ÖD zu Besuch im Heimatministerium

Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat ist das einzige bayerische Ministerium außerhalb Münchens und das einzige Heimatministerium in Deutschland. Umso mehr hat es mich gefreut, dass der Ausschuss Öffentlicher Dienst, dem ich nunmehr seit gut sieben Jahren angehöre, ausnahmsweise nicht im Landtag, sondern im schönen Frankenland getagt hat.
Räumlich war das Ministerium durchaus ein Augenschmaus, doch auch die diskutierten Themen waren äußerst interessant. Unser Besuch hat sich rund um das Thema E-Government gedreht, zu dem wir auch einen Fachvortrag gehört haben.

Besuch des Ausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes im Nürnberger Heimatministerium

Das sogenannte E-Government läuft in Nürnberg derzeit unter der Bezeichnung Montgelas 3.0 und bezeichnet die umfassende Modernisierung der Verwaltung in Bayern. Konkret bedeutet das, dass man den Wandel vom Papierblatt zur elektronischen Kommunikation voran treiben möchte – vom Blatt zum Byte sozusagen. Davon, dass Bayern hier auf einem guten Weg ist, konnte ich mich selbst vor Ort überzeugen. Mit Hilfe der Plattform BayernPortal können Behördengänge und Verwaltungsakte digital durchgeführt werden und man spart sich in vielen Fällen den Gang zum Amt.
Das BayernPortal macht es beispielsweise möglich, ein Auto direkt über die Plattform abzumelden – ganz praktisch von zu Hause aus. Damit man tatsächlich nur sein eigenes Auto und nicht das eines unliebsamen Nachbarn abmelden kann, ist vor der Nutzung des Portals eine einmalige Zertifizierung – ähnlich der Anmeldung bei der elektronischen Steuererklärung im Elster-Programm – durchzuführen. Mittels eines Passworts können dann viele Behördengänge elektronisch erledigt werden. Ich sage gezielt viele, denn bei allen Vorgängen ist dies nicht möglich. Ein Reisepass muss zum Beispiel weiterhin direkt auf dem Amt beantragt werden, denn hier ist eine persönliche Identifizierung notwendig.

Tim Reckmann / pixelio.de

Von der Idee, Behördengänge bequem von zu Hause aus zu erledigen, bin ich begeistert. Ich habe es dann auch direkt einmal ausprobiert und mich unter meiner Heimatstadt auf dem Portal eingeloggt. Ich war wirklich überrascht, was bis zum heutigen Tag alles schon digital erledigt werden kann. Vermutlich ist dieser Service den meisten Bürgerinnen und Bürgern gar nicht bekannt.
Allerdings bin ich der Meinung, dass bei einer Digitalisierung Bayerns nicht nur die Behörden, sondern auch die Haushalte bedacht werden müssen. Der Besuch im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat hat auch gezeigt, dass der Breitbandausbau im wahrsten Sinne des Wortes weiter zukunftsorientiert ausgebaut werden muss. Viele Kommunen – vor allem im ländlichen Raum – haben hier noch ungünstige Bedingungen zu meistern, die einer Digitalisierung des Freistaates in meinen Augen nicht gerecht werden. 10 oder 20, selbst 30 Mbit sind heute längst noch nicht in jeder Kommune angekommen. Wir FREIE WÄHLER werden uns daher weiter vehement für gleichwertige Lebensbedingungen – zu denen der Breitbandausbau definitiv dazu gehört – einsetzen.