Anfragen

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Anfrage vom 1. Oktober 2017

Schädlingsbefall in einem möglichen Nationalpark II

In meiner Schriftlichen Anfrage mit der Dokumentnummer 17/16479 ging es um die Klärung folgender Frage: „Wie soll ein großflächiger Schädlingsbefall in einem möglichen Nationalpark Spessart konkret verhindert beziehungsweise behandelt werden?“ In der Stellungnahme des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz wurde daraufhin erklärt, dass im Spessart keine Gefahr bestehe, dass durch Schädlingsbefall großflächig Bäume absterben. Es gebe zwar spezifische Schadorganismen an Buche und Eiche, jedoch könnten diese nicht für ein Absterben von Bäumen sorgen. Es wurden keine Angaben zu möglichen Gegenmaßnahmen gemacht.


Ich frage die Staatsregierung:

1.1 Welche spezifischen Schadorganismen könnten laut Meinung der Staatsregierung Buchen und Eichen im Spessart theoretisch befallen?

1.2 Wie wirken sich diese Schadorganismen im Einzelnen auf Buchen und Eichen aus?

1.3 Wie schnell beziehungsweise wie weiträumig können sich diese Organismen ausbreiten?

2.1 Hält die Staatsregierung es für notwendig, einem Befall durch solche Schadorganismen aktiv entgegenzuwirken?

2.2 Wenn ja, welche konkreten Maßnahmen kämen in einem Nationalpark hierfür infrage?



Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz

Zu 1.1 bis 1.3 und 2.1 bis 2.2:

Das Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz wird gemeinsam mit dem Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten im Juni ein Fachgespräch mit Naturschutz-, Waldschutz- und Forstwissenschaftsexperten zu Fragen der Eiche in einem Nationalpark durchführen. Bei dieser Veranstaltung werden auch Fragen des Schädlingsbefalls und des Waldschutzes thematisiert. Ergebnisse werden im Laufe des Juli vorliegen.


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Anfrage vom 1. Oktober 2017

Schulschwimmen und dessen Realisierung an den Schulen in Unterfranken

Ich frage die Staatsregierung:

1. In welchen Kommunen in den Landkreisen (Aschaffenburg, Bad Kissingen, Haßberge, Kitzingen, Main-Spessart, Miltenberg, Rhön-Grabfeld, Schweinfurt, Würzburg) und kreisfreien Städten (Aschaffenburg, Schweinfurt und Würzburg) stehen aktuell Schwimmbäder zur Verfügung, um dort Schwimmunterricht durchzuführen, bitte aufgeschlüsselt nach

1.1 den einzelnen Gemeinden in den genannten Landkreisen und kreisfreien Städten?

1.2 der Trägerschaft der jeweilig zur Verfügung stehenden Schwimmbäder?

2. An welchen Schulen in den genannten Landkreisen und kreisfreien Städten konnte in den Schuljahren 2013/2014, 2014/2015 und 2015/2016 (Stichtag 30.08.2016) das Schulschwimmen nicht durchgeführt werden, bitte aufgeschlüsselt nach

2.1 der Anzahl der im Schwimmen unterrichteten Schülerinnen und Schüler bzw. der nicht im Schwimmen unterrichteten Schülerinnen und Schüler in den einzelnen Jahrgangsstufen der jeweiligen Schulen in den einzelnen genannten Landkreisen und kreisfreien Städten?

2.2 der für das Schulschwimmen jeweils genutzten Schwimmbäder?

3. Welche Gründe für die Nichtdurchführung des Schulschwimmens an diesen Schulen lagen jeweils vor?

4. In welchem Umfang hat die Staatsregierung in den vergangenen 4 Jahren Kommunen in Unterfranken dabei unterstützt, Schwimmbäder zu schaffen bzw. zu erhalten, um das Schulschwimmen vor Ort durchführen zu können, bitte aufgeschlüsselt nach der Unterstützung der einzelnen Kommunen in Unterfranken?

5.1 In welchen Kommunen Unterfrankens kam es in der Zeit vom 01.01.2013 bis zum Stichtag 30.08.2016 zur Schließung von Schwimmbädern bzw. zur Ankündigung einer Schließung?

5.2 In welchem Umfang wurden diese Schwimmbäder bislang für das Schulschwimmen genutzt?



Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Zu 1., 1.1, 1.2, 5.1 und 5.2:

Die Beantwortung dieser Fragen ist ohne eine Abfrage bei den betreffenden kommunalen Körperschaften nicht möglich. Von einer solchen Abfrage wurde mit Blick auf den damit verbundenen Verwaltungsaufwand für die kommunalen Körperschaften abgesehen. Ebenso verhält es sich bezüglich einer Abfrage bei privaten und kirchlichen Trägern von Schwimmbädern, da eine Auskunftspflicht privater bzw. kirchlicher Betreiber von Bädern gegenüber der Staatsregierung nicht besteht.


Lesen Sie die komplette Schriftliche Anfrage als pdf-Dokument: 17_0017249
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Anfrage vom 1. Oktober 2017

Staatsempfänge

Ich frage die Staatsregierung:

1.

a) Nach welchen Gesichtspunkten und aus welchen Anlässen werden Staatsempfänge durchgeführt?

b) Wie viele Staatsempfänge und Festakte gab es in den Jahren 2014 bis 2016 (bitte aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken)?

c) Wie ist die regionale Verteilung der Staatsempfänge?

d) Welche Kosten entstanden dabei seit 2014 (Auflistung nach Anlass und jeweiligen Kosten)?

2.

a) Nach welchen Gesichtspunkten werden die Einladungslisten erstellt?

b) Wie werden die Gäste und Ehrengäste für Staatsempfänge grundsätzlich ausgewählt?

c) Werden die Abgeordneten aus der Region, in der der betreffende Empfang stattfindet, in der Regel eingelden?

d) Nach welchen Gesichtspunkten erfolgten die Einladungen zum Staatsempfang in Veitshöchheim „30 Jahre Fastnacht in Franken“?

3.

a) Wie viele Gäste und Ehrengäste wurden in den Jahren 2014 bis 2016 durchschnittlich pro Staatsempfang eingeladen?

b) Wie viele Abgeordneten wurden in den Jahren 2014 bis 2016 durchschnittlich pro Staatsempfang eingeladen (bitte Auflistung nach Regierungsbezirken, in denen Staatsempfänge ausgetragen wurden)?


Antwort des Leiters der Staatskanzlei Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Sonderaufgaben

zu 1.

a)

Ein Staatsempfang ist eine festliche Veranstaltung, welche von der Staatsregierung – ggf. auch auf Initiative von außen – gebilligt, vorbereitet und durchgeführt wird, und zu der nur geladene Gäste Zutritt haben. Staatsempfänge können sowohl vom Ministerpräsidenten als auch von einzelnen Kabinettsmitgliedern gegeben werden.

Mit einem Staatsempfang will die Staatsregierung zum einen den besonderen Anlass, der zu dem Empfang geführt hat, würdigen und zum anderen einem Kreis von Persönlichkeiten, die dazu eingeladen werden, ihre besondere Wertschätzung bekunden. Grundsätzlich wird, wenn um Ausrichtung eines Staatsempfangs gebeten wird, eine Bewertung über die Wichtigkeit und Bedeutung des Anlasses vom zuständigen Ressort eingeholt.


Lesen Sie die komplette Schriftliche Anfrage als pdf-Dokument: 17_0016932
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Anfrage vom 1. Oktober 2017

Digitalisierung des Schulunterrichts

Ich frage die Staatsregierung:

1. Wie viele Tablet-Computer, Tower-PCs und Notebooks stehen Lehrern beziehungsweise Schülern an den Schulen in Unterfranken zur Verfügung (bitte aufgelistet nach Schulform und Landkreisen beziehungsweise kreisfreien Städten)?

2. Wie viele staatliche Kitas, Kindergärten und Schulen in Unterfranken verfügen über einen Breitband Internetanschluss (Angaben bitte in absoluten Zahlen und Anteilen in Prozent; bitte aufgelistet nach Landkreisen beziehungsweise kreisfreien Städten)?

3. Wie viele Schulen in Unterfranken haben sich bis jetzt bei der Plattform „mebis“ angemeldet (bitte Auflistung nach Schulform sowie Landkreisen beziehungsweise kreisfreien Städten)?


Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

zu 1.

Die folgende Tabelle enthält Daten zu den Lehrkräften und Schülern zur Verfügung stehenden Tablet-Computern, Stand-PCs und Notebooks an staatlichen und kommunalen Schulen in Unterfranken (Grundlage: Jährliche IT Umfrage, Stand August 2016):


Lesen Sie die komplette Anfrage als pdf-Dokument: 17_0016974
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Anfrage vom 1. Oktober 2017

Grundbuchamt in Gemünden am Main

Ich frage die Staatsregierung:

1. Wie sind die Planungen der Staatsregierung für das Gebäude des Grundbuchamtes in Gemünden am Main?

2. Wie ist der Stand der derzeit laufenden Sanierung?

3. Ist mittelfristig eine Verlagerung des Grundbuchamtes in das Gebäude des Amtsgerichtes vorgesehen oder eine Zentralisierung/Zusammenlegung mit anderen Grundbuchämtern?

4. Wie sind die Personalplanungen für das Grundbuchamt in Gemünden kurz-, mittel- und langfristig?

5. Wie viele Personalstellen in welchen Besoldungsgruppen sind am Grundbuchamt Gemünden derzeit vorhanden?


Antwort des Staatsministeriums der Justiz

Die oben genannte Schriftliche Anfrage wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat und der Obersten Baubehörde im Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr wie folgt beantwortet:

Zu 1.:

Das Grundbuchamt und das Nachlassgericht des Amtsgerichts Gemünden am Main sind im staatlichen Gebäude in der Bahnhofstraße 13 in Gemünden am Main untergebracht.

Es ist derzeit nicht beabsichtigt, die Immobilie zu veräußern oder zu vermieten.


Lesen Sie die komplette Schriftliche Anfrage als pdf-Dokument: 17_0017053
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