Breitbandausbau: Fördersätze auch für Ruppertshütten

12 Februar 2014

Breitbandausbau: Fördersätze auch für Ruppertshütten

Der Breitbandausbau ist wohl eines der größten Sorgenkinder der ländlichen Gemeinden. Eine schnelle DSL-Verbindung ist heutzutage das Nonplusultra und das nicht nur für junge Familien bei der Festlegung ihres Wohnortes und Lebensmittelpunktes. Ich kann selber ein Lied davon singen, denn an meinem Heimatort Langenprozelten surfe ich noch in der grauen Vorzeit und könnte jedes Mal bei der Versendung eines Fotos sprichwörtlich den Anschieber spielen und die Datenmenge selber durch die Leitung drücken, eine 1000er-Verbindung, darüber wäre ich zu Hause manchmal glücklich.




Aka  / pixelio.de

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Dabei sprechen wir in der modernen Datenwelt längst von 16000er oder zukunftsorientiert von einer 50 MBit-Geschwindigkeit. Die sind vor allem dann nötig, wenn Gewerbebetriebe vor Ort sind und ständig  große Datenmengen versenden müssen. Aber meine Heimatstadt Gemünden hat den rechtzeitigen DSL-Ausbau leider zu lange nicht richtig ernst genommen und trotz zahlloser Anfragen im Stadtrat, wann denn die Stadtverwaltung in die Pötte komme, erst auf den letzten Drücker in einer Art Verzweiflungstat den Förderantrag für das frühere ungenügende Förderverfahren gestellt. Dass demzufolge heute noch mehr als die Hälfte des Stadtgebietes DSL-unterversorgt ist, wundert deshalb nicht, denn dafür gab es ja lediglich 100 000€ Zuschuss, ein bisschen dürftig für eine Stadt mit 14 Stadtteilen.


Deshalb haben wir FREIEN Wähler im Bayerischen Landtag auch früh nach Auslaufen dieses "Spar"-Programmes darauf gedrängt, dass hier bessere Fördermöglichkeiten inszeniert werden müssen, was nach viel diskutieren mit der damaligen Regierungskoalition dann auch umgesetzt  worden ist. Nur dass dieses neue Programm neue Hindernisse, nämlich 19 bürokratische Genehmigungsverfahren, in sich birgt, das war nicht unser Ziel! Dies hängt aber mit der komplizierten EU-Förderung zusammen.


Das führte zu der grotesken Situation, dass noch knapp zwei Jahre nach Anlaufen des neuen Förderprogrammes bayernweit erst 2(!) Kommunen einen Förderbescheid erhalten hatten. Nach den Landtagswahlen hat Seehofer nun dem Breitbandausbau mit Verlagerung ins Finanzministerium neuen Schub gegeben. Minister Söder installierte in jedem Landkreis sogenannte Breitband-Manager, die vor Ort den Kommunen beratend zur Seite stehen sollen. An den und die Staatsregierung hatte ich mich dieser Tage auch gewandt, als ich bei einer Wahlveranstaltung vom Ortssprecher meines Nachbarortes Ruppertshütten angesprochen worden bin, dass das Förderverfahren wieder mal am Stocken sei. Dabei konnte ich auch für andere Kommunen wertvolle Informationen erhalten: denn voraussichtlich noch in diesem Frühjahr wird es eine nochmalige Veränderung bei den Fördersätzen und der Förderhöhe in der  Breitbandförderung in Bayern geben.


Demnach hat Bayern bereits kurz vor Weihnachten bei der EU-Kommission  eine Änderung der Förderrichtlinien beantragt. In den neuen Richtlinien soll der Fördersatz auf maximal 90% angehoben werden. Außerdem ist beantragt, auch die Förderhöchstsumme von derzeit 500.000 Euro je Gemeinde auf eine Million zu erhöhen. Gerade für Gemeinden mit vielen Ortsteilen ist die Anhebung der Förderhöchstsumme und des Fördersatzes ein wichtiges Signal, damit endlich die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet Realität wird.




 berggeist007  / pixelio.de

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Beispielsweise könnte diese Neuregelung für den DSL-Ausbau im Lohrer Ortsteil Ruppertshütten bereits zum Tragen kommen. Hier hatte es bis Mitte Januar noch Verzögerungen bei der Prüfung zweier Angebote gegeben, weil ein Unternehmen es versäumt hatte, eine Garantieerklärung darüber abzugeben, dass die geforderte Geschwindigkeit von 50 Mbit/s auch tatsächlich in allen Haushalten verfügbar sein wird. Die Regierung von Unterfranken musste deshalb noch eine juristische Prüfung abwarten, um im Nachhinein Klagen durch das unterlegene DSL-Unternehmen zu verhindern. In Kürze soll nun die  Stadt Lohr  grünes Licht erhalten, um den Förderantrag stellen zu können.


Mit den Neuregelungen bei der Breitbandförderung, vor allem mit der Erhöhung der Fördersätze, kann die Stadt Lohr viel eigenes Kapital sparen und es zur Erschließung anderer Stadteile einsetzen - endlich ein richtiges Signal! Damit es aufgrund dieser Verzögerung trotzdem zu einem rechtzeitigen Ausbau kommt, empfahl die Regierung von Unterfranken gleichzeitig einen Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn zu stellen, damit parallel dazu die Arbeiten  vor Ort bereits beginnen können. 


An diesem Beispiel wird wieder einmal deutlich, wie wichtig es für mich als Abgeordneter ist, vor Ort bei Veranstaltungen zu sein und gleichzeitig zeigt es, wie einfach manche Dinge mit der Unterstützung eines Abgeordneten geregelt werden können.



 

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