Die Geschehnisse um die Bayern LB und die HGAA beschäftigen die Politik in Bayern nunmehr seit Beginn der Legislaturperiode. Zuletzt musste der Freistaat erneut einen Verlust von 3,75 Milliarden Euro für die HGAA verschmerzen. Zu Recht tauchen immer wieder Fragen nach den Hintermännern auf. Im Nachklang zur Fraktionsklausur, bei der wir über die weitere Vorgehensweise diskutierten, möchte ich Ihnen die ganze Chronologie der Hypo Group Alpe Adria, die mein Kollege Bernhard Pohl aufgearbeitet hat, zum Nachlesen bieten.
Die Freie Wähler-Landtagsfraktion versucht seit Anfang ihres Wirkens im Landtag Aufklärung zu betreiben und hatte als einzige Fraktion bereits vor einem Jahr einen Fragekatalog vorgelegt, der bis heute nicht komplett seitens der Regierung abgearbeitet bzw. beantwortet wurde. Nunmehr haben wir zusammen mit der SPD einen Untersuchungsausschuss beantragt, der in Kürze seine Arbeit aufnimmt.
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