkto Breitband durch die Vermessungsämter ein bis dato fachfremdes Aufgabenfeld, für das es seitens des Freistaates anfangs auch kein Konzept gab. Da aktuell die Gespräche mit der EU seitens des Freistaates noch in Gang sind und Einzelheiten des neuen Verfahrens noch nicht geklärt seien, bestehe derzeit noch keine Rechtsverbindlichkeit. Diese ist jedoch in Kürze mit dem Ergebnis zu erwarten, dass sich durchschnittlich die Fördersätze um zirka 20 Prozent gegenüber den früheren Förderbedingungen erhöhen.


Erfreulich nahm ich zur Kenntnis, dass die bisherige Deckelung von 500 000 Euro pro Kommune angehoben werden soll. Angedacht ist die Aufstockung der Förderung künftig auch in Abhängigkeit von der Anzahl der Ortsteile, was bis maximal 950 000 Euro zusätzlich an Fördermittel ergeben könnte, sowie die Bevölkerungsdichte in die Fördersumme einfließen zu lassen. Damit endet endlich die Benachteiligung der Kommunen mit vielen Stadtteilen und zum anderen werden strukturell benachteiligte Orte im ländlichen Raum besser gefördert.


Besonders bemerkenswert finde ich, dass es auch für interkommunale Zusammenarbeit nochmal 50 000 Euro Zuschlag geben kann. Das wird für meine Heimatstadt Gemünden äußert interessant, denn beispielsweise würde eine gemeinsame Planung des Gemündener Ortsteils Schaippach mit der benachbarten Stadt Rieneck dadurch zusätzlich gefördert werden können.


Wie Glaab ausführte wollen derzeit aus dem Landkreis Main-Spessart Triefenstein und Himmelstadt neu in das Förderprogramm einsteigen. Gemünden hat darüber hinaus derzeit ein Beratungsbüro für den technischen Support beauftragt und muss formell ins Verfahren einsteigen. Ruppertshütten kann nach Ostern das Bauen anfangen. Marktheidenfeld wird durch Eigenausbau der Telekom ausgebaut und hat ein Förderverfahren selbst gestoppt. Auch das Innenstadtgebiet Lohr wird von der Telekom selbst ausgebaut. Des Weiteren stehen die Gemeinden Hasloch, Kreuzwertheim und Schollbrunn für den Breitbandausbau an.


Felbinger und Glaab


Auch sollen künftig die Bedarfsanalysen im neuen Verfahren wegfallen. Das ist eine große Erleichterung gerade für kleinere Gemeinden, da bis dato fünf Unternehmen mit mindestens 30 Mbit Bedarf und ein Unternehmer mit mindestens 50 MBiT Bedarf für das Förderverfahren gefunden werden mussten. Zusätzlich soll künftig nicht nur der Download, der bisher im Sprachgebrauch für die Geschwindigkeiten zählte, mehr Beachtung finden, sondern auch der Upload. Somit kann eine wesentliche Verbesserung des Uploads von bisher 1-2 Mbit erzielt werden.


Jedenfalls war eine wichtige Erkenntnis dieses Behördenbesuchs, dass mit dem neuen Förderprogramm endlich Bewegung in die richtige Richtung gekommen ist und viele Forderungen und Anregungen, die unsere Fraktion mit verschiedenen Anträgen im Landtag eingebracht hat, aufgenommen worden sind. Der Breitbandausbau ist schließlich auch für ländliche Kommunen eine Chance für die Telearbeitsplatzgewinnung, für die mindestens 8-10 MBit nötig sind; hierfür muss sicher das Bewusstsein einerseits beim Bürger und andererseits bei der Kommunalpolitik noch reifen.


Um eine flächendeckende Breitbandversorgung auch im ländlichen Raum zu erreichen, muss das Ziel des jetzigen Förderprogramms deshalb sein, Glasfaser bis zum Kleinverteiler zu bringen. Wie Glaab in Aussicht stellte solle dann ab 2018 ein weiteres Förderprogramm Glasfaser bis in jedes Haus ermöglichen.


Und in einem bin ich mir auch noch sicher, nämlich dass der Breitbandausbau aufgrund der geografischen und topografischen Kenntnisse beim ADBV richtig angesiedelt ist. Allerdings ist es problematisch, dass erneut zusätzliche Aufgaben auf das Amt zukommen, diesem jedoch nicht mehr Personal zur Verfügung gestellt wird.



 

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