Anfragen

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Anfrage vom 26. März 2009

Anfrage Aktualisierung der Krisenpläne an Schulen

"Ich frage die Staatsregierung: Nachdem Herr Staatsminister Spaenle nach dem Amoklauf in Winnenden eine Aktualisierung der Krisenpläne an bayerischen Schulen gefordert hat, das Krisenmanagement nach unserem Dafürhalten an einzelnen Schulen einen unterschiedlichen Stellenwert und auch unterschiedlich gehandhabt wird, frage ich die Staatsregierung, wie die Durchführung vor Ort überprüft wird und in welcher Weise sichergestellt ist, dass das Konzept für den Krisenplan bei der Polizei hinterlegt ist?"

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Anfrage vom 26. März 2009

Anfrage Bahnstrecke Gräfenberg – Nürnberg

"Wie wurde das Los der Bahnstrecke R 21 Gräfenberg - Nürnberg von der Bayerischen Eisenbahngesellschaft ausgeschrieben und zu welchen Zeiten werden welche Triebwagen (maximale Passagierzahl) eingesetzt?"

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Anfrage vom 26. März 2009

Anfrage Versicherungsschutz ehrenamtlicher Feuerwehrfrauen und -männer

"Nachdem noch bis ins Jahr 2004 hinein Ehrenamtliche ohne Vereinsbindung nicht gesetzlich unfallversichert waren und es seit 2008 in allen Bundesländern eine Versicherung für Ehrenamtliche außerhalb von Vereinen gibt, die zwar eine Haftpflicht- sowie eine Unfallversicherung beinhaltet, aber in der noch nicht geregelt ist, was passiert, wenn sich Ehrenamtliche, z.B. bei einem Einsatz oder einer Übung ihrer Freiwilligen Feuerwehr gegenseitig verletzen und damit den betrieblich Beschäftigten gleichgestellt werden – was bedeutet, dass sie sich nicht gegenseitig für Schäden haftbar machen können – frage ich die Staatsregierung, wie der Versicherungsschutz für ehrenamtliche Feuerwehrfrauen und -männer geregelt ist, die während eines Einsatzes oder einer Übung durch eigene Kameraden geschädigt werden?"

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Anfrage vom 26. März 2009

Anfrage Klassenstärke im Schuljahr 08/09

"Wie sieht die aktuelle Situation im Schuljahr 08/09 in Bayern bezüglich der Klassenstärken aus (im Schuljahr 07/08 hatten 34,3 % oder 3431 Klassen in Bayern 30 und mehr Schüler), d. h. konkret: wie viele Klassen (in absoluten Zahlen und in % aller Klassen) gibt es im Schuljahr 2008/09 mit mehr als 30, 31, 32, 33 und mehr Schülern und wie lange wird es dauern, bis im Freistaat in allen Schularten keine Klasse mit mehr als 30 bzw. mit mehr als 25 Schülern sein wird?"

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Anfrage vom 26. März 2009

Anfrage Viehbestands- Intensitätsstufen im Kulturlandschaftsprogramm

"Nachdem es beim Bayerischen Kulturlandschaftsprogramm verschiedene Viehbestands- Intensitätsstufen gibt, frage ich die Staatsregierung, warum beim Kulturlandschaftsprogramm A 22 der maximale Viehbesatz 1,76 GV/ha HFF und beim Kulturlandschaftsprogramm A 11 (ökologischer Landbau) der maximale Viehbesatz 2,0 GV/ha LF beträgt?"

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