Anfragen

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Anfrage vom 9. Juli 2017

Situation Grund- und Mittelschulen

In einem Brandbrief an Ministerpräsident Horst Seehofer vom 8. Februar 2017 hat die Präsidentin des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbands (BLLV) auf die massive Überbelastung der Schulleiterinnen und Schulleiter und deren Verwaltungsangestellten an Grund- und Mittelschulen aufmerksam gemacht. Der BLLV und die oben genannten Berufsgruppen fordern in diesem Schreiben mehr Leitungszeit für die Schulleitungen, eine bessere Ausstattung mit Verwaltungsangestellten an Grund- und Mittelschulen sowie das Aussetzen der externen Evaluation als belastungsmindernde und ressourcenschonende Sofortmaßnahme.


Ich frage die Staatsregierung:

1. Wie viele Grund- und Mittelschulen gibt es im Freistaat Bayern (bitte aufgelistet nach Regierungsbezirken)?

2. Wie viele Verwaltungsangestellte wurden in den Schuljahren 2013/2014 bis 2016/2017 jeweils an den bayerischen Grund- und Mittelschulen

a) in Vollzeit und

b) in Teilzeit beschäftigt (bitte jeweils aufgelistet nach Regierungsbezirken)?



Die Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst können Sie hier nachlesen: 17_0016608

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Anfrage vom 9. Juli 2017

Arbeitsrechtlicher Status der Lehrkräfte an staatlichen Schulen in Unterfranken

Ich frage die Staatsregierung:

1. Wie viele männliche und weibliche Lehrkräfte an staatlichen Schulen in Unterfranken waren in den Schuljahren 2005/06 bis 2015/16 in den einzelnen Schularten (bitte aufgelistet nach Grund-, Mittel-/ Haupt-, Förder-, Real-,Berufs,- Berufsober-, Fachoberschule und Gymnasium)

– als Beamte auf Lebenszeit,

– als Beamte auf Probe und

– im Rahmen eines sog. Supervertrages beschäftigt?

2. Wie viele männliche und weibliche Lehrkräfte an staatlichen Schulen in Unterfranken waren in den Schuljahren 2005/06 bis 2015/16 in den einzelnen Schularten (bitte aufgelistet nach Grund-, Mittel-/ Haupt-, Förder-, Real-,Berufs,- Berufsober-, Fachoberschule und Gymnasium)

– als Angestellte in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis und

– als Angestellte in einem befristeten Arbeitsverhältnis beschäftigt?



Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

zu 1)


Die Tabelle zu Frage 1 im Anhang enthält die im Rahmen des Verfahrens „Amtliche Schuldaten“ erhobenen Daten zur Anzahl der auf Lebenszeit bzw. auf Probe verbeamteten sowie der mit Supervertrag angestellten voll- und teilzeitbeschäftigten Lehrkräfte des Freistaates Bayern an staatlichen Grundschulen, Mittelschulen, Förderzentren, Realschulen, Gymnasien, Berufsschulen, Berufsoberschulen und Fachoberschulen seit dem Schuljahr 2005/2006.


Lesen Sie die komplette Schriftliche Anfrage als pdf-Dokument: 17_0016609


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Anfrage vom 9. Juli 2017

Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen im Kultusministerium

Die Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen lag im Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (StMBW) laut dem Bericht „Beschäftigung schwerbehinderter Menschen“ auch 2015 weiterhin bei lediglich 4,19 Prozent. Damit belegt das StMBW nicht nur den letzten Platz des entsprechenden Rankings, sondern verfehlt auch als einzige erfasste Institution das gesetzlich vorgeschriebene Minimum von 5 Prozent.


Ich frage die Staatsregierung:

Wie verteilen sich die von Schwerbehinderten besetzten Stellen im Bereich des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst auf

• die einzelnen Regierungsbezirke,

• die einzelnen Landkreise,

• die Einrichtungen des öffentlichen Dienstes und

• die verschiedenen Besoldungsstufen?



Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Vorbemerkung: Die Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen im Staatsministerium selbst betrug auch im Jahr 2015 den wieder weit überdurchschnittlichen Wert von 9,26 Prozent.


Lesen Sie die komplette Schriftliche Anfrage als pdf-Dokument: 17_0016611

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Anfrage vom 9. Juli 2017

Rohholzimporte im Zusammenhang mit der möglichen Schaffung eines Nationalparks im Spessart

Aus ökonomischer Sicht erscheint eine nachhaltige Waldbewirtschaftung sinnvoll. Die Rohholzimporte in Deutschland überstiegen die Exporte im Jahr 2015 um etwa 50 Prozent. Wenn im Spessart im Zuge der Schaffung eines Nationalparks keine extensive Waldwirtschaft mehr stattfindet, könnte sich dieses Ungleichgewicht weiter verschärfen. Dies hätte weitere unnötige Treibhausgasemissionen zur Folge.


Ich frage die Staatsregierung:

Wie schätzt die Staatsregierung die zusätzliche Umweltbelastung durch steigende Rohholzimporte ein?



Antwort des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

In der derzeit diskutierten Gebietskulisse für einen Nationalpark Spessart werden jährlich rund 60.000 Festmeter Holz (davon etwa ein Drittel Nadelholz) geerntet. Etwa 23 Prozent dieser Menge werden an regionale Kunden mit Transportentfernungen von bis zu 50 Kilometern vermarktet. 77 Prozent der Menge werden an überregionale Kunden vermarktet und damit bis zu 150 Kilometer weit transportiert.


Lesen Sie die komplette Schriftliche Anfrage als pdf-Dokument: 17_0016693

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Anfrage vom 9. Juli 2017

Nachfolgebesetzung bayerischer Schulleitungsämter im Bereich Grund- und Mittelschulen und Förderzentren im Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Schulleitungsmitglieder in Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren nutzen immer häufiger Möglichkeiten zum vorzeitigen Wechsel in den Ruhestand. Gleichzeitig geben die zurückgehenden Bewerberzahlen für Schulleitungsämter großen Anlass zur Sorge um die künftige, qualitativ hochstehende Besetzung von Schulleitungsposten in Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren in Bayern. Auch in anderen Bundesländern häuft sich die Anzahl der Schulen ohne Schulleitung. Wenn Schulleitungen früher als erwartet in den Ruhestand wechseln, ist eine mittel- und langfristig orientierte Nachbesetzungsplanung nötig.


Ich frage die Staatsregierung:

1.1 Wie viele Schulleiter und Konrektoren in Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren wurden in Bayern aufgrund von Dienstunfähigkeit seit 2007 frühpensioniert (bitte pro Jahr angeben)?

1.2 Welche Gründe (bitte mit Häufigkeiten) wurden vom Staatsministerium angegeben (bitte seit 2007 pro Jahrangeben)?

1.3 Wie viele reguläre Ruhestandsversetzungen gab es dagegen bei Lehrkräften in Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren (bitte seit 2007 pro Jahr angeben)?



Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Vorbemerkung:
Die Anzahl der Bewerbungen auf eine Schulleitungsstelle an Grund-, Mittel- und Förderschulen wird nicht zentral erfasst und gespeichert. Deshalb kann ein Rückgang der Bewerberzahlen vor diesem Hintergrund nicht bestätigt werden.


Lesen Sie die komplette Schriftliche Anfrage als pdf-Dokument: 17_0016411

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